Che Guevara bleibt auf Kuba Vorbild

Bei der zentralen Gedenkfeier in Santa Clara nahmen vergangenen Sonntag mehr als 60.000 Menschen teil (Quelle: Cubadebate)

Zum 50. Todestag des argentinischen Revolutionärs Ernsto „Che“ Guevara fand am Sonntag eine große Gedenkveranstaltung an dessen Grabstätte in der kubanischen Provinzhauptstadt Santa Clara statt. Mehr als 60.000 Menschen nahmen an der Zeremonie teil, bei der sich auch Präsident Raúl Castro nach längerer Abwesenheit wieder in der Öffentlichkeit zeigte. Der Museumskomplex erstrahlte dabei erstmals seit vielen Jahren wieder in neuem Glanz.

Das frisch sanierte Denkmal Che Guevaras in Santa Clara (Quelle: 5 de septiembre)

Der 50. Todestag des „Guerillero heróico“ hat sich auf Kuba bereits seit längerem als wichtiges Jubiläum angekündigt. In ganz Lateinamerika fanden Gedenkveranstaltungen statt, während in der letzten Ruhestätte des Argentiniers in der kubanischen Stadt Santa Clara zuletzt rege Renovierungsarbeiten liefen. Eine Thüringer Firma leitete die Sanierungsarbeiten der 1988 eröffneten Anlage, unentgeltlich, ganz im Sinne der hier bestatteten. 1997 wurden die sterblichen Überreste des in Bolivien erschossenen Kämpfers mitsamt seiner Mitstreiter hier bestattet. Der Argentinier, welcher sich später selbst auch als Kubaner sah, war neben Fidel Castro, dessen Bruder Raúl und Camilo Cienfuegos einer der wichtigsten Köpfe hinter der kubanischen Revolution und erster Wirtschaftsminister des neuen Kuba.

Bei der festlichen Veranstaltung, an der auch Familienangehörige und ehemalige Kampfgefährten des Guerillakämpfers anwesend waren, hielt der erste Vizepräsident Miguel Díaz-Canel die zentrale Ansprache. Darin hob er die Rolle Che Guevaras als Vorbild für die Jugend hervor, sein Altruismus sei ein Beispiel dem es zu folgen gelte. „Die historischen Momente sind andere, aber die Gründe zu kämpfen bleiben die selben“, betonte Díaz-Canel. Zugleich warnte er davor, die Ideen Ches zu „leeren Phrasen“ verkommen zu lassen, ihnen gelte es aus Überzeugung zu folgen.

Miguel Díaz-Canel während seiner Rede am 8. Oktober in Santa Clara (Quelle: 5 de septiembre)

Raúl Castros Stellvertreter nahm in seiner Rede auch auf außenpolitische Themen Bezug. Als Antwort auf die Forderung von US-Präsident Trump, der die Aufhebung des von ihm jüngst verschärften US-Embargos an einen Systemwechsel auf der Insel knüpft, sagte Díaz-Canel: „Kuba wird weder Zugeständnisse in seiner Souveränität und Unabhängigkeit machen, noch seine Prinzipien verhandeln oder die Auferlegung von Bedingungen akzeptieren.“ Er erinnerte die Zuhörer an die Worte Guevaras, dass man dem Imperialismus niemals vertrauen könne, „nicht mal ein kleines Stück“.

„Die Veränderungen auf Kuba werden ausschließlich vom kubanischen Volk durchgeführt“, sagte der 57-jährige, der als möglicher Nachfolger von Präsident Raúl Castro gilt. Die jüngste diplomatische Eskalation Washingtons, die Ausweisung von 15 kubanischen Diplomaten im Zuge der „Schallangriff-Affäre“ kritisierte Díaz-Canel scharf. Anonyme Regierungsbeamte hätten „ungewöhnlichen nonsense“ verbreitet, um das Ansehen Kubas als sicheren Ort für seine Besucher zu schädigen. Die US-Regierung sprach in diesem Rahmen auch eine Reisewarnung für ihre Bürger aus, die von Kuba als haltlos zurückgewiesen wurde.

