Nachrichtenüberblick: Solarparks, Busse und ungewisser Ausblick nach Norden

In den letzten Wochen blieb auch in Kuba die Zeit nicht stehen – die nächsten Schritte in der Aktualisierung ihres Wirtschaftsmodells hat die Regierung allerdings schon diskutiert und beschlossen, nun ging es vor allem um die Details ihrer Umsetzung. Deshalb im folgenden ein kurzer Nachrichtenüberblick:

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Kubanische Eigenproduktion (links) im Vergleich zum weißrussischen Originalmodell, das seit über 20 Jahren produziert wird.

  • 6. November: Kuba stellt eigenen Bus vor. Um das Transportproblem der Insel langsam zu lösen, hat Kuba in Zusammenarbeit mit Weißrussland den sieben Meter langen Bus „Diana“ entwickelt. Der Name ist eine Anspielung auf die griechische Mythologie. Das Vehikel basiert auf dem bewährten Modell PAZ-32053 des Herstellers GAZ und kommt vor allem im urbanen und inter-urbanen Gebiet zum Einsatz, aufgrund seiner Größe kann der Bus auch im Gebirge eingesetzt werden. Die ersten 250 Fahrzeuge sind bereits in einigen Provinzen des Landes, darunter auch Camagüey und Holguín unterwegs. In der Hauptstadt und in den östlichen Provinzen ist das Transportproblem des Landes am schwerwiegendsten.
    Im Laufe dieses Jahres werden 330 Chassis importiert, wobei über 60 Prozent der Teile selbst hergestellt werden können, was die Produktionskosten um etwa 25 Prozent gegenüber einem importierten Bus verringert. Auch Ersatzteile können im Land selbst hergestellt werden. Im Vergleich zum Originalfahrzeug wurde das Design zudem merklich aufgehübscht. Kuba modernisiert damit seine „Girón“-Flotte, die den selben Einsatzzweck der neuen Diana-Busse hat. Von diesen Modellen wurden in den 1970er und 80er Jahren etwa 15.000 Stück produziert, sie basierten ebenfalls auf einer Kooperation mit GAZ, damals kam das Chassi des PAZ-672 zum Einsatz. Die Vorstellung des neuen Modells erfolgte im Rahmen der internationalen Handelsmesse in Havanna.
  • 08. November: Obama kündigt Änderung seiner Kubapolitik an. In einer Rede bei Miami sagte der US-Präsident: „Keep in mind that when Castro came to power I was just born, so the notion that the same policies that we put in place in 1961 would somehow still be as effective as they are today in the age of the Internet, Google and world travel doesn’t make sense“. Unter der Hand werden die aktuellen Entwicklungen in Kuba schon seit längerem von US-Diplomaten begrüßt, ein offizielles Statement blieb bisher allerdings aus. Es bleibt dennoch fraglich, in welchem Rahmen und Umfang die USA ihre seit 1961 bestehende Embargopolitik gegenüber Kuba zurückfahren werden.
  • 20. bis 24. November: Kuba führt das Militärmanöver „Bastión 2013“ durch, bei dem die Verteidigungsfähigkeit des Landes geübt werden soll. Neben taktischen Übungen der Teilstreitkräfte zielt das Manöver vor allem darauf ab den „Krieg des gesammten Volkes“ zu trainieren, um sicherzustellen, dass im Angriffsfall auch ein großteil der Zivilbevölkerung in der Lage ist das Land zu verteidigen. Das Manöver fand zum ersten Mal 1980 statt und wurde seitdem unregelmäßig ausgetragen, die letzten Male waren 2004 und 2009. Die ursprünglich für 2012 angesetzte Übung wurde wegen der Hurrikanschäden im Osten der Insel verschoben. Im Anschluss fanden am 23. und 24. November die nationalen Verteidigungstage statt, bei denen Sanitär- und Rettungsmissionen im Rahmen von Naturktatastrophen geübt wurden.

Insgesamt 14.100 Panele: Einer der beiden leistungsfähigsten Solarparks des Landes ging dieses Jahr in der Provinz Cienfuegos ebenfalls ans Netz. Die Anlage liefert eine Kapazität von 2,6 Megawatt.

