Kuba sucht nach Investoren für Öl- und Gasbohrungen

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Kuba kann etwa die Hälfte des benötigten Erdöls aus eigener Produktion decken (Quelle: Prensa Latina)

Havanna. Während einer dreitägigen Konferenz zum Thema Öl und Gas mit mehreren hundert Gästen aus verschiedenen Ländern haben kubanische Behörden über die Möglichkeiten ausländischer Investitionen bei der Öl- und Gaserkundung informiert. Dabei stand vor allem das Thema der Ölbohrungen entlang der Küste und im offenen Meer im Vordergrund.

Bereits 2016 unterzeichnete die staatliche chinesische Ölfirma BGP Inc. ein Abkommen zur hochauflösenden seismischen Erkundung kubanischer Ölvorkommen im Golf von Mexiko. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich im vierten Quartal dieses Jahres erwartet. Die letzten Erkundungen dieser Offshore-Vorkommen fanden im Jahr 2012 statt.

Die australische Firma Melbana Energy Ltd. landete letztes Jahr in den Schlagzeilen mit der Meldung, weitere Ölvorkommen auf kubanischem Festland entdeckt zu haben. Kuba kann etwa die Hälfte des benötigten Erdöls aus eigener Produktion decken. Die wichtigsten Vorkommen befinden sich an Land entlang der Nordküste der Provinz Matanzas. Die australische Firma untersucht im Rahmen eines 2015 geschlossenen Vertrags Block 9 von 45, eine 2.380 Quadratkilometer große Fläche im östlichen Teil der Buch von Cárdenas. Im September 2015 begann die Firma dort eine 18-Monate Erkundungsphase bei der 395 Millionen Barrel förderbares Öl von „potentiell guter Qualität“ gefunden wurde. Die meisten kubanischen Ölfelder bringen lediglich stark schwefelhaltiges Schweröl zu Tage, welches sich nur begrenzt weiterverarbeiten lässt und vor allem in russischen Kraftwerken zur Energieerzeugung genutzt wird. Melbana Energy-Geschäftsführer Andrew Purcell gab nun bekannt, im ersten Halbjahr 2018 mit den Bohrungen beginnen zu wollen.

An der Konferenz nahmen mehr als 260 Vertreter 70 verschiedener Unternehmen aus 15 Ländern teil. Unter anderem waren Vertreter aus Russland, China, Indien, Deutschland, Kanada, Australien und Mexiko zu Gast.

Von Marcel Kunzmann / Amerika21

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Internationale Handelsmesse war voller Erfolg für Kuba

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Die kubanische Handelsmesse FIHAV zählt zu den wichtigsten Lateinamerikas (Quelle: Cubahora)

Die 32. Ausgabe der internationalen Handelsmesse FIHAV 2014 ging vergangenen Samstag auf dem Messegelände der Expocuba in Havanna zu Ende. Unternehmen aus über 60 Ländern waren in 25 Pavillons auf der größten Handelsausstellung der Karibik vertreten. Die einwöchige Messe begann am 2. November und stand zum ersten Mal seit ihrer Premiere im Jahr 1983 unter dem Motto ausländischer Direktinvestitionen. Im Juni trat in Kuba ein neues Gesetz über ausländische Investitionen in Kraft, das unter anderem Steuervorteile vorsieht.

Neues Portfolio mit 246 Projekten

„Wir versuchen ausländische Investitionen auf Basis eines breiten und vielseitigen Portfolios zu bewerben, weil wir ausländisches Kapital für jene Projekte fördern wollen, die wir als notwendig für die Entwicklung unserer Wirtschaft idenfiziert haben“, sagte Rodrigo Malmierca, Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen bei der Eröffnungsfeier am Montag. Das auf der Messe vorgestellte Portfolio umfasst 246 Projekte mit einer Investitionssumme von insgesamt 8,7 Mrd. US$. Von ihnen befinden sich 25 in der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone von Mariel.

Begleitend zur Vorstellung des Dokuments fanden zahlreiche themengebundene Workshops statt, die über die verschiedenen Sektoren und Projekte gezielt informierten. Mehr als 360 kubanische Firmen waren mit einem eigenen Stand vertreten, darunter auch zwei Kooperativen. Das neue Investitionesgesetz („Ley 118“) wurde den anwesenden Unternehmern in einem Seminar erläutert und auch die Sonderwirtschaftszone von Mariel sowie der dazugehörige Containerhafen waren mit einem eigenen Stand vertreten.

„Ausländische Investitionen sind der schnelle Weg um Wachstumsraten von 5 Prozent zu erreichen, aber dafür darf die jährliche Akkumulationsrate nicht unter 20 Prozent fallen, heute liegt sie jedoch bei 12 Prozent“, sagte der Minister und fügte hinzu, dass mindestens 2 Milliarden Dollar an Investitionsmitteln pro Jahr benötigt würden, um die Entwicklung des Landes zu ermöglichen. Um Verhandlungsprozesse zu vereinfachen, beinhaltet das neue Portfolio konkrete Projektvorschläge samt Machbarkeitsstudien, voraussichtlichen Investitionssummen sowie den Kontaktdaten der kubanischen Partner.

Alle Provinzen, fast alle Sektoren offen für Direktinvestitionen

Das neue PortfolioDer Katalog ist in zwei Teile untergliedert: Im ersten Teil finden sich 25 Projektvorschläge für die Sonderwirtschaftszone, der zweite Teil umfasst 221 Projekte in allen anderen Landesteilen. Die meisten von ihnen befinden sich in den Provinzen Havanna, Artemisa, Matanzas, Ciego de Ávila, Camagüey, Holguín, Sancti Spíritus und Villa Clara. Damit stehen alle Provinzen und fast alle Sektoren der kubanischen Wirtschaft mit geeigneten Projektideen für ausländische Investoren bereit. Die wichtigsten Wirtschaftsbereiche sind (Anzahl der jeweiligen Projekte in Klammern): Öl (86), Tourismus (56), Landwirtschaft & Nahrungsmittelindustrie (37), Industrie (16), erneuerbare Energien (14), Biotechnologie & Medizin (13) sowie Bergbau (10).

Zusätzlich zu den Projekten beinhaltet der Katalog auch detaillierte Informationen über die jeweiligen Sektoren, sowie die wichtigsten makroökonomischen Kennziffern. Ergänzt wurde das Dokument mit einem Investitionsführer, der ausländischen Investoren den Einstieg in den kubanischen Markt erleichtern soll und nützliche Tipps sowie Ansprechpartner bereithält. Im folgenden werden einige der wichtigsten Projekte des Portfolios nach den jeweiligen Sektoren kurz vorgestellt:

  • Petrochemie (Erdöl): Risikovertrag zur Erkundung von 8 Blöcken mit potentiellen Ölvorkommen auf dem Festland sowie 52 Offshore-Blöcken. 25 Ölbohrungen auf dem Festland, vor allem im Norden der Insel. Ausbau eines Ölfelds in Nordmatanzas.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Ausbau, Schaffung und Modernisierung von Produktionskapazitäten. Förderung von Projekten zur Entnahme von Kohlenwasserstoff.
  • Tourismus: Bau von zwei Golfkomplexen im Wert von insgesamt 960 Mio. US$ in der Provinz Cienfuegos mit Hotelkomplex, 4.900 Wohnhäusern, Spa, Klubhaus und Einkaufsmöglichkeiten. Managementverträge für 33 Hotels in verschiedenen Provinzen (die meisten in Ciego de Ávila und Villa Clara). Erichtung diverser Hotels in Sancti Spíritus und Holguín in Form eines Joint-Ventures.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Errichtung neuer Hotels, Erweiterung der Kapazitäten und der vorhandenen Infrastruktur. Ausgeschlossen wird die Errichtung von Delfinarien. Priorität genießen die Regionen Guardalavaca bei Holguín, die Südküste bei Cienfuegos und Trinidad, Playa Santa Lucia im Norden von Camagüey und der Norden von Las Tunas. Bis 2020 sollen die Hotelkapazitäten des Landes von derzeit 61.500 auf 85.000 Betten aufgestockt werden.
  • Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie: Mehrere Projekte zur Modernisierung von Schlachthäusern, Hühner- und Schweinemasten sowie Molkereien im Wert von insgesamt 500 Mio. US$ in verschiedenen Provinzen des Landes. Projekte zum Anbau von Zitrusfrüchten, Errichtung einer Getränkefabrik, Modernisierung von Einrichtungen zur Kakaoverarbeitung und zur Herstellung von Sojamehl. In der Zuckerindustrie wird die Verwaltung von 4 Zuckermühlen mit einem Investitionswert von je 40 Mio. US$ angeboten. Ziel ist die Modernisierung und Wiederherstellung der ursprünglichen Kapazität der Anlagen.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Förderung von konkurrenzfähigen Unternehmen in der Agrarindustrie, die die Nahrungsmittelproduktion steigern, Importe ersetzen und die Exporte des Landes diversifizieren. Steigerung der Effizienz im Zuckersektor und Herstellung von Zuckerderivaten. Ausgeschlossen von ausländischen Investitionen bleibt der Tabaksektor samt Zigarrenindustrie, Landbesitz ist nicht übertragbar.
  • Industrie: Errichtung einer Fabrik für PCs, Smartphones, LED-Beleuchtung und Tablets in Havanna (Summe: 9,6 Mio. US$). Modernisierung einer Textilfabrik, Erweiterung diverser Anlagen zur Papierherstellung (ca. 180 Mio. US$), Aufbau eines modernen Recyclingsystems in Havanna (115 Mio. US$), Erweiterung eines Stahlwerks in Las Tunas (222,5 Mio. US$), Projekte zur Herstellung und Vermarktung von Autobatterien, Aluminiumgefäßen, Düngemitteln und Verpackungen aus Glas und Pappe.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Modernisierung und Kapazitätserweiterung der Industrie um den heimischen Bedarf zu decken, Importe zu ersetzen und Exporte zu generieren. Schwerpunkte sind Metallindustrie, Leichtindustrie, chemische und Elektroindustrie.
  • Erneuerbare Energien: Errichtung von 10 bioelektrischen Anlagen zur Stromerzeugung aus Bagasse, 30 bis 60 Megawatt mit Investitionssummen zwischen 72 und 144 Mio. US$ (2.400 US$ pro kW). Bau eines Windparks mit 174 Megawatt in der Provinz Guantánamo (285 Mio. US$) und 102 Megawatt in der Provinz Holguín (200 Mio. US$). Zwei Projekte zur Stromerzeugung aus Marabúrückständen (insg. 46 Mio. US$), Solaranlagen, u.a. in Mariel.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Förderung von erneuerbaren Energien, mit dem Ziel ihren Anteil auf 24 Prozent bis zum Jahr 2030 zu erhöhen (derzeit 4 Prozent). Dazu sind in den kommenden 15 Jahren Investitionen von 3,5 Milliarden US$ notwendig. Die umfassende Ausstattung kubanischer Haushalte und Unternehmen mit LED-Beleuchtung, Solaranlagen und Induktionsherden ist geplant.
  • Biotechnologie und Medizin: Alle Projekte dieses Sektors sind derzeit für den Standort Mariel geplant. Darunter eine Fabrik zur Herstellung von Impfstoffen (65 Mio. US$), mehrere Fabriken zur Herstellung natürlicher Medikamente (50 Mio. US$), eine Fabrik zur Herstellung monoklonaler Antikörper (90 Mio. US$), eine Fabrik für die Herstellung von Injektionsmedikamenten mit einer Kapazität von 20 Millionen Ampullen pro Jahr (160 Mio. US$) sowie diverse Pharmaunternehmen zur Herstellung von Verhütungsmitteln und anderen Medikamenten. Eine allgemeine Sektorenpolitik sowie weitere Investitionsvorschläge werden noch erarbeitet.
  • Bergbau: Mehrere Projekte zur Erkundung von Nickel und Kobaltvorkommen, u.a. in Pinar del Río und Camagüey. Erkundungsverträge in diversen Landesteilen für Mineralien, darunter: Gold, Silber, Eisen, Mangan, Nickel, Kobalt und Zink.
    Allgemeine Sektorenpolitik: Schaffung, Erweiterung und Modernisierung von Produktionskapazitäten. Förderung von Projekten zur Erkundung, Entnahme und Weiterverarbeitung von Mineralien.

Außerhalb dieser Sektoren gab es weitere bemerkenswerte Projekte, z.B. die Verwaltung einer Buszentrale im ÖPNV-System Havannas durch ausländische Partner, oder die Modernisierung zweier Zementfabriken mit einer Investitionssumme von 860 Millionen US$. In der Sonderwirtschaftszone von Mariel steht neben der Biotechnologie auch die Industrie im Vordergrund. Unternehmen zur Herstellung von Glasflaschen und Aluminiumdosen werden ebenso gesucht wie Investoren für eine Reifen- und Ersatzteilfabrik.

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Die Lebensmittelindustrie spielt nicht nur bei den Projekten der Sonderwirtschaftszone in Mariel eine wichtige Rolle (Quelle: Cubahora)

Der Katalog erfreute sich dabei großer Beliebtheit unter den Investoren. Bereits während der Messe wurde von einigen Vertragsabschlüssen berichtet. „Wir sehen dieses Portfolio als einen ersten Schritt, und nicht als ein in Stein gemeißeltes Dokument“, sagte Malmierca. „Morgen kann vielleicht schon ein neues Projekt entstehen und nur weil etwas nicht im Portfolio steht, heißt es nicht, dass es nicht verhandelbar ist.“

Defizite gebe es noch bei der Ausarbeitung von vollständigen Produktionsketten, was bei der nächsten Aktualisierung des Portfolios verbessert werden soll. Zahlreiche Länder nutzten im informellen Rahmen der Messe die Gelegenheit zur langsamen politischen Wiederannährung, während hunderte Unternehmen mit eigenen Ständen auf der 18.500 Quadratmeter großen Ausstellungsfläche mit Kuba in die Verhandlungen traten. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:

  • Brasilien: Das Land vergrößterte seine FIHAV-Präsenz im Vergleich zu den Vorjahren von 33 auf 45 Unternehmen und zeigte unter anderem in den Sektoren Mode, Haushaltsgegenstände, Lebensmittel, Kosmetik, Transport, Informatik und Bau Präsenz. Vor allem in der Biotechnologie soll die Kooperation in Zukunft ausgebaut werden.
  • China: Es wurde ein Vertrag in Höhe von 10 Mio. Dollar zum Import von Elektronikwaren unterzeichnet, darunter neue Receiverboxen und TV-Geräte für die Umstellung des kubanischen Fernsehens auf Digitalbetrieb.
    Der Autohersteller Geely plant die Eröffnung eines Montagewerks in Mariel mit einer jährlichen Kapazität von 10.000 Fahrzeugen bis Juni 2015. Der kubanische Bedarf wird auf 3.500 PKW pro Jahr veranschlagt, der Rest soll in die Region exportiert werden. 109 Kubaner sollen in der Fabrik arbeiten, die die Modelle CK, EC7 und EC8 herstellen wird.
  • Deutschland: Deutschland war mit 53 Unternehmen auf der Messe vertreten, darunter Bosch, MAN und ThyssenKrupp. Politisch hat sich die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren kaum um Kuba bemüht. Auf der Messe kritisierten deutsche Unternehmer den mangelnden Rückhalt durch die Politik und die deutsche Botschaft. Insbesondere das Fehlen einer Außenhandelskammer (AHK) sowie eines Büros der deutschen Wirtschaft wird beanstandet. Von kubanischer Seite habe sich die Kommunikation jedoch verbessert, es gebe eine neue Offenheit, zitiert die Deutsche Welle einen Unternehmer.
    Peter Scholz, deutscher Botschafter in Havanna, formulierte vorsichtig, dass man sich durch das neue Investitionsgesetz in Zukunft mehr Handelsverbindungen verspricht. Weitere offizielle Gäste gab es nicht.
  • Italien: Der italienische Vizeminister für wirtschaftliche Entwicklung, Carlo Calenda, war auf der Messe zu Gast und erklärte, dass sich sein Land aktiv für eine Förderung der Beziehungen mit Kuba einsetzen werde, der Abschluss des neuen Abkommens mit der EU solle beschleunigt werden. Im nächsten Jahr plant er mit einer italienischen Unternehmerdelegation zurückzukehren. In der Zwischenzeit will Italien ein Handelsbüro in Havanna eröffnen.
  • Mexiko: Die 37 mexikanischen Unternehmen zeigten sich interessiert an den neuen Investitionsgesetzen. Derzeit werden 31 Investitionsvorschläge von mexikanischen Partnern verhandelt, unter anderem in den Bereichen Nahrungsmittel, Düngemittel und Maschinenbau. Als sicher gilt die Gründung eines neuen Joint-Ventures unter dem Namen „Flexocaribe„, das die Modernisierung einer Verpackungsfabrik in der Provinz Mayabeque zum Ziel hat, um bis zu 80 Prozent des heimischen Bedarfs zu decken. Das Unternehmen soll noch im ersten Quartal 2015 seine Arbeit aufnehmen. Eine mexikanische Firma zur Herstellung von antikorrosiven Lackierungen will sich ebenfalls in Mariel niederlassen. Außerdem wurde ein Vertrag über professionelle Auditdienstleistungen mit der mexikanischen Firma Miranda & Co. abgeschlossen.
  • Portugal und Großbritannien waren mit hochrangigen Regierungsvertretern und Unternehmerdelegationen zu Gast und verbesserten die Beziehungen mit Kuba. Während sich Portugals Vizepremier Paulo Portas mit seinem Amtskollegen Miguel Díaz-Canel traf, schickte Großbritannien seinen Außenminster Hugo Swire nach Havanna.
  • Russland: Einer der wichtigsten Vertreter im russischen Pavillon war der LKW-Hersteller Kamaz, der die Eröffnung einer Wartungsstation für die in Kuba weit verbreiteten sowjetischen LKWs plant.
  • Spanien: Der iberische Staat war auch dieses Jahr wieder nicht nur der größte Gast in Puncto Ausstellungsfläche, sondern bekräftigte auch seine Rolle als wichtigster Investor. Dieses Jahr war das Land mit 132 Unternehmen in vier Pavillons vertreten, die unterschiedlichste Produkte vorstellten. Botschaftsfunktionäre versichterten gegenüber kubanischen Medien, dass derzeit zahlreiche neue Investitionsvorhaben geprüft würden, unter anderem im Tourismussektor.
  • Südkorea: Das südkoreanische Unternehmen „DOsmunDo“ plant die Eröffnung einer Textilfabrik in der Sonderwirtschaftszone von Mariel.
  • Venezuela: Kubas wichtigster Handelspartner war mit knapp 60 Unternehmen auf 2.000 Quadratmetern Austellungsfläche vertreten. Es wurde ein Abkommen in Höhe von 45 Millionen US$ unterzeichnet, das den Import von venezolanischen Produkten wie Haushaltsgeräten, Baumaterialien, Industriegütern und Fahrzeugen vorsieht.

Insgesamt war die Handelsmesse für Kuba in diesem Jahr ein voller Erfolg. Ricardo Cabrisas, Vizepräsident des Ministerrats, stellte fest: „Die Messe schloss mit einer positiven Bilanz“, die sich auch anhand der besseren Vorbereitung und moderneren Präsentationsmittel gezeigt habe. Kubas Ölindustrie konnte kurzfristig neue Importpartner finden, was als positive Überraschung gewertet werden kann. Mit dem neuen Investitionsgesetz will das Land jedoch vor allem auf lange Sicht die Hemmschwelle für potentielle Investoren senken.

Nach der Liquiditätskrise im Jahr 2010 scheint das Vertrauen ausländischer Geschäftspartner langsam zurückgekehrt zu sein. Mit der Verabschiedung des Investitionsgesetzes im März dieses Jahres hat Kuba Fakten geschaffen. Vizepräsident Miguel Díaz-Canel betonte auf der Messe den Stellenwert der Rechtssicherheit für ausländische Investoren und die Ernsthaftigkeit der kubanischen Regierung im Umgang mit ihnen. Mit dem neuen Portfolio stehen den Unternehmen nun konkrete Projekte samt Risikoanalysen zur Auswahl. Kuba hat damit die Kommunikation verbessert und signalisiert, wer und was am dringlichsten gebraucht wird.

Die Strategie scheint aufzugehen. Mittlerweile hat die Sonderwirtschaftszone von Mariel das Interesse ausländischer Investoren geweckt, mehr als 30 Länder verhandeln derzeit Projekte in dem Gebiet. Und auch die Möglichkeit, Joint-Ventures mit Kooperativen in- und außerhalb der Landwirtschaft zu bilden ist ein Novum. 70 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche wird in Kuba von Genossenschaften und Kleinbauern bearbeitet. Ausländisches Kapital könnte eine entscheidende Rolle bei der Steigerung der Lebensmittelproduktion einnehmen.

Dennoch bleiben Einschränkungen, z.B. bei den Kooperativen: „Es wurde festgelegt, dass der Staat immer beteiligt sein muss, um die Konzentration von Reichtum zu verhindern“, erklärte Wirtschaftsminister Marino Murillo diesen März vor dem kubanischen Parlament. Ohne die Zustimmung der Regierung wird auch künftig kein ausländisches Unternehmen im Land Fuß fassen können. Kuba will sich nicht ausverkaufen, sondern prüft vor dem Vertragsabschluss den volkswirtschaftlichen Nutzen und die Langzeitfolgen jedes einzelnen Projekts, was Zeit in Anspruch nimmt.

Noch immer beklagen sich deshalb einige Unternehmer über die Langsamkeit der Kubaner bei der Genehmigung ihrer Investitionsvorhaben. Der Außenhandelsminister nahm die Kritik derweil gelassen auf: „Viele Leute beschweren sich über die Zeit die wir brauchen, aber jeder hat seine eigene Geschwindigkeit“, sagte Rodrigo Malmierca und fügte hinzu: „Wir werden das auf unsere Weise machen – und wir wollen es gut machen.“

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Kubas Wirtschaft zeigt leichte Erholung

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Nickelmine in Moa: Wartungsinvestitionen lassen dieses Jahr den Output schrumpfen (Quelle: Penultimosdias)

Bereits auf der Tagung des Ministerrats im Juli wurde klar, dass 2014 kein gutes Jahr für die kubanische Wirtschaft werden würde. Nun hat die kubanische Statistikbehörde ONE  jüngst neue Zahlen zur kubanischen Konjunktur veröffentlicht. Bei den Investitionen, einer Achillesverse der kubanischen Wirtschaft, wurde im ersten Halbjahr ein Rückgang von 1,8 Prozent im Vergleich zu 2013 gemeldet. In den ersten sechs Monaten lag das BIP-Wachstum bei nur um 0,6 Prozent, für das gesamte Jahr rechnet man mit einem Plus von 1,4 Prozent.