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Kuba senkt die Preise für Zigaretten und führt neue Marken ein

Die beliebten Popular-Filterzigaretten kosten ab sofort nur noch 0,60 CUC (Quelle: 14ymedio)

Entgegen dem globalen Trend hat Kubas Regierung in einer jüngsten Resolution die Preise für die beliebte Zigarettenmarke „Popular Auténtico“ um rund 15 Prozent gesenkt. Eine Schachtel kostet nun 0,60 CUC (ca. 50 Eurocent) statt wie bisher 0,70. Gleichzeitig kamen drei neue Sorten auf den Markt, die vor allem das beliebte Segment der in der EU mittlerweile verbotenen Mentholzigaretten breiter aufstellen sollen.

„Hollywood Fresh“ und „Hollywood Ice“ heißen die beiden neuen Mentholzigaretten, welche dieses Jahr auf Kuba ihr Debüt feiern werden. Dies meldete die Zeitschrift des kommunistischen Jugendverbands, „Juventud Rebelde„, am vergangenen Freitag. Mit einem Preis von 1,30 CUC markieren die beiden neuen Marken zusammen mit den „Cohíba“-Zigaretten (2 CUC) das hochpreisige Segment der kubanischen Zigarettenindustrie. Zudem wird „Popular“ nun auch in einer Variante mit dickerer Pappschachtel statt wie bisher im Softpack angeboten.

Im Gegenzug wurde die Standard-Variante „Popular Auténtico“ auf 0,60 CUC verbilligt, womit diese nun zehn Centavos günstiger als die ähnlich verbreiteten H.Upmann sind. Alle der genannten Marken sind Produkte des kubanisch-brasilianischen Joint-Ventures „Brascuba“, welches mit einer neuen Fabrik im Jahr 2018 seine Kapazitäten erweitern und in den Export gehen möchte. Derzeit werden kubanische Zigaretten nur für den Binnenmarkt produziert.

Die günstigsten Zigaretten auf Kuba bleiben weiterhin die filterlosen Marken „Popular“, „Criollos“, „Titanes“ und andere, welche bereits ab umgerechnet ca. 20 Eurocent über den Ladentisch wandern und von kleineren staatlichen Fabriken hergestellt werden. Die Präferenzen insbesondere der jüngeren Raucher, haben sich in den letzten Jahren jedoch stark hin zu Filter- und Mentholzigaretten verschoben. Die Preissenkungen stießen auf gemischte Reaktionen. Während sie von Ärzten kritisiert wurden, dürfte ein großer Teil der rauchenden Bevölkerung die finanzielle Entlastung begrüßen.

Obwohl Kubas Gesundheitsministerium bereits seit vielen Jahren eine Kampagne gegen das Rauchen führt, ist die Raucherprävalenz auf der Insel mit 24 Prozent der Bevölkerung die dritthöchste in Lateinamerika. Bei der Häufigkeit der Passivraucher im häuslichen Bereich rangiert Kuba amerikaweit an erster Stelle. Auch das Rauchen in Gebäuden und Verkehrsmitteln ist auf Kuba trotz gegenläufiger Gesetze weit verbreitet.

„Gefangener 88“ – Auschwitz-Überlebender Sigmund Sobolewski stirbt in Kuba

Sobolewski während eines Protests vor dem Vatikan im Jahr 1997 (Quelle: CBC)

Der polnisch-kanadische Auschwitz-Überlebende Sigmund Sobolewski ist am 7. August in einem Krankenhaus der kubanischen Stadt Bayamo im Alter von 94 Jahren verstorben. Der Gefangene mit der Nummer 88 war einer der ersten Insassen des deutschen Vernichtungslagers und langjähriger Aktivist gegen Antisemitismus und Neonazismus. Er verbrachte seine letzten Lebensjahre zusammen mit seiner kubanischen Frau im Osten der Insel.

Sigmund Sobolewski wurde im Mai 1923 in der polnischen Stadt Torún geboren. 1940 wurde er im Alter von 17 Jahren mit dem ersten Zug nach Auschwitz transportiert. Er war der letzte überlebende Zeuge des Gefangenenaufstands vom 7. Oktober 1944, bei dem eine Gruppe jüdischer Gefangener ein Krematorium sprengte und versuchte zu entkommen. Als Vergeltungsmaßnahme ließen die KZ-Wächter 450 jüdische Häftlinge exekutieren. „Ich überlebte auch, weil ich so jung war“, sagte Sobolewski über seine Zeit in dem Lager.