  • 21. November: Kuba eröffnet neuen Solarpark in Pinar del Río. Nach der Eröffnung von Kubas ersten drei Solarparks in Havanna (1,5 MW), Cienfuegos (2,6 MW) und Santa Clara (1 MW) hat sich die solare Energieproduktion auf der Insel mehr als verdoppelt. Die neue Anlage im Westen Kubas wird zu Beginn über eine Kapazität von 2,6 MW verfügen, diese soll schrittweise auf 15 MW erweitert werden. Der Betrieb von großen Solarparks ist ein Novum für Kuba, bisher wurden Solarzellen vor allem zur dezentralen Energieversorgung in ländlichen Regionen eingesetzt. Derzeit befinden sich zwei weitere Parks in Las Tunas (50 MW) und Guantánamo (2,6 MW) in Bau. Damit bekennt sich die Insel zum Ausbau erneuerbarer Energien, ihr Anteil soll bis 2030 mindestens zehn Prozent ausmachen. Die Reduzierung des CO2 Ausstoßes, nachhaltiges Wirtschaften und die Bekämpfung der Folgen der globalen Erwärmung spielen für Kuba eine bedeutende Rolle, zwischen 1951 und 2010 hat sich die Durchschnittstemperatur auf der Insel um 0,9 Grad erhöht, auch der steigende Meeresspiegel macht den Küstenorten bereits zu schaffen.
  • 22. November: Neues Experiment in kubanischen Staatsunternehmen läuft an. 14 ausgewählte kubanische Staatsunternehmen dürfen ab sofort bestimmte Produkte auf Marktbasis an den Großhandel verkaufen. Dies ist der erste Schritt in der Umsetzung der für 2014 vorgesehenen Unternehmensreform. Nach Erfüllung ihrer Verträge mit dem Staat dürfen die Unternehmen ausgewählte Produkte wie Metall, Aluminiumteile, Salz und Zement sowohl in CUP als auch in CUC an juristische Einheiten weiterverkaufen. Damit sind vor allem die neuen Kooperativen außerhalb des Agrarsektors gemeint, die dadurch eine zusätzliche Möglichkeit zum Erwerb ihrer Inputgüter erhalten. Die staatlichen Unternehmen wiederum sollen damit ihre Bilanz verbessern, um sich zu rekapitalisieren und höhere Löhne auszahlen zu können.
  • 26. November: Neue Regeln für Kubas Touristenhäfen. Um ihre Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität zu steigern, hat die kubanische Regierung die Gesetze für ausländische Yachtbesitzer vereinfacht, diese dürfen ihre Boote nun für bis zu fünf Jahre in kubanischen Häfen belassen. Zudem soll der Onlineservice der Häfen verbessert werden. In den kommenden Monaten wird Kubas größter Yachthafen, die „Marina Gaviota“ in Varadero mit 400 Liegeplätzen eröffnen. In den folgenden Jahren soll der Hafen auf knapp 1.300 Plätze erweitert werden, womit Kuba dann über den größten Yachthafen der Karibik verfügen wird.
  • 26. November: ETECSA nimmt Selbstständige unter Vertrag. Mit Beginn des Jahres 2014 wird der Beruf des privaten Telekommunikationshändlers unter Lizenzierung des staatlichen Monopolisten ETECSA ermöglicht werden. Die dafür lizenzierten Cuentapropistas dürfen nicht nur Sim-Karten verkaufen, sondern auch ihre eigenen Telefone zur Fremdnutzung gegen Gebühr anbieten, was unter der Hand schon lange geschieht.
  • 26. November: Kuba schränkt Konsularservice in den USA ein. Aufgrund der Embargobestimmungen war es für die Interessensvertretung Kubas in Washington (da beide Länder offiziell keine diplomatischen Beziehungen unterhalten existiert keine Botschaft) zuletzt immer schwieriger Banken zu finden, die ihnen die notwendigen Bankdienstleistungen zu Verfügung stellen. Deshalb wird sich das Angebot künftig auf elementare Dienstleistungen im humanitären Fällen beschränken. Ein Statement aus Washington steht noch aus.

So sieht der erste, speziell für den kubanischen Markt entwickelte Fernseher aus.

  • 27. November: Im Rahmen der schrittweisen Einführung des digitalen Fernsehens bis zum Jahr 2021 wird Kuba einen eigenen LCD-Fernseher in Zusammenarbeit mit China herstellen. Der erste Prototyp wurde am Mittwoch durch den Hersteller Empresa Industria Electrónica (EIE) vorgestellt. Er verfügt über ein LCD-Panel mit LED Hintergrundbeleuchtung und ist damit auf dem neuesten Stand der Technik. Er soll nicht nur die Lebensqualität der Haushalte verbessern helfen, sondern zugleich auch den Stromverbrauch des Landes senken. Mit einer Leistungsaufnahme von 40 Watt bei voller Helligkeit würde er hierzulande vermutlich eine herausragende Wertung im Bereich Energieeffizienz erhalten. Der Name des Herstellers „Haier“ auf der Vorderseite, verweist auf die chinesische Unternehmensgruppe, die bereits seit längerem mit Kuba kooperiert, unter anderem wurden schon Kühlschränke und LED-Straßenbeleuchtung für Kuba entwickelt.
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Sommerliche Neuerungen in Kuba

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Die Eröffnung von Hafen und Sonderwirtschaftszone in Mariel im nächsten Jahr zählt zu den wichtigsten Projekten, die im Sommer 2013 auf den Weg gebracht wurden.

