Fehlkalkulation der Exilkubaner im US-Kongress

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Die exilkubaniche US-Abgeordnete Ros-Lehtinen bei der Heritage Foundation (Quelle: ros-lehtinen.house.gov)

Washington. Der Kongress der Vereinigten Staaten wird die Streichung Kubas von der Terrorliste nicht verhindern. US-Präsident Barack Obama hatte kürzlich auf der Grundlage eines Gutachtens seines Außenministeriums wie erwartet entschieden, den sozialistischen Karibikstaat nicht länger auf der Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten zu führen. Der Kongress hat als außenpolitisch relevante Institution die Möglichkeit, dieses Ansinnen abzulehnen, benötigt dafür aber innerhalb von 45 Tagen eine Zweidrittelmehrheit. Alle Beteiligten in Administration und Kongress bereiteten sich dem Vernehmen nach auf umfängliche parlamentarische Winkelzüge vor. Nun aber erklärte eine der einflussreichsten exilkubanischen Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus, Ileana Ros-Lehtinen, am Mittwoch in einem Interview: „Wir können es nicht mehr rückgängig machen. Wir erhielten gerade die Einschätzung der Parlamentsjuristen: Es ist ein No-Go.“

Die Republikanerin aus Florida begründet ihren Verzicht auf eine Behinderung offiziell mit Rechtsgutachten, die dies nahelegen würden. Eine gewisse Unklarheit ergibt sich demnach aus dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton-Gesetz, das die US-Blockade gegen Kuba verschärfte. Sie erklärte: „Als wir das Gesetz formulierten, haben wir festgelegt, dass das Embargo in der Gesetzgebung verankert wurde, sodass es nur durch ein Gesetz des Kongresses aufgehoben werden kann. Aber wir haben nicht einmal die Auflistung Kubas als staatlicher Unterstützer des Terrorismus einbezogen, weil dies kaum thematisiert wurde, so wurde darum kein Aufhebens gemacht.“

Gegenüber dieser formalen Begründung gibt es Stimmen, die vermuten, dass Ros-Lethinen und ihre Anhänger feststellen mussten, dass sie keine Mehrheit für eine Ablehnung erreichen würden. Tatsächlich lässt sich derzeit eine starke Besuchswelle von US-Entscheidungsträgern nach Kuba beobachten. Gouverneure, Abgeordnete und Konzernmanager verhandeln in Havanna über mögliche Kooperationen. Sollte die Streichung Kubas von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten erfolgen, würden dadurch einige Restriktionen für den internationalen Handel mit Kuba gelockert sowie offizielle Entwicklungshilfe der USA für Kuba möglich werden.

Gleichwohl bereitet Ros-Lehtinen mit Unterstützung von bislang 35 Abgeordneten Gesetzentwürfe vor, um die Verhandlungen mit Kuba zu blockieren. Eines der weiteren umstrittenen Themen sind die Pläne des Außenministeriums und des Weißen Hauses zur Eröffnung einer US-Botschaft in Havanna, die 1961 geschlossen worden war. Die Finanzmittel hierfür müssen vom Kongress gebilligt werden, und hier setzen die gegen die Annäherung eingestellten Exilkubaner im Kongress an.

von Edgar Göll / Amerika21

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Außenminister von Kuba besucht EU-Staaten

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Kubas Außenminister Rodríguez und die europäische Außenbeauftragte Mogherini am Mittwoch in Brüssel (Quelle: BBC)

Brüssel. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parilla hat seine fünftägige Arbeitsreise in die Europäische Union (EU) abgeschlossen. Für die Visite, die am vergangenen Montag begann, waren Besuche in Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden vorgesehen. Am Mittwoch fand in Brüssel die sechste Gesprächsrunde zwischen der EU und Kuba statt, bei der Rodríguez auf die europäische Außenbeauftragte Federica Mogherini traf, die bereits Ende März in Havanna zu Gast war.

Am Montag war Rodríguez zunächst von seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius in Paris empfangen worden und führte im Élysée-Palast Gespräche mit Frankreichs Präsident François Hollande. Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Vorbereitung des für Mai geplanten Kuba-Besuchs von Hollande sowie um die nächste UN-Klimakonferenz, die Ende des Jahres in Paris stattfinden soll.

Rodríguez erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Beziehungen zu Frankreich für Kuba Priorität genössen und zunehmend besser würden. Der französische Außenminister forderte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die USA zur schnellen Beendigung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba auf. „Frankreich hat sich unablässig dem amerikanischen Embargo entgegengestellt“, betonte Fabius.