Insgesamt wurden bis Juni 1,9 Milliarden US$ in die Volkswirtschaft investiert, davon mehr als 62 Prozent in Konstruktion und Wartung und 20 Prozent in Ausrüstungen. Die größten Zuwächse gab es dabei im Bausektor. Dort wurden im ersten Halbjahr 49 Prozent mehr investiert als im Vorjahreszeitraum. Doch auch im Bergbau (+37 Prozent), im Bereich der öffentlichen Verwaltung und sozialen Sicherheit (+31 Prozent) und beim Handel (+25 Prozent) gab es deutliche Investitionsschübe. Bei Finanzvermittlungen (-72 Prozent), in der Zuckerindustrie (-50 Prozent) und im Transportsektor (-49 Prozent) gingen die Mittelzuweisungen allerdings deutlich zurück.

Knapp die Hälfte der Investitionen erfolgten dabei in der Hauptstadt Havanna, wo auch viele Unternehmen des Landes ihren Sitz haben. Am stärksten stiegen die Investitionen jedoch auf der Insel der Jugend (+39 Prozent) und Matanzas (+22 Prozent) an, während sie in Ciego de Ávila (-59 Prozent) und Mayabeque (-42 Prozent) stark zurückgingen. Als Außreiser sticht in der Statistik die Provinz Artemisa hervor, in die bereits in diesem Jahr 230 Millionen US$ investiert wurden (Havanna: 934 Mio. US$). Dort wird gerade die Sonderwirtschaftszone von Mariel ausgebaut.

Der Transportsektor ist ein wichtiger Indikator für den Status der kubanischen Wirtschaft, auch hier lieferte ONE neue Zahlen. So wurden im ersten Halbjahr 2014 nur 3.000 Personen mehr transportiert als noch im letzten Jahr, ein Zuwachs von 0,3 Prozent. Während es bei den öffentlichen Bussen einen leichten Anstieg von 3,6 Prozent gab, schrumpften im ersten Halbjahr fast alle anderen Transportarten. Auch wurden 0,4 Prozent weniger Fracht transportiert als im Vorjahreszeitraum, was auf eine stagnierende Ökonomie hindeutet.

Der Bausektor schwächelt in Kuba ebenfalls. Der Wert der bis Juni errichteten Gebäude lag zwar 4,9 Prozent über dem Vorjahresergebnis, allerdings gingen die staatlich initiierten Bauten um 25 Prozent zurück. Mittlerweile werden 63 Prozent der Wohnungen von Privatleuten errichtet, und nur knapp 37 Prozent vom Staat. Vor wenigen Jahren war dieses Verhältnis noch umgekehrt. Bis Juni wurden in Kuba 10.063 Wohnungen errichtet, knapp 5 Prozent weniger als im Vorjahr. Auch wurden 8,5 Prozent weniger Baumaterialien produziert als 2013.

Die herstellende Industrie der Insel sendet ebenfalls gemischte Signale. Die Produktion von Nahrungsmitteln, Getränken und Tabak stieg im ersten Halbjahr um 3 Prozent, während die Produktion langlebiger Haushaltsgeräte um 29 Prozent zurückging. Auch die Herstellung von Bussen und Fahrrädern ging zurück, während es bei den „anderen Konsumgütern“ (darunter Bücher, Zeitungen und Waschmittel) einen Zuwachs von 8 Prozent gab.

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Der von Pavel Videl entwickelte Trendindex zur kubanischen Konjunkturlage (Quelle: Cubastandard)

Trotz dieser durchwachsenen Bilanz zeigt die kubanische Wirtschaft noch keine Anzeichen einer Rezession. Ein neuer Trendindex, der vom kubanischstämmigen Ökonomen Pavel Vidal für das Portal „Cubastandard“ entwickelt wurde, zeigt deutlich eine konjunkturelle Eintrübung ab Herbst 2013. Diese ist aber nicht mit der Krise um 2009/10 zu vergleichen. Jüngst ist sogar wieder ein leicht positiver Trend zu beobachten, dennoch schätzt Vidal das Wachstum für 2014 auf insgesamt nicht mehr als 0,8 Prozent. Als Basis des Index werden die Handelsdaten von Kubas wichtigsten Außenhandelspartnern sowie Faktoren wie Zugang zu externer Finanzierung herangezogen. Diese zeigen in der Regel eine hohe Korrelation mit dem kubanischen BIP-Wachstum.

Was aber gibt dennoch Grund zu verhaltenem Optimismus? In diesem Jahr wurden viele langfristige Investitionsprojekte angegangen, deren Nutzen sich erst in einigen Jahren zeigen wird. So wird in Moa derzeit eine Nickelmine generalüberholt und in Camagüey eine Fabrik für Milchpulver errichtet. Große Sprünge sind jedoch mit der aktuellen Konjunkturlage nicht möglich. Externe Faktoren und die anhaltende Ineffizienz hätten die Lage in diesem Jahr noch zusätzlich verschlimmert, erklärte der Ministerrat vor einigen Monaten. Das Land versucht nun verstärkt auf ausländische Investitionen zu setzen, um einen Wachstumsschub zu initiieren.

Ein Lichtblick bietet da im November die „Feria de la Habana“, die nach eigenen Angaben größte Handelsmesse der Karibik. Die Ausstellung hat dieses Mal ausländische Investitionen zum Thema. Zu Beginn der Veranstaltung soll der bereits angekündigte Katalog für Investitionsobjekte veröffentlicht werden. Es werden 4.500 Aussteller auf mehr als 20.000 Quadratmetern Fläche erwartet. Dass die Messe dieses Jahr unter dem besonderen Stern der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone von Mariel stehen wird, lässt hoffen.

Kuba setzt auf ausländische Investitionen in der Erdölindustrie

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Kuba will Ölvorkommen vor seiner Küste mithilfe internationaler Investitionen ausbeuten (Quelle: Granma)

Havanna. Die kubanische Erdölindustrie plant eine Öffnung für ausländische Investitionen in den zentralen und östlichen Meeresgebieten vor der Nordküste des Landes. Dies gab Rafael de Jesús Tenreyro Pérez, Chef der Forschungsgruppe des Verbandes CubaPetróleo (CUPET) auf einer Pressekonferenz unlängst bekannt. Gleichzeitig wurde die Teilnahme Kubas am 21. Welt-Erdöl-Kongress (World Petroleum Congress, WPC) angekündigt, der vom 14. bis zum 19. Juni dieses Jahres in Moskau stattfinden wird,

Wie der Leiter des Forschungsteams berichtete, werden die Bohrarbeiten in der kubanischen Wirtschaftszone im Golf von Mexiko weitergehen, wobei auch Tiefengewässer einbezogen werden. Bisher seien nur vier Bohrlöcher fertig gestellt worden: „Dabei ist es angebracht zu erklären, dass sich unsere gesamten Vorkommen im Meer befinden, die mittels horizontaler Bohrungen zu erreichen sind. Nun kommt es jedoch darauf an, darüber hinaus zu gehen“. Kuba verfüge über das erforderliche Potenzial, so Tenreyro Pérez.

Kuba nehme an dem Kongress teil, um etwas über neue Technologien zu lernen, die die Produktion steigern und zugleich geringere Auswirkungen auf die Umwelt haben. Außerdem sei davon auszugehen, dass sich im Zusammenhang mit einem neuen Auslandsinvestitionsgesetztes neue Geschäftsmöglichkeiten auf Kuba ergäben.

Der Geologe und Berater des Ministeriums für Energie und Bergbau, Manuel Marrero Faz, erklärte seinerseits, dies sei bereits das siebte Mal, dass Kuba an dieser Veranstaltung teilnehme, die als „Olympiade des Erdöls“ eingestuft werde. Die kubanische Delegation setze sich diesmal aus neun Mitgliedern zusammen. „Es wird eine Gelegenheit sein, bilaterale Gespräche mit Erdölfirmen aufzunehmen, ohne dabei irgendjemanden auszuschließen“, betonte Marrero.