Nach langer Sommerpause melde ich mich hier wieder endgültig auf Cubaheute zurück. Neben all den weltpolitischen Ereignissen sowie der Bundestagswahl in Deutschland, dürften die wichtigsten Nachrichten aus Kuba im medialen Trubel der letzten Wochen leicht untergegangen sein, weshalb ich den Auftakt nach der Pause hier mit einer kurzen Zusammenfassung der wichtigsten Meldungen in Kuba ab September beginnen möchte:

  • Neues Gesetz für Sonderwirtschaftszone in Mariel. Am 20. September wurde vom kubanischen Ministerrat ein neues Gesetz beschlossen, das konkrete Rahmenbedingungen für ausländische Investoren in der Sonderwirtschaftszone um den Hafenneubau in Mariel vorgibt. Der mit brasilianischer Hilfe zum größten Containerport der Karibik umgestaltete Hafen von Mariel ist mit einem Volumen von 900 Millionen US$ die größte Investition seit der Revolution und wird ab Januar 2014 teilweise eröffnet werden. Vor allem von der Erweiterung des Panamakanals ab 2015 verspricht man sich neue Möglichkeiten. Das Gesetz wird am 1. November in Kraft treten und sieht unter anderem einen einjährigen Steuererlass für Investoren vor, sowie erleichterte Importe für das betreffende Gebiet.
  • Erweiterung des Privatsektors. Zu den wichtigsten Meldungen in wirtschaftlicher Hinsicht zählt sicher die Ende September beschlossene Ausweitung des Privatsektors, der nun 18 neue Berufe umfasst. Darunter auch Immobilienmakler und Bauarbeiter. Damit gibt es jetzt insgesamt 199 Berufe, die in Kuba auf eigene Rechnung ausgeübt werden können. Gleichzeitig wurden allerdings die Spielregeln konkretisiert und der Staat hat sein Importmonopol unterstrichen, indem der bisher häufige erfolgte günstige Wiederverkauf von importierten Waren nun explizit verboten ist. Schätzungen zu Folge sind etwa 20.000 Privatbetriebe von den Verschärfungen betroffen. Auch die geplanten, über 70 nicht-landwirtschaftlichen Kooperativen wurden formiert.
  • Währungsreform. Erste Schritte zur Vereinheitlichung der beiden Währungen Peso Nacional (CUP) und Peso Convertible (CUC) treten ab 2014 in Kraft, darunter ein neues System der Wechselkurse in Staatsunternehmen. Genaueres hierzu wird demnächst in einer detaillierten Analyse erörtert werden.
  • Beginn der Zafra 2013/2014. Nach einer Ernte von 1,51 Millionen Tonnen in der Saison 2012/13, einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Ergebnis der Vorjahresernte, die jedoch unter den geplanten 1,7 Millionen Tonnen lag, beginnt sich die kubanische Zuckerindustrie wieder langsam zu erholen. Die Vorbereitungen zur diesjährigen Zafra liefen derweil im September an, es wird mit einem Zuwachs um die 20 Prozent gerechnet, was einer Ernte von 1,8 Millionen Tonnen entspräche. Die Investitionen aus Brasilien und die weiteren Erfolge bei der Reorganisierung und Rekapitalisierung des Industriezweigs könnten schon in der kommende Saison erste Früchte tragen.
  • CDRs halten ihren VIII. Kongress ab. Nach der Partei, der Jugendorganisation und den Journalisten ist nun die politische Erneuerung bei der größten kubanischen Massenorganisation angekommen, den Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR), die über 8 Millionen Mitglieder zählen. Auf ihrem dreitätigen VIII. Kongress, der am 27. September in Havanna begann, wurde Resümee über die bisherige Tätigkeit der Organisation gezogen sowie Methoden für eine effizientere Jugendarbeit entwickelt. Als eine der wichtigsten Maßnahmen wurde die Umsetzung des in Raúls Rede angesprochenen „Kampf gegen soziale Disziplinlosigkeit“ erörtert. Auch ein spezielles Sekretariat für Sport soll eingerichtet werden.
  • Maßnahmen zur Wiederbelebung des Sports. Jahrelang litt der kubanische Profisport unter Abwerbung und mangelndem Elan der Athleten, da das niedrige staatliche Gehalt trotz zahlreicher Vergünstigungen kaum genügend Anreiz bietet, wenn man diese mit den Prämien für Sportler in kapitalistischen Ländern vergleicht. Deshalb dürften Trainer und Spitzensportler künftig auch im Ausland tätig sein und dabei bis zu 80 Prozent ihrer Preisgelder behalten, unter der Bedingung dass sie für die wichtigsten sportlichen Großereignisse Kubas zu Verfügung stehen. Die Regelung tritt mit der neuen Baseballsaison bereits diesen Winter in Kraft.
  • Tourismussektor darf mit Privatsektor interagieren. Der wichtigste kubanische Wirtschaftszweig, der sich in den festen Händen effizient geführter Staatsbetriebe befindet, darf künftig mit dem Privatsektor ökonomische Beziehungen eingehen. Die im Oktober verkündete Neuerung dürfte dabei nicht zuletzt dem Staatssektor selbst zu gute kommen, der kurze Kapazitätsüberhänge durch Verträge mit privat geführten Restaurants und Übernachtungsangeboten abschließen kann. Die Privatbetriebe selbst zeigen Reuters zu Folge jedoch wenig Interesse an einer Kooperation mit dem Staat.
    Die Möglichkeit ökonomischer Verträge gilt auch für den Kultursektor, wobei dieser ab nächstem Jahr zusätzlich noch eine geringe Steuer an den Staat entrichten muss.
  • Neue Kampagne zur Befreiung der Miami Five. Nach der Rückkehr von René Gonzalez hat die kubanische Regierung anlässlich des 15. Jahrestags der Verhaftung der fünf kubanischen Spione die in den USA in den 1990er Jahren Daten über mögliche Terroranschläge gegen Kuba gesammelt haben, die Kampagne zu ihrer Befreiung neu aufgelegt. Das gelbe Band als Symbol für die Rückkehr der „Miami Five“ kam nach einem persönlichen Aufruf von René González am 12. September inselweit auf Massendemonstrationen und von zum Einsatz und wird auch auf den Webseiten der kubanischen Regierung eingesetzt. Eine visuell hübsche Präsentation zur neuen Kampagne findet sich bei Juventud Rebelde.

