Die ersten Bilder…

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…können hier auf Flickr betrachtet werden. Alternativ gibt es diese Gallerie auch unter Bilder.

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Der kubanische „Plan B“?

Die Unsicherheit Kubas über den Gesundheitszustand und die Wiederwahl des venezoelanischen Präsidenten Hugo Chávez ist enorm. Venezuela ist derzeit mit Abstand Kubas größter Handelspartner und subventioniert etwa seit dem Jahr 2000 Öllieferungen nach Kuba im Austausch gegen medizinisches Personal. Diese – zumindestens ökonomisch – uneigennützige Hilfeleistung hat der kubanischen Volkswirtschaft in den letzten Jahren das Überleben und eine leichte Entwicklung gesichert und rührt sicherlich auch aus dem engen Verhältnis Fidels zu Chávez. Mittelfristig allerdings wird sich Kuba nicht an Subventionen aus dem Ausland gewöhnen wollen, denn deren Zuverlässigkeit ist fraglich. Zwar stehen die Chancen für einen Wahlsieg Chávez‘ derzeit nicht schlecht, dennoch ist der Partei klar, dass Kuba in Zukunft auch ohne ausländische Hilfe zurecht kommen muss.

Derzeit wird stark über die Weiterentwicklung des kubanischen Wirtschaftsmodells nachgedacht, viele ausländische Analysten haben dabei Vietnam im Blick. Durch die Maßnahme, mittelständische Staatsbetriebe in Kooperativen umzuwandeln ist Spekulationen über große Kapitalkonzentration in Privathänden allerdings der Boden entzogen worden. Woher soll allerdings dann in der Zeit nach Chávez das Kapital stammen? Zum einen arbeitet man in Havanna stark an den Beziehungen zur VR China. Nach einem Kredit zur Modernisierung des Gesundheitswesens wurde erst neulich ein Abkommen zur Verbesserung des Austauschs von Handelsinformationen abgeschlossen. China, Kubas zweitgrößter Handelspartner, ist dabei vor allem in Sektoren wie Zucker, Nickel, Transport, Gesundheit, Biotechnologie und Bildung in Kooperationen interessiert.

Auch wenn alle bisherigen Bohrungen erfolglos blieben sind an der Förderung des Öls im Golf von Mexico zahlreiche Länder beteiligt. Aus Russland gibt es bisher schon Zusagen über weitere Ölinvestitionen von 2,5 Milliarden US$. Auch Brasilien wird in Zukunft wichtiger Handelspartner bleiben, der Hafenausbau von Mariel wird 2013 abgeschlossen sein. Der kubanische „Plan B“ für eine Zeit nach Chávez, könnte also, sollte es ihn überhaupt geben, eine Diversifizierung der Handelspartner insbesondere in Richtung Brasilien, China und Russland vorsehen. Gleichzeitig läuft dabei der Kampf gegen die Korruption ohne Ausnahme weiter. Am Dienstag wurden 12 ehemalige hochrangige Regierungsbeamte zu mehrjährigen Haftstrafen wegen Korruption in großen Staatsunternehmen u.a. beim Nickelbergbau verurteilt. Darunter sind auch ehemalige Vizeminister. Diese unangenehme Phase ist allerdings für die kubanische Ökonomie derzeit dringend notwendig, um gute Grundlagen für eine funktionierende Wirtschaft zu legen in der keine Selbstbedienungsmentalität vorherrscht wie in vielen anderen Entwicklungsländern.

Nachlese: Genossenschaften und neues Steuergesetz

Während ich mich in Kuba aufhielt, gingen die politischen und ökonomischen Entwicklungen dort selbstverständlich weiter. Obwohl sich das Land mehr oder weniger in der Sommerpause befand, tagte am 23. Juli wie bereits berichtet das Parlament. Die Ergebnisse dieser Sitzung wurden von den Kubanern diskutiert, wir erfuhren direkt daraus aus der Granma. Zudem wurde eine offizielle Gesetzesgazette für 20 Centavo unters Volk gebracht und Teile der Sitzung im Fernsehen übertragen.

