Außenminister von Kuba besucht EU-Staaten

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Kubas Außenminister Rodríguez und die europäische Außenbeauftragte Mogherini am Mittwoch in Brüssel (Quelle: BBC)

Brüssel. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parilla hat seine fünftägige Arbeitsreise in die Europäische Union (EU) abgeschlossen. Für die Visite, die am vergangenen Montag begann, waren Besuche in Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden vorgesehen. Am Mittwoch fand in Brüssel die sechste Gesprächsrunde zwischen der EU und Kuba statt, bei der Rodríguez auf die europäische Außenbeauftragte Federica Mogherini traf, die bereits Ende März in Havanna zu Gast war.

Am Montag war Rodríguez zunächst von seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius in Paris empfangen worden und führte im Élysée-Palast Gespräche mit Frankreichs Präsident François Hollande. Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Vorbereitung des für Mai geplanten Kuba-Besuchs von Hollande sowie um die nächste UN-Klimakonferenz, die Ende des Jahres in Paris stattfinden soll.

Rodríguez erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Beziehungen zu Frankreich für Kuba Priorität genössen und zunehmend besser würden. Der französische Außenminister forderte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die USA zur schnellen Beendigung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba auf. „Frankreich hat sich unablässig dem amerikanischen Embargo entgegengestellt“, betonte Fabius.

In Brüssel ging es am Mittwoch vor allem um die Fortführung des politischen Dialogs zwischen der EU und Kuba sowie um die bilaterale Agenda für die Zeit nach 2020. Nachdem Kuba und die EU im April 2014 die diplomatischen Verhandlungen wieder aufgenommen haben, kam es zu einer Reihe von Gesprächsrunden zur Erarbeitung eines neuen Abkommens zwischen Kuba und der EU. Beide Seiten verständigten sich auf einen „strukturierten Menschenrechtsdialog“, der parallel zu den wirtschaftlichen Gesprächen laufen soll.

Es gebe zwischen Kuba und der EU seit Jahren einen Austausch über Menschenrechtsfragen, so Rodríguez. Die Gespräche, die im Juni beginnen, würden zur internationalen Kooperation bei diesem grundlegenden Thema beitragen. Auch sei eine internationale Zusammenarbeit hinsichtlich der großen Anzahl von Flüchtlingen notwendig, so der Außenminister mit Blick auf die jüngsten Katastrophen im Mittelmeer. Es gebe Übereinkünfte bei verschiedenen Themen, aber auch Bereiche, in denen „tiefgehende Diskrepanzen“ bestünden, betonte er.

Mogherini erklärte, dass die EU „starke Beziehungen“ zu Kuba habe und die Veränderungsprozesse in Lateinamerika begleiten möchte. „Ich habe das Gefühl, dass wir Fortschritte gemacht haben“, sagte Rodríguez gegenüber Pressevertretern. Die Gespräche seien in einem konstruktiven Geist und gegenseitigem Respekt verlaufen. Der Besuch von Mogherini im März habe „den Beginn einer neuen Etappe in den bilateralen Beziehungen markiert“. Das nächste Treffen zum Thema Menschenrechte soll im Juni in Brüssel stattfinden.

Auf der Pressekonferenz bestätigte Rodríguez den für September dieses Jahres angekündigten Kuba-Besuch von Papst Franziskus. Bereits vor einigen Tagen hieß es aus dem Vatikan, der Papst erwäge vor seiner USA-Reise auch einen Besuch in Havanna. Sowohl der Vatikan als auch die kubanische Regierung haben den Besuch nun bestätigt, wobei noch kein genaues Datum genannt wurde.

In Brüssel traf Kubas Außenminister auch mit seinem belgischen Amtskollegen Didier Reynders und Ministerpräsident Charles Michel zusammen. In Luxemburg wurde Rodríguez am Donnerstag von Großherzog Henri von Nassau empfangen. Dort sprach er außerdem mit Premierminister Xavier Bettel und Außenminister Jean Asselborn.

Beide Seiten betonten die Bedeutung der Verhandlungen zwischen Kuba und der EU für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Zum Ende seiner EU-Reise besuchte Rodríguez am Freitag die Niederlande, wo er mit Ministerpräsident Mark Rutte und Außenminister Bert Koenders zusammenkam. Bei Gesprächen mit der Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Lilianne Ploumen, vereinbarten beide Seiten einen Besuch der Ministerin mit einer niederländischen Wirtschaftsdelegation in Kuba Anfang nächsten Jahres.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

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