Nach dem Krieg ließ sich Sobolewski in Kanada nieder und engagierte sich aktiv gegen Neonazis und Holocaustleugner. Unter anderem warb er für Entschädigungszahlungen der Bundesrepublik für die Überlebenden des Holocaust. Im kanadischen Fernsehen war er in den 1980er Jahren in Häftlingsuniform zu sehen, um gegen den gleichzeitigen Auftritt eines Neonazis im Fernsehen zu protestieren.

Sigmund Sobolewski starb an den Folgen einer Darm-OP im Provinzkrankenhaus von Bayamo. „Die Operation war ein Erfolg, aber die medizinischen Checks haben ergeben, dass sein Herz nicht gut funktionierte und daraufhin gab es Komplikationen“, sagte seine 1927 geborene Frau Ramona gegenüber der kubanischen Zeitung „La Demajagua„. Sobolewski hinterlässt neben seiner Frau auch drei Kinder auf Kuba.

Kuba bremst den Privatsektor und pausiert Lizenzausgabe

Transport und Gastronomie zählen zu den beliebtesten Jobs im kubanischen Privatsektor (Quelle: Cubadebate)

Nachdem Präsident Raúl Castro auf der letzten Parlamentssitzung im Juli die Neuordnung des Privatsektors angekündigt hatte, schaffte die Regierung am Dienstag Tatsachen. Mit einem neuen Gesetz, welches unter anderem die Ausgabe von neuen Lizenzen für viele Berufe pausiert und das Steuersystem anpasst, soll der Privatsektor „überarbeitet und perfektioniert“ werden. Einige der rund 200 Berufskategorien sollen sogar gänzlich von der Liste der legalen Berufe verschwinden.

Seit der Vereinfachung der sogenannten „Arbeit auf eigene Rechnung“ (span.: Cuentapropismo) im Herbst 2010 ist der kleine Privatsektor auf der sozialistischen Insel gewachsen (siehe Grafik). Heute sind mehr als 567.000 Kubanerinnen und Kubaner im privaten Kleingewerbe tätig, was rund 12 Prozent der gesamten Erwerbsbevölkerung entspricht. Neben der Arbeit in privat geführten Restaurants, Bars und kleinen Imbissständen zählen die Zimmervermietung an Touristen sowie das Transportgewerbe (Taxis und umgebaute LKWs für Langstrecken) zu den häufigsten Berufen die auf eigene Rechnung ausgeübt werden.

Heute sind die Arbeiter auf eigene Rechnung zu einer wichtigen Ergänzung der staatlich dominierten Wirtschaft geworden. Während sich der Staat aus manchen Bereichen (z.B. Friseurgewerbe) zurückgezogen hat, bleibt er dennoch häufig Besitzer der jeweiligen Immobilien und erwartet zudem regelmäßige Steuereinkünfte von den Privatbetrieben. Obwohl deren Geschäfte umfassenden Regularien unterliegen, die im Laufe der Jahre immer wieder angepasst bzw. verschärft wurden, bereiten manche Auswüchse des Privatsektors der Regierung offenbar weiterhin große Sorgen.

Auf der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments kritisierte Castro Phänomene wie Steuerhinterziehung, den Verkauf von gestohlenen Waren sowie zahlreiche Übertretungen der Gesetze. Er beschrieb einen Fall, in denen jemand fünf Filialen eines Restaurants in verschiedenen Provinzen besaß und im Laufe eines Jahres bis zu 30 Mal ins Ausland reiste: „Woher nahm er das Geld? Wie hat er das gemacht?“, sagte Castro während seiner Rede, und erklärte: „Wir werden weder zurückgehen noch stehenbleiben, und auch keine Vorurteile gegenüber dem nicht-staatlichen Sektor dulden, aber es ist unumgänglich die Gesetze zu beachten, das bisher erreichte zu konsolidieren, die positiven Aspekte (welche nicht wenige sind) auszudehnen und die Gesetzesverstöße und andere Auswüchse entgegen des geltenden Rahmens zu bekämpfen.“