Die Ergebnisse waren größtenteils bereits vorher absehbar, jedoch nutze ich die Gelegenheit an dieser Stelle um sie kurz zusammenzufassen:

  • Ein neues Steuergesetz wurde verabschiedet, jeder Kubaner wird ab 2013 direkte steuerliche Abgaben an den Staat entrichten.
  • Zwischenbericht: Das kubanische BIP ist im 1. Halbjahr 2012 um 2,1% gewachsen, die Zahl ausländischer Besucher stieg in den ersten 7 Monaten des Jahres um 5,4% im Vergleich zum selben Zeitraum 2011.
  • Ab September 2012 wird die neue Importgesetzgebung für Konsumgüter in Kraft treten um den Schwarzmarkt auszutrocknen.
  • Staatlichen Unternehmen wird ein größerer Entscheidungsspielraum zugestanden, die direkte Einflussnahme der Politik wird zurückgefahren.
  • 222 kleinere bis mittlere Staatsbetriebe werden bis zum Ende des Jahres versuchsweise in Genossenschaften umgewandelt, der Staat budgetiert diese für 2013 mit 100 Millionen CUC. Diese Genossenschaften leihen sich auf Basis erneuerbarer Verträge von 10 Jahren Ausrüstung und Eigentum vom Staat und zahlen ebenfalls Steuern.
  • Über 1.000 kleinere Caféterias sollen in Zukunft ebenfalls in Privatbetriebe und Genossenschaften umgewandelt werden.
  • Die neue Steuergesetzgebung wird die Steuerlasst für Kleinstunternehmen (<5 Angestellte) reduzieren, auch Bauern sollen von ihr profitieren.
  • In Absprache mit den Arbeitern und Gewerkschaften soll ein neues Arbeitsgesetz erarbeitet werden, welches auch die Privatbetriebe abdeckt. Das Gesetz soll in der Parlamentssitzung 2013 verabschiedet werden.
  • Kleinbauern können jetzt bis zu 67 Hektar Land pachten, für sich sowie ihre Familie bewirtschaften und darauf Häuser errichten.

Das sind meines Erachtens die wesentlichen und zentralen Neuerungen, die mit der Parlamentssitzung auf den Weg gebracht wurden. Näheres zu den neuen Importzöllen ab September findet sich in der Gesetzesgazette, deren erste beiden Seiten ich hier eingescannt habe. Dort findet sich auch eine Tabelle zur exakteren Aufschlüsselung der neuen Regelung nach Gewicht der Wareneinfuhr.

Eine gute Zusammenfassung der Parlamentssitzung findet sich auch hier.
Zum Thema wie weit die Reformen gehen werden was die Konzentration von Reichtum angeht, hat Alberto Betancourt, ein Wirtschaftsexperte der Regierung inzwischen gesagt: „Wir wollen die Konzentration von Reichtum verhindern. Es wird keine Millionäre auf Kuba geben“.

Unsere Route wird übrigens derzeit auf dieser Seite nach und nach rekonstruiert werden.

Zurück in Deutschland

Jede Reise hat ein Ende und so trafen wir heute wieder in Deutschland ein. Allerdings konnten wir neben hunderten Fotos jede Menge neue Erfahrungen, Fakten und Stimmungsbilder aus Kuba mitbringen. In den kommenden Wochen und Monaten werde ich mich daran setzen alles aufzuarbeiten und einige aktuelle Berichte und Artikel über die Situation vor Ort zu liefern. Ich bitte den geneigten Leser allerdings sich noch einige Zeit zu gedulden, da sich die vielen Eindrücke erst einmal setzen müssen und während der Reise keine Zeit für Vorarbeiten blieb. Nach und nach sollte sich dann jedoch alles fügen.