Kubas Parlamentspräsident in Vietnam: „Wir sind gekommen, um zu lernen“

Kubas Parlamentspräsident Esteban Lázo Hernández (links) im Gespräch mit Vietnams Staatspräsident Quang (Quelle: Juventud Rebelde)

Der Präsident des kubanischen Parlaments, Esteban Lazo Hernández, hat vergangenen Sonntag eine achttägige Reise in die Sozialistische Republik Vietnam begonnen, bei der er am Montag auf deren Premierminister Nguyễn Xuân Phúc sowie Staatspräsident Tran Dai Quang traf. Die kubanische Delegation will dabei insbesondere von der Funktionsweise des vietnamesischen Parlaments lernen, wie Lazo betonte.

Während Gesprächen mit hochrangigen Regierungsmitgliedern und Vertretern des vietnamesischen Parlaments, hob Lazo die Fortschritte hervor welche Vietnam seit Beginn des Reformprozesses (Đổi mới) 1986 erreicht habe und übermittelte einen Gruß Raúl Castros. Vietnams Präsident Quang wiederum erinnerte an seine Zusammenkünfte mit Kubas langjährigem Revolutionsführer Fidel Castro und dessen „Freundschaft mit dem vietnamesischen Volk, die uns mit Rührung bewegt“, so Quang.

Im Anschluss an die Gespräche, bei der es auch um Wirtschaftsfragen und die Vertiefung der bilateralen Beziehungen ging, durfte sich Esteban Lazo in einer Rede an die vietnamesische Nationalversammlung wenden. Er erklärte, die kubanische Delegation sei nach Vietnam gereist „um die Gelegenheit zu nutzen, alles zu lernen, was sich auf die Eigenheiten unseres Modells übertragen lässt und was uns helfen kann, das System der Volksmacht zu perfektionieren“, sagte Lazo vor den Abgeordneten.

Es seien bereits zahlreiche kubanische Kader und Institutionen nach Vietnam gereist, um die Erfahrungen des Landes zu studieren, betonte Lazo. „Auf Kuba beginnen wir diese Wege zu beschreiten, doch dauert unsere Aktualisierung des Modells gerade einmal fünf Jahre an, während ihr bei eurem Erneuerungsprozess bereits seit 30 Jahren voranschreitet“, so Lazo.

Kuba und Vietnam pflegen seit Dezember 1960 diplomatische Beziehungen, welche stets von engen solidarischen Banden geprägt wurden. Beide Länder waren im Rahmen des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) Teil des sozialistischen Weltsystems und wurden – anders als China, dessen KP ebenfalls eng mit Kuba zusammenarbeitet –  ideologisch vom Marxismus-Leninismus sowjetischer Prägung geformt. Im Jahr 1986 begann die regierende Kommunistische Partei Vietnams (KPV) einen „Đổi mới“ genannten Reformprozess, der – trotz seiner Eigenständigkeit – nach chinesischem Vorbild marktwirtschaftliche Elemente in die vorher strikt zentralistische Planwirtschaft integriert hat.

Kuba führt bereits seit einigen Jahren einen ideologischen Austausch auf Parteiebene mit der KPs Chinas und Vietnams, bei dem insbesondere die Ergebnisse der jeweiligen Reformprozesse ausgewertet werden. Kubas Präsident Raúl Castro kündigte indes auf dem letzten Parteitag eine Wahlrechts- und Verfassungsreform an, die noch während seiner 2018 endenden Amtszeit umgesetzt werden soll. Die Vietnamesische Nationalversammlung hat sich nach einer Verfassungsreform 1992 zu einem Ort der Debatte entwickelt, in dem mitunter kontroverse Diskussionen ausgetragen werden bei denen auch der Premierminister vor laufender Kamera mit kritischen Fragen konfrontiert wird. Zudem spielt Vietnams Parlament heute eine proaktivere Rolle in der Gesetzgebung und bringt eigene Initiativen ein.

Die 8-tägige Reise des kubanischen Parlamentspräsidenten ist eine der umfassendsten Regierungskonsultationen mit dem asiatischen Land in den vergangenen Jahren. Vertreter der KP Kubas betonen immer wieder die Bedeutung der Erfahrungen Chinas und Vietnams für den eigenen „Aktualisierungsprozess“, obschon man deren Modelle nicht blindlings kopieren wolle.

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