Der Welt-Erdöl-Kongress wird alle drei Jahre veranstaltet. Parallel dazu findet eine Technologieausstellung statt, die einen breiten Fächer an Spezialgebieten wie Erkundung, Produktion und Raffinierung umfasst.

von Klaus E. Lehmann / Amerika21

Kubanisch-russische Perspektiven

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Unter persönlicher Aufsicht Wladimir Putins wurde am 24. Mai ein neues Wirtschaftsabkommen mit Kuba unterzeichnet (Quelle: Cubastandard).

Unter Anwesenheit von Präsident Wladimir Putin wurde vergangenes Wochenende auf dem Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg ein neues Abkommen über die Zusammenarbeit mit Kuba im Ölsektor abgeschlossen. Der umfangreiche Vertrag kam wenige Wochen nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lavrov in Havanna zustande und könnte für die weitere Entwicklung der kubanischen Wirtschaft von strategischer Bedeutung sein. Die Beziehungen zwischen Russland und Kuba befinden derzeit auf ihrem höchsten Niveau seit dem Ende der Sowjetunion. Doch wie hat sich das kubanische Verhältnis zum größten Land der Erde bis heute entwickelt?

Schwierige Zeiten: Die 1990er

Die Sowjetunion hat in den 1980er Jahren etwa ein Drittel des kubanischen BIPs getragen – schließlich war die Insel ein wichtiger Vorpfosten des Sozialismus direkt vor amerikanischen Ufern und ein zuverlässiger Lieferant von Rohrzucker. Durch subventioniertes Rohöl, den Aufbau neuer Fabriken samt Ausrüstungen sowie zahlreiche gemeinsame Projekte im Rahmen des RGW profitierte Kuba enorm vom sowjetischen Technologietransfer. Der Preis für diese „Entwicklungshilfe“ wird auf insgesamt 32 Milliarden US$ beziffert, die von Russland fortan als Schulden betrachtet wurden.

Mit der Auflösung der Sowjetunion Im Jahr 1992 verlor Kuba seinen wichtigsten Außenhandelspartner, was zur „Sonderperiode in Friedenszeiten“ mit ihren bekannten Folgen führte: Mangel an Treibstoff und Devisen, Niedergang von Industrie und Landwirtschaft sowie die schwerste Rezession der kubanischen Geschichte. Während dieser Zeit nahm Russlands Bedeutung für die kubanische Wirtschaft rapide ab und auch politisch war man sich nicht mehr ganz grün. Gerade in der ersten Hälfte der 1990er Jahren waren beide Länder vor allem mit sich selbst beschäftigt, der Austausch beschränkte sich meist auf die Lieferung von Ersatzteilen. Ein Grund dafür war die kubanische Verweigerung, die Schulden aus RGW-Zeiten zu begleichen. Mit der Begründung, dass die Summe nicht genau zu bemessen sei und die Währung nicht mehr existierte wurde das Thema immer wieder aufgeschoben – Kuba war damals nicht einmal annähernd in der Lage diese gigantische Summe zu bewältigen.

Dennoch belastete der Konflikt das russisch-kubanische Verhältnis auch noch, als sich die Beziehungen unter dem neuen Präsidenten Putin langsam zu verbessern begannen. Als dieser im Jahr 2000 Fidel Castro besuchte, forderte er die USA zur Aufgabe des Wirtschaftsembargos gegen Kuba auf. Seitdem hat Kuba Russland in allen wichtigen außenpolitischen Konflikten unterstützt, z.B. bem russisch-georgischen Krieg oder jüngst in der Ukraine-Krise. Dennoch blieb das wirtschaftliche Profil der Beziehungen zu Beginn des neuen Jahrtausends weiterhin schwach ausgeprägt. Dies sollte sich rasch ändern.

Neubeginn unter Putin und Medwedew

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Russland und Kuba wagen den Neustart: Dimitri Medwedew zu Besuch bei Raúl Castro in Havanna (Quelle: Tagesspiegel)

Als im Jahr 2008 der damalige Präsident Dimitri Medwedew in Havanna zu Gast war, wurde  das erste größere Wirtschaftsabkommen mit der Russischen Föderation unterzeichnet. Es hatte vor allem die Erkundung kubanischer Rohlölvorkommen in Küstennähe zum Ziel, aber auch auf anderen Gebieten wie Tourismus, Industrie und Landwirtschaft wurde die Zusammenarbeit erneuert. Der Gegenbesuch von Raúl Castro erfolgte dann 2009.
„Ihr Besuch eröffnet eine neue Seite in der Geschichte der russisch-kubanischen Beziehungen“, sagte damals Medwedew – es war der erste Besuch eines kubanischen Staatschefs in Moskau seit dem Ende der Sowjetunion. Und tatsächlich kann seitdem eine fortwährende Verbesserung des Verhältnisses beider Länder festgestellt werden, was sich auch im Warenaustausch widerspielt:

Der jährliche Handelsumsatz mit der Sowjetunion erreichte noch 1989 einen Wert von 8,8 Milliarden US$ und ging bis 1993 um 94 Prozent auf 487 Millionen US$ zurück. Ein Tiefpunkt wurde 2005 mit 190 Mio. US$ erreicht, als die Kooperation mit Venezuela rasch an Fahrt aufnahm (2,3 Milliarden im selben Jahr gegenüber 1,5 Milliarden im Vorjahr). Unter Raúl Castro erholte sich der Handel mit Russland, im Jahr 2012 wurden Güter im Wert von 341 Milliarden US$ ausgetauscht. Dennoch macht das Geschäft mit dem Riesenland nur 1,8% des gesamten kubanischen Handelsvolumens aus – bietet also noch deutlichen Spielraum nach oben.

In den letzten Jahren hat sich neben den Wirtschaftsbeziehungen auch die politische Kooperation verbessert, so gibt es jetzt Freundschaftsbesuche zwischen dem kubanischen Parlament der russischen Duma, beide Länder arbeiten Seite an Seite bei der Bekämpfung der Korruption. Nach den schweren Zerstörungen durch Hurrikan „Sandy“ im Oktober 2012 leistete Russland Katastrophenhilfe und auch der Staatssender „Russia Today“ unterstützt seit einigen Jahren die kubanischen Medien. Die Wiedereröffnung des 1991 geschlossenen kubanischen Konsulats in St. Petersburg mit zugehöriger Reiseagentur steht seit neuestem ebenfalls auf der Agenda. Schließlich hat sich die Anzahl der russischen Touristen auf der Insel seit 2009 mehr als verdoppelt, mit 87.000 Besuchern lag Russland im Jahr 2012 sogar noch vor Spanien.

Die wichtigste neuere Entwicklung im russisch-kubanischen Verhältnis war allerdings mit Sicherheit das lang ausgehandelte Abkommen über die Abschreibung der kubanischen Altschulden, mit dem das schwerwiegendste diplomatische Problem beider Länder aus der Welt geschafft werden konnte. Bereits 2012 gab es erste Anzeichen für einen derartigen Schritt, doch erst im Mai 2014 wurde der Vertrag während Lavrovs Besuch endgültig unterschrieben. Die Übereinkunft sieht den Erlass von 90% der kubanischen Schulden bei Russland vor, die übrigen 3,2 Milliarden US$ sollen in den nächsten 10 Jahren in gemeinsame Projekte investiert werden.

Wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit

Nachdem beide Länder die militärische Kooperation vor einigen Jahren wieder aufgenommen haben, laufen derzeit Verhandlungen über einen neuen Vertrag zu ihrer Vertiefung. Die kubanische Armee arbeitet überwiegend mit sowjetischem Gerät und benötigt dringend Ersatzteile, hierfür wurde bereits im letzten Jahr ein Abkommen abgeschlossen, das auch die Weiterbildung kubanischer Soldaten durch russisches Personal vorsieht.
„Die Weltsituation verändert sich derzeit sehr schnell, deshalb müssen wir darauf schnell reagieren können“, sagte Nikolai Patrushev, Chef des russischen Geheimdienstes FSB, am Rande der aktuellen Gespräche mit Alejandro Castro in Moskau. Der Sohn des amtierenden Präsidenten ist Oberst des Innenministeriums und auf der kubanischen Seite für die Verhandlungen zuständig. Er erklärte, es gehe bei dem Abkommen um effektivere Absprachen zur Erhöhung der Sicherheit beider Länder.

Ein spannender Aspekt ist auch das gestiegene Interesse der russischen „International Investment Bank (IIB)“ an Kuba. Die Bank dient der Finanzierung größerer und mittlerer zwischenstaatlicher Projekte und wurde bereits 1970 im Rahmen des RGW gegründet. Neben Kuba gehören auch Bulgarien, Rumänien, Tschechien, Vietnam, die Slowakei und die Mongolei zu ihren Mitgliedern. Vertreter dieser Bank waren im Mai zu Gast in Havanna, um sich von Marino Murillo, Chef der kubanischen Wirtschaftskommission, die neuen Möglichkeiten der Sonderwirtschaftszone von Mariel erklären zu lassen. Sie seien „an jedem Detail der Reformen interessiert“, erklärte ihr Vorsitzender Nikolai Kosov.

Den jüngsten Höhepunkt in den Wirtschaftsbeziehungen bildet das eingangs erwähnte Abkommen des kubanischen Ölkonzerns CUPET, einer Tochterorganisation des Handelsunternehmens CIMEX, mit dem russischen Ölgiganten Rosneft. Der Vertrag wurde vergangenen Samstag in St. Petersburg unterzeichnet und soll vor allem die Ölförderung und Petrochemie Kubas unterstützen. Im ersten Teil des Vertrags ist die Ausbildung kubanischer Ingenieure an der Moskauer Gubkin-Universität für Öl und Gas ab September dieses Jahres vorgesehen. Die Bildungseinrichtung ist speziell für die Ausbildung in der Petrochemie ausgerichtet und zählt zu den besten des Landes. „Seit 1992 haben wir keine Kubaner mehr ausgebildet und wir sind deshalb sehr stolz, dieses Engagement heute zu erneuern“, sagte der Leiter der Einrichtung, Viktor Martynov und fügte hinzu: „Jeder neunte unserer Studenten ist Ausländer. Diese Universität vermittelt praktische Erfahrungen und wird erstklassige Mitarbeiter der kubanischen Ölbranche hervorbringen.“

Im nächsten Schritt soll dann eine Logistikbasis von Rosneft in der Sonderwirtschaftszone von Mariel errichtet werden, wobei keine weiteren Details bekannt wurden. Sie könnte allerdings zu einer Ausgangsbasis für künftige Offshore-Bohrungen oder Raffinerieanlagen werden. Damit hat das Land, wohl auch mit Blick auf die Situation in Venezuela, den Grundstein für eine intensive und langfristige Kooperation mit Russland gelegt. Gerade im Energiesektor dürfte Kuba an einer weiteren Diversifizierung interessiert sein, um bestehende Abhängigkeiten zu reduzieren. Obwohl die ersten Offshorebohrungen in kubanischen Gewässern bisher erfolglos verliefen, werden die Rohölvorkommen des Landes auf 4 bis 9 Millionen Barrel geschätzt, die Kubaner selbst gehen von bis zu 20 Millionen Barrel aus.

Alte Freunde unter neuen Bedingungen?

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Kubanisches Plakat aus den 1960er Jahren: Fidel Castro und Nikita Chruschtschow (Quelle: Creative Commons, eigene Bearbeitung).

Russlands neu erwachtes Interesse an einer Zusammenarbeit mit Kuba kommt keineswegs überraschend. Seit 2008 kann eine langsame Wiederherstellung zielgerichteter und freundschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Ländern beobachtet werden. Die neue Investitionsgesetzgebung in Kuba sowie die Ereignisse in der Ukraine dürften allerdings ihren Teil zur Beschleunigung des Prozesses beigetragen haben. Für Russland liegt der Fokus dabei nicht allein auf Kuba: auch andere lateinamerikanische Staaten haben ihre Kooperation mit dem Land ausgebaut, von einem „Schuldenschnitt“ profitierten neben Kuba in letzter Zeit auch andere Schuldner der ehemaligen Sowjetunion, beispielsweise Nordkorea.

Dennoch dürfte es für Russland naheliegend sein, die sozialistische Insel nicht aus den Augen zu verlieren. Schließlich bietet das Land mehr als nur seine neuen Investitionsbedingungen: die ausgedehnte Verwendung russischer Maschinen und Industriestandards, die strategisch günstige Lage Kubas, die hohe Verbreitung russischer Sprachkenntnisse, sowie die traditionell freundschaftlichen Beziehungen beider Länder sind ein wichtiger Anreiz, um in den kommenden Jahren noch engere Bande zu knüpfen. Zwar kann und will Russland nicht mehr die paternalistische Rolle einnehmen, die einst der Sowjetunion zukam – heute läuft nur, was zum beiderseitigen Nutzen ist – dennoch erleichtern personelle Kontinuitäten und gemeinsame Interessen das erarbeiten neuer Anknüpfungspunkte für eine tiefere wirtschaftliche Integration beider Länder.

Durch die steigende internationale Isolation Russlands orientiert sich das Land wieder mehr auf alte Verbündete. 1961 beschleunigte Kubas günstige Lage für Atomraketen die Liebesheirat mit Moskau, heute ist es der größte Containerhafen der Karibik, der zu einem neuen russisch-kubanischen Flirt vor den Toren der USA einläd. Denn auch in der Politik gilt: „Alte Liebe rostet nicht“ – und so birgt diese frische Wiederannährungen bereits das Potential für eine längerfristige Beziehung.

Neues Planungsmodell hält Einzug in Kuba

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Kubas Staatsbetriebe werden künftig nach anderen Regel wirtschaften (Quelle: Granma).

Kubas Staatsunternehmen erhalten größere Autonomie bei der Unternehmensführung. Ein entsprechendes Gesetz, in dem die Spielregeln für die zentral geplante Wirtschaft neu abgesteckt werden, wurde Ende April veröffentlicht. Die „Aktualisierung“ des wirtschaftlichen Modells in Kuba ist damit an ihrem Kernstück angelangt: den sozialistischen Staatsunternehmen, in denen gut 80% der erwerbstätigen Kubaner beschäftigt sind. Der Staatssektor kommt auch für den Löwenanteil des kubanischen BIPs auf, neben den Nickelminen sind auch alle Touristik- und Handelsunternehmen, sowie die gesamte Industrie des Landes in die Reform involviert, die alle 2.200 staatlichen Betriebe des Landes umfasst.

Mehr Geld und neue Indikatoren für die Unternehmen

Zu den wichtigsten Neuerungen zählt, dass die Unternehmen nun 50 statt bisher 30 Prozent ihrer Nettogewinne behalten dürfen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll vor allem die technische Basis der oftmals stark unterkapitalisierten Betriebe erneuert werden. Aber auch Forschung, Entwicklung, Neueinstellungen von Arbeitskräften und Abzahlung alter Schulden sollen damit realisiert werden. Des weiteren müssen die Unternehmen jetzt einen Reserve- und Investitionsfond anlegen, um langfristig unabhängiger von staatlichen Zuteilungen zu werden.