In Brüssel ging es am Mittwoch vor allem um die Fortführung des politischen Dialogs zwischen der EU und Kuba sowie um die bilaterale Agenda für die Zeit nach 2020. Nachdem Kuba und die EU im April 2014 die diplomatischen Verhandlungen wieder aufgenommen haben, kam es zu einer Reihe von Gesprächsrunden zur Erarbeitung eines neuen Abkommens zwischen Kuba und der EU. Beide Seiten verständigten sich auf einen „strukturierten Menschenrechtsdialog“, der parallel zu den wirtschaftlichen Gesprächen laufen soll.

Es gebe zwischen Kuba und der EU seit Jahren einen Austausch über Menschenrechtsfragen, so Rodríguez. Die Gespräche, die im Juni beginnen, würden zur internationalen Kooperation bei diesem grundlegenden Thema beitragen. Auch sei eine internationale Zusammenarbeit hinsichtlich der großen Anzahl von Flüchtlingen notwendig, so der Außenminister mit Blick auf die jüngsten Katastrophen im Mittelmeer. Es gebe Übereinkünfte bei verschiedenen Themen, aber auch Bereiche, in denen „tiefgehende Diskrepanzen“ bestünden, betonte er.

Mogherini erklärte, dass die EU „starke Beziehungen“ zu Kuba habe und die Veränderungsprozesse in Lateinamerika begleiten möchte. „Ich habe das Gefühl, dass wir Fortschritte gemacht haben“, sagte Rodríguez gegenüber Pressevertretern. Die Gespräche seien in einem konstruktiven Geist und gegenseitigem Respekt verlaufen. Der Besuch von Mogherini im März habe „den Beginn einer neuen Etappe in den bilateralen Beziehungen markiert“. Das nächste Treffen zum Thema Menschenrechte soll im Juni in Brüssel stattfinden.

Auf der Pressekonferenz bestätigte Rodríguez den für September dieses Jahres angekündigten Kuba-Besuch von Papst Franziskus. Bereits vor einigen Tagen hieß es aus dem Vatikan, der Papst erwäge vor seiner USA-Reise auch einen Besuch in Havanna. Sowohl der Vatikan als auch die kubanische Regierung haben den Besuch nun bestätigt, wobei noch kein genaues Datum genannt wurde.

In Brüssel traf Kubas Außenminister auch mit seinem belgischen Amtskollegen Didier Reynders und Ministerpräsident Charles Michel zusammen. In Luxemburg wurde Rodríguez am Donnerstag von Großherzog Henri von Nassau empfangen. Dort sprach er außerdem mit Premierminister Xavier Bettel und Außenminister Jean Asselborn.

Beide Seiten betonten die Bedeutung der Verhandlungen zwischen Kuba und der EU für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Zum Ende seiner EU-Reise besuchte Rodríguez am Freitag die Niederlande, wo er mit Ministerpräsident Mark Rutte und Außenminister Bert Koenders zusammenkam. Bei Gesprächen mit der Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen, vereinbarten beide Seiten einen Besuch der Ministerin mit einer niederländischen Wirtschaftsdelegation in Kuba Anfang nächsten Jahres.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

TIME: Raúl Castro unter den 100 einflussreichsten Personen der Welt

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Kubas Präsident Raúl Castro (Quelle: TIME)

Was haben Tim Cook, Angela Merkel und Raúl Castro gemeinsam? Alle genannten erschienen in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift Time auf der Liste der „100 einflussreichsten Personen der Welt.“ In verschiedenen Kategorien versucht das Magazin jedes Jahr, die bedeutendsten Persönlichkeiten auf ihrem Gebiet zu ermitteln.

Zu den einflussreichsten Künstlern zählen in der diesjährigen Liste unter anderem Bradley Cooper, Christopher Nolan und John Oliver. In der Kategorie „politische Führer“ finden sich neben Castro und Merkel auch Barack Obama, Vladimir Putin und Kim Jong Un wieder. Zu den „Ikonen“ zählen dieses Jahr neben Papst Franziskus auch Thomas Piketty und Taylor Swift.

„Raúl wird darauf bestehen dass die Vereinigten Staaten Kubas Recht respektieren, eine Form des Sozialismus zu erhalten und seine wichtigsten Errungenschaften wie Bildung und Gesundheitsversorgung zu schüzen“, schreibt die Zeitschrift in ihrer aktuellen Ausgabe über den kubanischen Präsidenten. Raúls Bruder Fidel war bereits 1959 erstmals auf einem Cover des Magazins zu sehen. Er wird von der Zeitschrift bereits zu den „100 berühmtesten Persönlichkeiten der Weltgeschichte“ gezählt.