Aktuelles aus der Wirtschaft in Kuba

Baukredite: Obschon sich politisch derzeit nicht viel zu tun scheint, geht die wirtschaftliche Entwicklung natürlich weiter, die 2011 beschlossenen Programme werden fortgesetzt und beginnen zu greifen. Ein aktuelles Beispiel dafür stammt aus der Provinz Santa Clara, wie Juventud Rebelde berichtet (Englisch). Seit dem 20. Dezember 2011 werden in ganz Kuba Kredite für den Kauf von Baumaterialen zum Neubau und zur Renovation der Häuser ausgegeben um das Wohnungsproblem zu mildern. Vorzugsweise erhalten Opfer von Naturkatastrophen oder ärmere Familien den Zuschlag zum Kredit. Dies ist auch ein Teil der neuen Subventionspolitik, die vorsieht, nicht mehr alle gleichermaßen zu subventionieren, sondern Subventionen nur noch an diejenigen zu verteilen, die sie wirklich benötigen. Die Verfügbarkeit von Baumaterialien hat sich in der Zwischenzeit merklich verbessert und 47.000 Menschen haben bisher im ganzen Land diese Kredite in Anspruch genommen.

In Santa Clara wurden von 2.300 Anträgen bisher 2.000 bearbeitet, insgesamt haben dort mehr als 750 Familien von den Subventionen profitiert. Viele haben den Kredit beantragt um ihre Häuser neu zu bauen oder sie komplett zu sanieren, kleinere Reparaturen sind kaum dabei. Das zeigt auch wie dringend diese Maßnahme war, die nun allerdings ihre Wirkung zu entfalten scheint.

Energie: Kuba plant bis zur Mitte des Jahres 2013 neue Richtlinien zum Stromsparen umzusetzen. Dadurch würde sich auch im Wohnungssektor Strom sparen lassen, der mit 6.667 GWh von 17.396 GWHh Gesamtproduktion am meisten verbraucht (2010). Auch das Stromnetz Havannas soll dieses Jahr komplett überholt werden um die Verluste zu vermindern, was auch positive Auswirkungen auf den Rest des Landes hat, da 30% der in Kuba verbrauchten Elektrizität von der Hauptstadt beansprucht werden. Diese Investitionen sind allerdings angesichte der hohen Verlustleistung des kubanischen Stromnetzes auch dringend erforderlich, zumal durch die neuen selbständig Beschäftigten der Energieverbrauch im Land unerwartet gestiegen ist. Doch nach einiger Stagnation erhöhte sich die Stromproduktion 2011 und stieg um 2,1% im Vergleich zum Vorjahr. In den kommenden Jahren dürfte sich dieser Trend fortsetzen, zumal jetzt die richtigen Investitionen und Maßnahmen dafür getätigt werden.