US-Abgeordnete für freie Reisen nach Kuba

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Sprach sich in einem NYT-Leitartikel dafür aus, das Reiseverbot nach Kuba außer Kraft zu setzen: Senator Charles Schumer (Quelle: Schumer.senate.gov)

New York. Die nordamerikanischen Senatoren Charles Schumer und Kirsten Gillibrand von der Demokratischen Partei der USA unterstützen ein Gesetzesvorhaben, das das Verbot von Reisen nach Kuba außer Kraft setzt. Dies berichtete unlängst die Tageszeitung „New York Times“ (NYT).

Schumer, die Nummer drei in der Hierarchie der Demokratischen Partei im Senat, und Gillibrand, die den Sitz von Hillary Clinton bei deren Ausscheiden aus dem Senat eingenommen hatte, schließen sich der Mehrheit der US-Amerikaner an, die das Verbot ablehnen und der Meinung sind, dass eine Reise auf die größte Antilleninsel „unnötig schwierig und teuer“ sei, wie Schumer in einem Leitartikel der NYT schreibt. Dieses einzigartige Verbot, dem sich die US-Bürger ausgesetzt sehen, habe keinen Sinn und sei zu einer Zeit, in der es darum gehe, die Bindungen zwischen beiden Ländern zu erweitern, besonders fehl am Platz. Wie Schumer weiter ausführt, ist ein zu Beginn dieses Jahres von Senatoren beider Parteien – Demokraten und Republikanern – vorgelegtes Projekt, die das Reiseverbot außer Kraft setzen wollen, der „würdevollste Versuch“ in einer ganzen Reihe von Gesetzesinitiativen, die im vergangenen Dezember durch die Entscheidung Präsident Barack Obamas zur Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen mit Havanna in Gang gesetzt wurden.

Das von Jeff Flake, einem Republikaner aus Arizona und von Patrick Leahy, einem Demokraten aus Vermont, eingebrachte Gesetzesvorhaben, hat 43 Mitunterstützer. Gillibrand und Schumer werden nun ebenfalls unterschrieben.

Die NYT bringt andererseits auch Initiativen anderer Abgeordneter zur Sprache, die versuchen, den Annäherungsprozess zu Kuba zu bremsen und Maßnahmen zur Verlängerung und sogar zur Intensivierung der Sanktionen anzustoßen.

In den kommenden Wochen werden die Abgeordneten von Senat und Repräsentantenhaus ihre Sichtweisen der Politik gegenüber Kuba in Einklang bringen müssen, da sie bereits die Jahresbilanz der auswärtigen Hilfe aushandeln, zu der auch Mittel zur Eröffnung der US-amerikanischen Botschaft auf der Insel gehören.

Der NYT zufolge zeigen Meinungsumfragen, dass die Mehrheit der US-Amerikaner besseren Beziehungen positiv gegenüber steht. Der Kongress dürfe, wie das Blatt unterstreicht, nicht länger warten, um seinen Beitrag zu leisten.

von Klaus E. Lehmann / Amerika21

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