Zudem dürfen die Betriebe im Rahmen ihrer Möglichkeiten Löhne selbst festlegen und Prämienzahlungen abhängig von ihren Gewinnen an die Arbeiter ausschütten – allerdings nur, wenn durch die regelmäßig durchgeführten Audits eine solide Bilanz innerhalb der letzten 18 Monate festgestellt werden konnte. Bisherige Restriktionen, was Art und Umfang der Prämien angeht, wurden aufgehoben. Die Ausgestaltung des Prämiensystems kann nun jeder Betrieb für sich selbst vornehmen. Dies ist Teil einer sektorenübergreifenden Politik, um die Löhne direkter an das jeweilige Arbeitsergebnis zu koppeln und neue Anreizsysteme zu entwickeln.

Außerdem können die Unternehmen einige Entscheidungen autonom treffen, und z.B. ihre Produktionsüberschüsse nach Erfüllung des Plans auf Basis von Angebot und Nachfrage vermarkten. Defekte oder veraltete Produktionsmittel dürfen ebenfalls nach eigenem Ermessen weiterverkauft werden. Die zahlreichen Indikatoren, mit denen bisher die Wirtschaftsperformance jedes Betriebs gemessen wurde, konnten nun auf sieben reduziert werden:

  • Gesamter Nettoumsatz
  • Quartalsgewinne
  • Staatliche Aufträge (Planerfüllung)
  • Exporterlöse
  • Amortisation der staatlichen Investitionen
  • Arbeitskräftefluktuation
  • Devisenerlöse (bis zur Währungsreform)

Das kubanische Planungssystem wird durch die Reform in der dritten Generation „neu aufgelegt“: von 1960 bis 1994 war die zentrale Plankommission „Juceplan“ für die Planung zuständig, ab da übernahm das  „Ministerium für Wirtschaft und Planung“ ihre Funktion, womit die Betriebe direkt den jeweiligen Staatsorganen unterstanden. Noch 2014 wird die neu geschaffene zentrale Unternehmensaufsicht (OSDE) die Erarbeitung und Durchführung der Pläne übernehmen. Durch die Trennung von Staats- und Unternehmensfunktionen soll die Effizienz gesteigert werden und die Betriebe besser ihren produktiven Aufgaben nachgehen können.

„Jetzt kommt das wirklich wichtige Zeug“

Zu dem neuen Gesetz gehört auch die „Flexibilisierung der sozialen Ziele“ der jeweiligen Unternehmen. Damit wird in den Betrieben Spielraum für Sekundäraktivitäten geschaffen: Ein metallverarbeitender Betrieb darf jetzt z.B. eine Recyclingstation eröffnen, oder eine Genossenschaft für diese Aufgabe unter Vertrag nehmen. Die Etablierung von Verträgen mit dem Privatsektor ist den kubanischen Staatsunternehmen schon seit Anfang des Jahres erlaubt, nun eröffnet sich ihnen allerdings erstmal die Möglichkeit, von dieser Option sinnvollen Gebrauch zu machen.

Diese Maßnahmen waren bereits seit einigen Jahren in ausgewählten Betrieben (z.B. im Zuckersektor) in der Erprobung. Im Ergebnis wird das umfangreich evaluierte Modell in den kommenden Monaten auf die gesamte Volkswirtschaft übertragen werden. „Jetzt kommt das wirklich wichtige Zeug, nun sind wir am kochen“, kommentierte ein anonymer kubanischer Ökonom das neue Gesetz. Das Ziel der Regelungen sei „Bedingungen herzustellen, in denen sich die Unternehmen schrittweise entwickeln können, in Übereinstimmung mit ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten und der Fähigkeit ihrer Kader – die eine bestmögliche Vorbereitung und Schulung benötigen“, erklärte die Granma.

Marino Murillo, der ökonomische Kopf des Politbüros, hat derweil abermals bekräftigt, dass die großen sozialistischen Staatsunternehmen auch weiterhin die dominierende Rolle im künftigen kubanischen Modell spielen werden, weshalb die Steigerung ihrer Effizienz und Leistungskraft unerlässlich sei. Der Staat werde sich allerdings aus dem Mikromanagement der Betriebe zurückziehen und sich stattdessen stärker auf makroökonomische Gleichgewichte und langfristige Perspektivplanung konzentrieren. Dieser Rückzug wird etappenweise erfolgen, bisher bleiben größere Investitionen genehmigungspflichtig und auch das Außenhandelsmonopol behält der Staat sich vor.

Learning by doing

Raúl Castro hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Aktualisierung des kubanischen Modells in diesem Jahr in ihre komplexeste Phase getreten sei. Mit der Währungsreform, dem Gesetz über Auslandsinvestitionen, der Schaffung von Kooperativen und der nun eingeläuteten Unternehmensreform sind jetzt alle großen Projekte der 2011 verabschiedeten „Leitlinien“ auf dem Weg in die Praxis. Sie sollen das Fundament für einen mit Blick auf das Jahr 2030 zu schaffenden „wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus“ werden, der Werte wie Gleichheit, Gerechtigkeit und Wohlstand durch ökologisch und sozial nachhaltiges Wachstum sichern soll. Neben einem marginalen Privatsektor sollen vor allem die  Staatsbetriebe und Genossenschaften seine ökonomischen Grundpfeiler bilden.

Das jetzige Gesetz ist dabei nicht in Stein gemeißelt, sondern wird immer wieder angepasst werden. „Die Frage ist, ob die Staatsbetriebe die notwendigen Rohstoffe zugeteilt bekommen, um über den Plan hinaus zu produzieren – oder ob sie auf diesen beschränkt sein werden“, kommentierte die kubanische Ökonomin Grisel Tristá Arbesú, die auch an der Umsetzung der Reform beteiligt ist. „Der harte Teil wird sein, den Managern auch die Streichung überzähliger Stellen zu erlauben oder unrentable Betriebe zu schließen“, sagte der amerikanische Ökonom Phil Peters. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Staatsbetriebe fusioniert oder in Genossenschaften umgewandelt, bis zum Jahr 2016 sollen etwa 1,8 Millionen Stellen im Staatssektor wegfallen, wovon bisher etwa ein Drittel erreicht wurde. Die Arbeitslosigkeit lag 2013 bei 3,3 Prozent.

Die Zahl der Kooperativen hat sich derweil auf über 450 erhöht, sie erhielten erst neulich weitere Steuervergünstigungen. Ihre Bedeutung für die staatlichen Unternehmen dürfte in den kommenden Jahren stark ansteigen. Derzeit verpachtet beispielsweise die Restaurantkette „Palmares“ all ihre Lokale an Genossenschaften, die ihre Rohstoffe exklusiv von dem Staatskonzern erhalten – womit eine Art sozialistisches Franchisesystem entsteht. Ähnlich geht die staatliche Taxigesellschaft „Cubataxi“ vor, die private Taxifahrer unter Vertrag nimmt. “Das ist nicht der Privatsektor einer neoliberalen Wirtschaft; das ist ein Privatsektor, den wir als eine Ergänzung der staatlichen Ökonomie sehen“, erklärte der kubanische Vizepräsident Miguel Díaz-Canel – doch am Ende hängt alles vom Erfolg der staatlichen Wirtschaft ab.

Binnen 30 Tagen soll das neue Gesetz in Kraft treten, die vollständige Implementierung des Planungssystems wird allerdings den Rest des Jahres beanspruchen. Da die Umsetzung naturgemäß im „laufenden Betrieb“ erfolgen muss, sind partielle Knappheiten und Engpässe derzeit keine Seltenheit in Kuba; erste positive Ergebnisse werden für das kommende Jahr erwartet. „Dies sind die tiefgreifendsten Veränderungen, die am meisten Genauigkeit und Analyse erfordern, deren Auswirkungen permanent überwacht werden müssen“, sagte Díaz-Canel in Bezug auf die Reform und fügte vorausschauend hinzu: „Wir werden einige der getroffenen Entscheidungen in Zukunft korrigieren müssen“.

Kuba investiert in Nickelbergbau

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Nickelmine „Ernesto Che Guevara“ im Municipio Moa, Provinz Holguín. (Quelle: Radio Cadena Agramonte).

Die kubanische Nickemine „Ernsto Che Guavara“ in der östlichen Provinz Holguín wird in diesem Jahr ihre größte Modernisierung seit ihrer Fertigstellung 1986 erhalten. Nach einer Meldung der kubanischen Nachrichtenagentur ACN, die von Reuters praktisch übernommen wurde, wird hierfür die Produktion für 2014 auf 14.700 Tonnen heruntergefahren, die Kapazität der Mine liegt bei 30.000 Tonnen jährlich. Ziel ist es, die Produktionskosten von derzeit 12.000 US$ pro Tonne um mindestens 20 Prozent zu reduzieren, um die kubanische Nickelproduktion wieder wettbewerbfähig zu machen. Der Weltmarktpreis für Nickel liegt aktuell bei etwa 14.400 US$.

Kuba verfügt über 30 Prozent der weltweiten Vorkommen des seltenen Metalls, das vor allem in der High-Tech-Industrie als Legierung von großer Bedeutung ist. Entsprechend lang reichen die Anfänge des kubanischen Nickelbergbaus zurück. Bereits in den 1940er Jahren wurde auf Initiative der USA eine Nickelholding gegründet, deren einzige Mine jedoch im Jahr 1947 geschlossen wurde. 1955 wurde in Moa die zweite Mine des Landes eröffnet, die Gegend ist bis heute der wichtigste Standort für den Abbau. 1960 wurde die „Moa Mining Company“, deren Wert damals über 120 Millionen US$ betrug, enteignet und die übrigen Produktionsstätten vom Staat weiterbetrieben.

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Grafik 1: Weltmarktpreis von Nickel, 1999 bis 2014 (Quelle: Index Mundi).

Aufgrund der niedrigen Weltmarktpreise spielte der Export von Nickel damals jedoch kaum eine Rolle, Kuba war wirtschaftlich vor allem vom Zucker abhängig. Dennoch eröffnete 1986 in Moa die Mine mit dem gewichtigen Namen „Ernesto Che Guavara“, was Kubas jährliche Exportkapazität für den Rohstoff auf 80.000 Tonnen erweiterte. Eine zweite Mine, die Ende der 1980er Jahre mit tschechoslowakischer Hilfe bereits zu 85% fertiggestellt war, konnte aufgrund der Auflösung des RGW und der Sowjetunion nicht fertiggestellt werden, das Projekt wurde im Jahr 2000 endgültig aufgegeben. Im Dezember 1994 schloss Kuba mit dem kanadischen Bergbauunternehmen „Sherritt Inc“ einen Vertrag über ein 50:50 Joint-Venture über den Betrieb der Mine „Pedro Sota Alba“, die eine jährliche Produktionskapazität von etwa 38.000 Tonnen verfügt.

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Grafik 2: Nickelproduktion Kubas in tausend Tonnen, 2002 – 2014 (Quelle: ONE, Reuters).

Die Bedeutung der Nickelproduktion für die kubanische Wirtschaft seit der Sonderperiode wird dabei oft unterschätzt. Durch steigende Preise bei weitgehend konstanter Produktion erlebte Kuba in den Jahren 2002 bis 2007 einen regelrechten „Nickel-Boom“, in diesem Zeitraum machte Nickel wertmäßig 47 Prozent aller exportierten Waren des Landes aus, der Höchststand wurde mit 96 Prozent im Jahr 2006 erreicht. Damals lag der Weltmarktpreis auf einem Rekord von über 51.000 US$. In Folge der Wirtschaftskrise trat ein rascher Preisverfall ein, der Sektor befindet sich seitdem in einer permanenten Krise, die zunehmende Umweltverschmutzung in der Region um Moa war dabei nur das offensichtlichste Zeichen für den Zustand der veralteten Produktionsmittel in den Minen.

Dennoch gelang es Kuba weiterhin etwa 10 Prozent des weltweiten Markts mit seinem Nickel zu versorgen, die Aufrechterhaltung der Produktion wurde Priorität eingeräumt. Im Jahr 2012 die älteste Mine des Landes nach über 70 Betriebsjahren geschlossen, diese hatte ohnehin nur noch wenige tausend Tonnen pro Jahr produziert. Damit blieben dem Land noch zwei Minen übrig: Die Eingangs genannte, die letztes Jahr 23.700 Tonnen produzieren sollte und die von Sherritt Inc. betriebene „Pedro Soto Alba“-Mine mit einer jährlichen Kapazität von 38.000 Tonnen, die auch in zeiten fallender Weltmarktpreise mit Produktionskosten von 5.000 bis 7.000 US$ pro Tonne weiterhin rentabel bleiben kann. Dennoch blieb auch sie nicht von den Problemen des Sektors verschont: 2012 wurden 12 hochrangige Funktionäre wegen Hinterziehung von Geldern im Rahmen des Joint-Ventures verurteilt.

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Grafik 3: Gesamte Warenexporte Kubas 2002 bis 2012, in blau der Anteil der Nickelexporte (Quelle: ONE, eigene Berechnungen).

In Zukunft sollte der kubanischen Nickelindustrie mittels eines 700 Millionen US$-schweren Joint-Ventures mit Venezuela abgeholfen werden. Eine neue Mine samt Raffinerie würde eine jährliche Kapazität von weiteren 21.000 Tonnen Nickeln hinzufügen. Die Eröffnung war für 2014 geplant, allerdings wurde der Plan aufgrund finanzieller Schwierigkeiten vorerst auf Eis gelegt. Deshalb steht nun erst einmal die Modernisierung der vorhandenen Kapazitäten an. Durch eine Senkung der Kosten pro Tonne in der „Ernesto Che Guevara“-Mine von 12.000 US$ pro Tonne auf unter 9.600, könnte der Sektor mittelfristig wieder von größerer Bedeutung werden, zumal die Preise wieder steigen. Ein Rechenbeispiel: Bei 30.000 Tonnen Export zu aktuellen Preisen und Bedingungen würde die Mine etwa 75 Mio. US$ Gewinn machen, nach der Modernisierung beträgt dieser bei sonst gleichen Bedingungen etwa 150 Mio. US$, eine Steigerung von 100 Prozent.

Für das Jahr 2014 sind allerdings nur knapp 53.000 Tonnen geplant – das wäre Kubas niedrigster Nickelexport seit Jahren und dürfte sicherlich auch ein Grund für die verhalte BIP-Wachstumsprognose von 2,2 Prozent in diesem Jahr sein. Ab 2015 könnte sich das allerdings ändern. Eine zweistellige Millionensumme fließt derzeit in die Mine, mit dem Geld soll auch Kubas größtes dezentrales Schwerölkraftwerk errichtet werden, das mit einer Kapazität von 184 Megawatt nicht nur die modernisierte Mine, sondern auch die Städte Moa und Baracoa versorgen soll, die zusammen knapp 160.000 Einwohner zählen. Das Kraftwerk selbst kostet 10 Millionen US$ und ist bereits zu 90 Prozent fertiggestellt, zusätzlich werden über 20 Kilometer Pipeline für Wasser und Öl in der Region errichtet. Damit erhält Kubas Osten in den kommenden Jahre deutliche wirtschaftliche Impulse und die Exporte der Insel werden weiter diversifiziert. Trotz fallender Weltmarktpreise kann Kuba damit den Nickelbergbau als wichtigstes wirtschaftliches Standbein neben Tourismus und Dienstleistungsexport erhalten. Ob entsprechende Investitionen auch in die Verbesserung des miserablen Umweltmanagements fließen, bleibt abzuwarten.