Kuba: Städtische Agrarwirtschaft mit großem Erfolg

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Der Eingang eines städtischen Gartens in Santiago de Cuba (Quelle: Flickr)

Havanna. In der kubanischen Hauptstadt Havanna hat der zweite internationale Kongress zur urbanen, suburbanen und familiären Landwirtschaft stattgefunden. Der kubanische Landwirtschaftsminister Gustavo Rodriguez informierte auf der Abschlussklausur in der vergangenen Woche darüber, dass in Kuba mehr als 50 Prozent der Obst-, Gemüse- und Gewürzproduktion in diesem Sektor generiert werde. Damit trage dieser Landwirtschaftsbereich einen wichtigen Beitrag zu der lokalen Selbstversorgung sowie der Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Möglich sei diese Entwicklung durch die Unterstützung und Förderung durch die Politik sowie Institutionen auf allen Ebenen. Damit sei nachgewiesen, dass eine andere Form von Produktion von Lebensmitteln als durch die traditionelle möglich und außerdem effektiver sei.

Im Gegensatz zur traditionellen Landwirtschaft ist die urbane und suburbane Landwirtschaft in Kuba eine ökologische Landwirtschaft. Einbezogen in die Entwicklung sind neben den Produzenten 10.000 Wissenschaftler, 44.000 Techniker sowie über 4.000 Arbeitsgruppen in den Schulen. Die Flächen sind in der Regel Brachflächen, die den Produzenten, viele von ihnen Genossenschaften, zur Nutzung überlassen wurden. Die Direktvermarktung findet nur auf lokaler Ebene im Umkreis von fünf Kilometern statt. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die Preise unter denen der Preise auf den sogenannten freien Märkten sein müssen. Bisher sind insgesamt 300.000 Arbeitsplätze geschaffen worden.

Neben der Produktion von Lebensmitteln geht es aber auch um die Erhaltung alter Sorten, die vom Verschwinden bedroht sind. So konnten in den letzten Jahren in den lokalen Obstgärten 100 bis 150 verschiedene Sorten angebaut werden. Des Weiteren ist der Erhalt von Samen ein wichtiger Aspekt für die Sicherung guter Ergebnisse.

Kuba sieht in dieser Form der Landwirtschaft einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Nahrungsmittelsouveränität und einen Beitrag zum Klimaschutz. Nichtregierungsorganisationen wie Oxfam und die Welthungerhilfe unterstützen seit Jahren diese Form der Landwirtschaft. Auch die FAO, die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, begleitet die Entwicklung.

An dem internationalen Kongress nahmen Fachleute und Produzenten aus 25 Ländern und 37 kubanischen Einrichtungen teil. Der nächste Kongress findet 2017 wieder in Havanna statt.

von Kerstin Sack / Amerika21

Opposition scheitert bei Kommunalwahlen in Kuba

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Vergangenen Sonntag fanden in Kuba die jüngsten Kommunalwahlen statt (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Mehr als acht Millionen wahlberechtigte Kubaner ab 16 Jahren waren am vergangenen Sonntag aufgerufen, bei den jüngsten Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben. Zur Wahl standen 27.379 Kandidatinnen und Kandidaten, die für 12.589 Sitze in den 168 Gemeinden des Landes antraten. Im Unterschied zu früheren Wahlen waren diesmal zwei Kandidaten der Opposition nominiert, die an der Urne jedoch eine herbe Niederlage erlitten.

Erstmals seit 1959 war es der kubanischen Opposition mit Hildebrando Chaviano (65) und Yuniel López (26) gelungen, in Havanna zwei Kandidaten für die Wahl aufzustellen. Während Chaviano als Rechtsanwalt und Autor arbeitet, ist López Mitglied der illegalen Partei Cuba Independiente y Democratica. Chaviano erhielt am Sonntag lediglich 19 Prozent der Stimmen und hat damit den Einzug in den Gemeinderat verpasst, drei andere Kandidaten erhielten größeren Zuspruch. Die Angaben zu den Stimmen für López sind widersprüchlich. Gegenüber der Zeitung „Diario de Cuba“ sagte er, er habe 233 Stimmen auf sich vereinen können, während der Gewinner des dortigen Mandats 576 Stimmen bekam. Laut der Nachrichtenagentur Reuters landete López mit 65 Stimmen auf Platz drei, während die Kandidaten vor ihm auf 96 beziehungsweise 272 Stimmen kamen. Beide Kandidaten akzeptierten ihre Niederlage. „Die Wahl war sauber. Die Auszählung war sauber. Die Leute wollen keinen Wechsel. Sie wollen noch immer die Revolution“, sagte Chaviano gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

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Raúl Castro bei der Wahl (Quelle: Cubadebate)

Die Wahlbeteiligung betrug nach Angaben der Nationalen Wahlkommission (CEN) 88,3 Prozent und ist damit gegenüber den vorherigen Kommunalwahlen im Jahr 2012 leicht zurückgegangen (94,2 Prozent). Der Frauenanteil der Kandidaten lag bei 35,8 Prozent (2012: 33,5 Prozent). 90,5 Prozent der abgegebenen Stimmen waren gültig, wobei für 1.164 Sitze keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent erhalten hat, sodass am kommenden Sonntag wie üblich in einigen Gemeinden Stichwahlen stattfinden werden.

