Gespräche zwischen Kuba und EU machen Fortschritte

Leffer

EU-Diplomat Christian Leffler (Quelle: Dos Orillas)

Die Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba scheinen voran zu kommen. „Wir haben ein gut vorbereitetes kubanisches Team getroffen, das mit einem konstruktiven Geist des Kompromisses nach Brüssel kam“, sagte der Top-Diplomat der EU für Amerika, Christian Leffler über die zweite Runde der im Frühjahr begonnenen Gespräche gegenüber der Nachrichtenagentur EFE.

Es gebe eine klare Übereinkunft über den Ablauf der Verhandlungen sowie mögliche Kompromissfelder. Die nächste Runde der Gespräche, die abwechselnd in Europa und Kuba abgehalten werden, soll noch vor Ende des Jahres in Havanna stattfinden. Die kubanische Regierung bestätigte inzwischen in einem Kommuniqué den „normalen“ und „konstruktiven“ Ablauf des Prozesses.

Im Februar dieses Jahres hat sich die EU entschlossen den seit 1996 gültigen „gemeinsamen Standpunkt“ gegenüber Kuba durch ein neues Abkommen zu ersetzen. Dieser wurde in Absprache mit Washington durch den damaligen rechtskonservativen spanischen Ministerpräsidenten Aznar forciert und fordert einen Regimewechsel auf der Insel, was auf kubanischer Seite für vehemmente Kritik gesorgt hat. Zuletzt hatten Polen, Tschechien und Deutschland ihren Widerstand gegen die Aufhebung des umstrittenen gemeinsamen Standpunkts aufgegeben.

Bei dem neuen Abkommen, das derzeit verhandelt wird, geht es neben politischer Zusammenarbeit auch um den Ausbau von Handel und Investitionsbeziehungen mit der Insel. Leffler deutete bereits an, dass man sich in diesen Punkten wohl schnell einigen werde. Bei der dritten Gesprächsrunde am Ende des Jahres sollen allerdings auch „sensiblere politische Fragen“ auf den Tisch kommen. Die kubanische Seite stimmte zu, dass auch die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft Eingang in das neue Vertragswerk finden wird.

Bis zu einer Übereinkunft kann es noch mindestens ein Jahr dauern. Man habe jedoch schon jetzt „substantielle Fortschritte“ erzielt, so der Diplomat. In der Zwischenzeit bleiben EU und Kuba über informelle diplomatische Kanäle in ständigem Kontakt.

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