Entwicklung der Beschäftigtenzahlen des kubanischen Privatsektors, 2007 bis 2017 (Quelle: eigene Grafik, ONE)

Im Rahmen der jetzigen Neuordnung stoppt der Staat die Ausgabe von Lizenzen für eine ganze Reihe von Berufen im Privatsektor, darunter beliebte und lukrative Optionen wie Gastronomie, Transportdienstleistungen, Vermietung von Zimmern an Touristen (Casa Particulares), Verkäufer von Haushaltswaren und andere. In diesen Berufen, welche den Großteil der Privatgeschäfte ausmachen, werden bis auf weiteres keine neuen Lizenzen mehr ausgegeben, bestehende Geschäfte können jedoch weiterbetrieben werden. Nach einer zeitlich nicht näher definierten „Neuordnung“, soll die Ausgabe neuer Lizenzen wieder aufgenommen werden.

Andere Berufe, wie Privatverkäufer von Lebensmitteln, werden gänzlich von der Liste gestrichen. Nach einer marktinduzierten Versorgungskrise im Januar 2016 hat der Staat wieder das Monopol über die Lebensmitteldistribution an sich gerissen, Preisobergrenzen festgelegt und zahlreiche neue Bauernmärkte eröffnet, die nun nicht mehr auf Basis von Angebot und Nachfrage arbeiten. Die Re-Zentralisierung der Lebensmittelverkäufe scheint also permanenten Charakter zu haben.

Das Gesetz will die Entwicklung des Privatsektors ausdrücklich nicht zum Stillstand bringen. In weniger lukrativen Berufen welche vor allem von ökonomisch schwächer gestellten Menschen ausgeführt werden, die mangels Kapital (Taxi, renoviertes Haus) keinen Zugang zu den „Cash-cows“ des Privatsektors haben, werden weiterhin Lizenzen ausgegeben. Andere Berufe hingegen werden zusammengefasst und gebündelt, was die bürokratischen Hemmnisse abbauen soll. Anpassungen gab es auch beim Steuersystem. Die bisherige Ausnahme bei der Arbeitskräftesteuer auf die ersten fünf Angestellten entfällt, stattdessen werden für den Arbeitgeber nun fünf Prozent des Durchschnittslohns fällig.

Auch auf die aktuellen Probleme des Transportssektors nahm die Neuregelung Bezug. So sollen private Taxifahrer der Linientaxis in Havanna ab sofort die Möglichkeit bekommen, sich an die neuen Kooperativen anzugliedern, welche seit einigen Wochen vom Staat als günstigere Konkurrenz etabliert wurden. Sie müssen sich dann, genau wie die anderen Fahrer der Genossenschaft, an die Preisobergrenze von 5 CUP pro Streckenabschnitt halten. Im Gegenzug erhalten sie Zugang zu Treibstoffkontingenten und 20 Prozent Rabatt auf Ersatzteile – der Mangel an beidem war einer der Hauptkritikpunkte der privaten Dienstleister, weswegen diese ihre Arbeitsmittel häufig auf dem Schwarzmarkt beziehen.

Insgesamt markiert die jüngste Neuregulierung des Privatsektors die stärkste Politikwende seit Beginn der aktuellen Reformphase vor rund sieben Jahren. Zwar hat sich diese bereits im letzten Jahr durch verstärkte Kontrollen sowie die Schließung einiger Privatrestaurants aufgrund von Korruptionsvorwürfen bereits angedeutet, die jetzige umfassende Pausierung der Lizenzausgabe ist jedoch ein Novum. Trotzdem werden die kubanischen Behörden nicht Müde zu betonen, dass es sich nicht um eine 180 Grad-Wende handelt. Bestehende Lizenzen bleiben weiterhin gültig und Privatgeschäfte die in der Legalität arbeiten werden weiterhin gefördert. Raúl Castro will ganz offenbar das „Haus aufräumen“ bevor er sein Amt als Präsident Kubas im Februar 2018 an seinen Nachfolger übergibt.