Laut dem gültigen Wahlgesetz von 1992 müssen bei den Kommunalwahlen in Kuba für jeden Sitz mindestens zwei Kandidaten, die nicht für eine Partei antreten, aufgestellt werden. Die Wähler haben sich für einen Kandidaten zu entscheiden, wobei derjenige mit der absoluten Stimmenmehrheit in das Kommunalparlament einzieht. Ihre Aufstellung erfolgt durch die Bevölkerung, die mittels offenem Handzeichen in Wahlversammlungen der Nachbarschaft über die Nominierungen entscheidet. Bis zum Wahltag wird anschließend eine Kurzbiographie der Kandidaten ausgehängt, offener Wahlkampf ist ihnen verboten. Die Wahlen selbst sind geheim und gleich. Die Benutzung von Wahlkabinen ist vorgeschrieben, während die Auszählung der Stimmzettel öffentlich erfolgt. In diesem Jahr kamen erstmals mehrere Tausend Studierende im ganzen Land als Wahlbeobachter zum Einsatz.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Drahtloses Internet kommt in Trinidad an

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Internet über WiFi ist nun auch in Trinidad angekommen (Quelle: Escambray)

In der kubanischen Stadt Trinidad hat vor kurzem der erste öffentliche WiFi-Zugangspunkt eröffnet. Die Nutzer können vom Parque Céspedes aus rund um die Uhr im Internet surfen oder ihre eMails lesen. Nach Angaben der Zeitung „Escambray“ beträgt die Bandbreite 2 Mbps, was bis zu 90 Personen das gleichzeitige surfen ermöglichen soll.

Betreiber des Zugangspunktes ist die staatliche Telekommunikationsgesellschaft ETECSA, die alle landesweit operierenden Internetcafés betreibt. Derzeit sind drei kleinere Antennen installiert, die den gesamten Park abdecken sollen. Nach Angaben des ETECSA-Direktors für die Provinz Sancti Spíritus, Luis Rolando González Sánchez, sei dies allerdings nur ein Provisorium. Neue Ausrüstung aus China soll das drahtlose Internet schon bald „in einer Reihe von touristischen Einrichtungen und anderen Orten mit großen Ansammlungen“ verfügbar machen.

Die Tarife für eine Stunde Internetzugang betragen in den staatlichen Internetcafés landesweit 4,50 CUC pro Stunde bzw. 1,50 CUC für eMail-Dienste. Auch für das neue WiFi in Trinidad gelten diese Preise, die gut einem Viertel des durchschnittlichen Monatslohns entsprechen. Kubas Regierung hat angekündigt, das Internet bis 2020 „erschwinglich und verfügbar“ machen zu wollen. Vor wenigen Monaten eröffnete in Kuba der landesweit erste kostenlose WiFi-Hotspot, der von einem Künstler in Havanna betrieben wird.

Papst Franziskus erwägt Kuba-Besuch

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Papst Franziskus spielte eine wichtige Rolle im Vorfeld der doplomatischen Wiederannäherung mit den USA (Quelle: Progreso Weekly)

Papst Franziskus wird möglicherweise im September dieses Jahres nach Kuba reisen. Offenbar denkt das Oberhaupt der katholischen Kirche derzeit im Rahmen der für diesen Herbst geplanten USA-Reise auch über einen Besuch in Kuba nach, wie der Vatikan vergangenen Freitag bekannt gab. Laut Vatikansprecher Frederico Lombardi wurde bisher allerdings noch keine Entscheidung getroffen.

„Die Kontakte mit den kubanischen Behörden sind noch in einer zu frühen Phase, um diesen möglichen Besuch als sichere Entscheidung und Arbeitsplan zu betrachten“, heißt es in einem Statement des Vatikan. Der Pontifex spielte im Vorfeld der Annäherung zwischen Kuba und den USA eine wichtige Rolle als diplomatischer Vermittler. Raúl Castro dankte dem Papst dafür im Rahmen seiner Rede über die Wiederaufnahme des Dialogs mit den USA am 17. Dezember vergangenen Jahres.

Der Besuch von Franziskus wäre der dritte Papst-Besuch in Kuba innerhalb der vergangenen 20 Jahre. Die Katholiken bilden in Kuba heute die größte Religionsgruppe, obschon nur eine Minderheit der Bevölkerung Mitglied der Kirche ist. 1997 stattete der damalige Papst Johannes Paul II. der Insel erstmals einen Besuch ab. Zuletzt war im Jahr 2012 der deutsche Pontifex Benedikt XVI. in Kuba zu Gast.

Update (22.04): Der Vatikan hat die für September geplante Kuba-Reise des Papstes mittlerweile bestätigt. Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt.