Ein Detail in der Granma…

Ein Detail der wichtigsten kubanischen Tageszeitung „Granma“, Zentralorgan der kommunistischen Partei Kubas, machte mich neulich stutzig: Der langjährige Schriftzug auf der Titelseite: „Donde comienza el deber, termina la amistad“ (span.: Wo die Pflicht beginnt, endet die Freundschaft“) wurde vor einigen Wochen ausgetauscht.

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Alter Schriftzug der Granma, rechts auf der Titelseite. (bis Anfang 2013)

Seitdem heißt es auf der Titelseite der Granma: „El ingreso más importante que puede tener nuestro país es el ahorro“ (span.: Die wichtigste Einnahmequelle, die unser Land haben kann, ist das Sparen.“ – Anm.: Danke an Heiko für die Korrektur!)

Aktuelle Titelseite der Granma.

Aktuelle Titelseite der Granma.

Was hat diese stillschweigende Veränderung also zu bedeuten? Zunächst einmal nicht viel. Den Schriftzug an dieser Stelle gibt es selbst erst seit einigen Jahren, davor gab es dort lediglich ein Bild (bis mindestens 2009). Auch davor war das Layout der Granma ständig mehr oder minder großen Veränderungen unterworfen und alles andere als konsistent.

Dennoch scheint der Austausch dieses Satzes eine gewisse symbolische Bedeutung zu haben, fällt sie schließlich doch zeitlich in etwa mit der Ernennung Diaz-Canel’s zum neuen Vizepräsidenten und damit de facto Nachfolgers Raúl Castro zusammen. Auch die Ankündigung, dass die Reformen nun in ihre komplexeste Phase treten könnte hierbei eine Rolle spielen. Auch ein Zitat von José Martí, welches Diaz-Canel betonte ist hierbei interessant: „Seeing afterwards is worthless. Foreseeing is what really counts … and being ready.”

Möglicherweise soll mit dem neuen Satz im rechten Titelblatt der Granma nichts bezweckt werden, als den Fokus auf die ökonomische Gegenwart zu verschieben, in der jetzt die größten anstehenden Aufgaben bei der Modernisierung des kubanischen Sozialismus bevorstehen.

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Kuba erarbeitet Strategie bis 2030

In Kuba werden derzeit die Grundlagen für die langfristige Entwicklung des Landes bis zum Jahr 2030 beraten. Nach Angaben der „Granma„, werden derzeit die Indikatoren und Ziele der nächsten zwei Dekaden beraten. Raúl Castro betonte, dass die mit dem VI. Parteitag 2011 eingeleitete Aktualisierung des wirtschaftlichen Modells der Insel in „beständigem Tempo“ voranschreite und auf langfristige Entwicklung ausgelegt sei, da die Probleme des Landes nicht von heute auf Morgen gelöst werden könnten.

Auf der Sitzung wurde ebenfalls die komplizierte internationale Lage durch die globale Finanzkrise betont, die es Kuba zusätzlich erschwert, an Kredite zu gelangen.
Zu den wichtigsten Initiativen, die bisher greifen wurden die Wiederbelebung des Bahnverkehrs, die Steigerung der Anzahl der Selbstständigen, den direkten Verkauf landwirtschaftlicher Produkte an den Tourismussektor, die Vergabe von brachliegendem Land zum Nießbrauch, die Trennung von staatlichen und unternehmerischen Funktionen und das neue UBPC-Gesetz.

Desweiteren wurden 126 landwirtschaftliche Genossenschaften gegründet sowie Organisationen zur Schaffung von Unternehmensentwicklung eingerichtet, was zur schnelleren Entwicklung von Güter- und Serviceprodukten führen soll.
Derzeit geht es an den eigentlichen Kern der Reformen (Diaz-Canel sagte bereits vor einigen Wochen, dass jetzt die komplizierteste und tiefgreifendste Phase der Reformen beginnt), was in dem Artikel als die Verschlankung verschiedener Institutionen des Staates bezeichnet wird, um die Effizienz zu erhöhen und Bürokratie abzubauen. Durch das neue Steuersystem soll eine gerechtere Verteilung des Reichtums ermöglicht werden.

Auch die Experimente im System der Provinzregierung in Mayabeque und Artemisa wurden erwähnt, diese würden fortgeführt mit dem Ziel, eine bessere Aufteilung von Verantwortung und Kompetenz zwischen der Zentralregierung und den einzelnen Provinzregierungen zu finden. Seit 2010/11 laufen in den beiden Provinzen jene Versuchsläufe, die eine größere finanzielle Autonomie und Entscheidungsfindung auf lokaler Ebene vorsehen.

Viel konkreter wurde der Artikel nicht mehr, es bleibt die Feststellung einer grundlegenden Richtung, in die auch die Leitlinien weist: Steuersystem, Subventionabbau, begrenzte Privatbetriebe, Nachhaltigkeit und auch ein langsamer Anstieg der Investitionsrate.
Einige Tage vor der Sitzung wurde jedoch ein konkretes Ziel ausgegeben: Bis 2030 sollen 250.000 Hektar zusätzliche Waldfläche gepflanzt werden.
Insgesamt scheint es also noch nicht festzustehen, wie genau die Grundkonzeption eines „Kuba 2030“ aussehen soll, jedoch ist der Diskussionsprozess dazu nun angestoßen.