Aktionswoche gegen Homo- und Transphobie in Kuba

Kubas bekannteste LGBT-Aktivistin und Tochter des Präsidenten, Mariela Castro (Quelle: Cubadebate)

Havanna. In Kuba finden derzeit die 10. Aktionswochen gegen Homo- und Transphobie statt. Die Veranstaltung bietet neben einer großen Straßenparade ein vielseitiges Programm mit Filmvorführungen, kulturellen Aktivitäten, Symposien und Diskussionsrunden. Veranstalter ist das 1989 gegründete Institut für Sexualforschung (CENESEX).

Die diesjährigen Aktionswochen beschäftigen sich vor allem mit der Situation in den Schulen des sozialistischen Karibikstaates. Obwohl physische Gewalt gegen homo-, trans- und intersexuelle Menschen in Kuba stark zurückgegangen ist, sehen sie sich weiterhin einem großen psychischen Druck ausgesetzt. Subtilen Formen von Diskriminierung soll bereits in der Schule erhöhte Aufmerksamkeit zukommen, um sie zu thematisieren und zu unterbinden.

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Nach Hurrikan Matthew: Kuba baut neue Brücke über den Río Toa

Nachdem Hurrikan Matthew am 5. Oktober in Ostkuba wütete, war die Landverbindung der Städte Baracoa und Moa durchtrennt (Quelle: yusnaby)

Vor wenigen Tagen haben in der kubanischen Provinz Guantánamo die Bauarbeiten zur Errichtung einer neuen Brücke über den Fluss Toa begonnen, welche die Stadt Baracoa über den Landweg mit der Provinz Holguín verbindet. Die alte Brücke war in Folge des Hurrikans Matthew im Oktober 2016 zerstört worden, seitdem ist die Querung des Flusses nur über ein Provisorium möglich. Die neue Brücke soll rund drei Meter höher werden als ihre im Sturm zerstörte Vorgängerin.

Mitglieder der venezolanischen Hilfsbrigade „Simón Bolívar“ begannen jüngst damit, die ersten der rund 52 Pfähle der neuen Brücke in den Boden zu rammen, wie die Tageszeitung „Granma“ gemeldet hat. Bereits Ende Februar kamen die ersten Geräte und Baumaterialien aus Venezuela in Kuba an. Das befreundete Land wird Kuba mit der 48-köpfigen Brigade, Baumaterialien und technischem Gerät beim der Errichtung der neuen Brücke zur Seite stehen.

Nachdem Hurrikan Matthew in den Morgenstunden des 5. Oktober 2016 mit Windgeschwindigkeiten von über 200 Stundenkilometern über Ostkuba hinwegfegte, gab es vor allem in den Städten Baracoa und Maisí, beide in der östlichsten Provinz Guantánamo, ein böses Erwachen. Zehntausende Gebäude wurden beschädigt, die Infrastruktur hat stark gelitten. Für die Infrastruktur der Gegend war es ein schwerer Schlag, dass auch die über 200 Meter lange Brücke über den Fluss Toa, die zu den sieben Wundern der kubanischen Ingenieurskunst zählt, vom Sturm komplett zerstört wurde.

Seit Dezember 2016: Provisorische Querung des Toa, die bei starkem Regen unpassierbar wird (Quelle: Venceremos)

Unmittelbar nach dem Sturm war die Verbindung zwischen Moa und Baracoa unterbrochen, welche gleichzeitig die einzige Verbindung zwischen den Provinzen Guantánamo und Holguín entlang der Nordküste ist. Noch bis Ende Dezember war die Querung des Flusses lediglich über ein Floß möglich, danach wurde eine provisorische Holzbrücke wenige Meter stromabwärts errichtet. Diese ist jedoch nur bedingt für Kraftfahrzeuge geeignet und stellte von Anfang an ausdrücklich eine Zwischenlösung dar.

Die neue Brücke über den Fluss soll stabiler und auch höher werden als die alte, welche zwischen 1988 und 1990 errichtet wurde. Während die Breite mit rund 11 Metern gleich bleibt, soll die neue Flussquerung nun 10 statt bisher sieben Meter hoch werden. Das soll vor allem bei den sintflutartigen Regenfällen helfen, die den Fluss während eines Hurrikans zum gefährlichen Strom anschwellen lassen. Zudem soll ein größerer Abstand zwischen den Pfeilern für mehr Stabilität bei Hochwasser sorgen. Der Bau der Brücke soll insgesamt acht Monate dauern und bis Ende Dezember abgeschlossen sein.

Computermodell der neuen Brücke (Quelle: Granma)

Derzeit laufen bereits die Bauarbeiten zur Errichtung einer drei Meter höheren Brücke über den Fluss (Quelle: Granma)

Kubaner überweisen jedes Jahr rund 59 Millionen US-Dollar ins Ausland

Geldüberweisungen treffen nicht nur auf Kuba ein, sondern gehen auch von Kuba ins Ausland (Quelle: Cubanet.org)

Viel ist darüber berichtet worden, wie viel Geld Jahr für Jahr in Form von privaten Überweisungen aus dem Ausland nach Kuba fließt. Allein 2015 wurde mit 3,3 Milliarden US-Dollar ein neuer Rekord erreicht, der Großteil der Mittel kam von Verwandten aus den USA. Im selben Jahr überwiesen die Kubaner jedoch auch 59 Millionen US-Dollar ins Ausland. Wohin geht das Geld?

Obwohl Kuba angesichts dieser Zahlen – wie viele der Nachbarinseln im übrigen auch –ganz klar zu den Nettoempfängern bei Auslandsüberweisungen zählt, gibt es auch regelmäßige Überweisungen von Kubanern an Bürger anderer Länder. Im Jahr 2014 wurde mit 61 Millionen US-Dollar in dieser Hinsicht ein neuer Rekord erreicht.

Wohin geht das Geld der kubanischen Familien? Mit Hilfe aktueller Zahlen der Weltbank, lässt sich diese Frage beantworten. Kuba gehört zusammen mit Turkmenistan, Usbekistan und Simbabwe zur Gruppe der Länder, die der Weltbank keine Zahlen zum Erhalt von Auslandsüberweisungen liefern. Die Angabe der 3,3 Mrd. US-Dollar, die jedes Jahr nach Kuba fließen, ist daher eine Schätzung des US-amerikanischen Think tanks „The Havana Consulting Group“.

Überweisungen von Kuba aus ins Ausland sind jedoch gut dokumentiert. Den Löwenanteil macht dabei Spanien aus, dem Heimatland vieler Kubaner. 2015 flossen 40,9 Millionen US-Dollar von der ehemaligen Kolonie zurück ins Königreich, rund 69 Prozent aller Auslandsüberweisungen. Weit abgeschlagen auf Platz 2 findet sich Frankreich, wo der Empfang von insgesamt 1,81 Mio. US-Dollar aus Kuba gemeldet wurde. Nach Frankreich folgt die Volksrepublik China. 2015 überwiesen die Kubaner 1,79 Mio. US-Dollar ins Reich der Mitte.

Erst dann erscheint Russland auf der Liste mit 1,3 Mio. US-Dollar. Aufgrund der engen Kooperation während des Kalten Krieges existieren noch immer zahlreiche familiäre Bande zwischen beiden Ländern. Der überraschende fünfte Platz: Deutschland. Wie viel genau Kubaner von Deutschland nach Kuba überweisen ist nicht bekannt. Wie viel genau Kubaner von Deutschland nach Kuba überweisen ist nicht bekannt und viele Dienstleister für Auslandsüberweisungen bieten diesen Service wegen des US-Embargos auch noch nicht an. Sicher ist jedoch, dass 2015 knapp 1,3 Mio. US-Dollar von Kuba aus nach Deutschland überwiesen wurden.

Nach Deutschland folgen die USA mit 1,24 Mio. US-Dollar. Als weitere Ziele kubanischer Auslandsüberweisungen nannte die Weltbank Haiti, Tschechien, Italien, Mexiko, die Ukraine und Jamaica. Außer im Falle Haitis handelt es sich dabei jedoch um Beträge von unter einer Millionen US-Dollar pro Jahr. Wie die Überweisungen nach Kuba, weisen auch die Geldsendungen von Kuba aus eine steigende Tendenz auf. Von 46,1 Mio. US-Dollar im Jahr 2010 pendelte sich die Summe in den letzten Jahren bei rund 60 Mio. US-Dollar ein. Ursprung der Auslandsüberweisungen dürften vor allem wohlhabende private Gewerbetreibende sein, die ihre Verwandtschaft in krisengebeutelten Ländern unterstützen.