Havanna schafft Wohnraum für über 130.000 Personen

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Vergangenen Winter wurde die Siedlung „VI. Parteitag“ in Havanna gegründet (Quelle: Granma)

Kubas Regierung plant in den kommenden Jahren tausende Sozialwohnungen in der Hauptstadt Havanna zu errichten, um Wohnraum für die über 130.000 Bewohner von Notunterkünften zu schaffen. In einem ausführlichen Bericht kurz vor dem 495. Jahrestag der Stadtgründung, gab die Parteizeitung Granma jüngst Einblick in das langfristige Projekt. Es besteht aus 13 Siedlungen in den Gebieten El Palmar (Mariano) und Guiteras (Habana del Este), die nach und nach entstehen sollen.

Mindestens 2.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr

An dem Programm, das im März 2013 begann, sind Bauarbeiter und Ingenieure aus neun Provinzen des Landes sowie mehrere staatliche Baufirmen beteiligt. Letztes Jahr wurden im Rahmen des Projekts 13 Wohngebäude mit 746 Appartments fertiggestellt. 2014 sollen es 1.300 neue Wohneinheiten werden, die bis zum Ende des Jahres kostenlos an die Bewohner von Notunterkünften in der Hauptstadt übereignet werden.

„Dies ist ein systematisches und langfristig angelegtes Programm“, sagte der Direktor einer der beteiligten Baufirmen, Everto Estrada Lorenzo, gegenüber der Granma. Ab 2015 sollen mindestens 2.000 neue Wohneinheiten pro Jahr fertiggestellt werden. „Die Richtlinie besagt, die Gebäude nach ihrer Fertigstellung an die Bewohner der Notunterkünfte zu übergeben“, sagte Ana Maria Nápoles, Leiterin des Programms der Notunterkünfte für die Stadt Havanna.

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Bauarbeiter aus neun Provinzen sind an dem Projekt beteiligt (Quelle: Granma)

Diese offiziell als „Gemeinschaften im Transit“ bezeichneten Unterkünfte sind staatlich bereitgestellte Herbergen für Menschen ohne Wohnraum. Zum ersten Mal gab die kubanische Presse genaue Angaben über die Situation in der Hauptstadt bekannt: In Havanna leben heute über 30.000 Familien in solchen Notunterkünften (span.: albergues), was 132.699 Einzelpersonen oder 6 Prozent der Einwohner Havannas entspricht. Die Gründe dafür sind vielfältig, oftmals sind die Ursachen Hurrikanschäden oder die zerfallende Bausubstanz vieler Häuser.

Das Wohnungsdefizit in ganz Kuba wird auf über 600.000 Einheiten geschätzt. In der Hauptstadt leben durchschnttlich 3,04 Personen in einem Haushalt. In den letzten Jahren konnte der Bausektor seine moderaten Ziele von landesweit 30.000 Wohnhäusern pro Jahr nur selten erreichen. Wer ohne eigene Wohnung nicht bei der Familie oder bei Freunden unterkommt muss in Kuba zwar nicht auf der Straße enden – der Wohnraum in den staatlichen Notunterkünften ist allerdings nur als Provisorium gedacht. Einige Kubaner leben jedoch seit mehreren Jahrzehnten in einer Notunterkunft.

Zuteilung nach sozialer Dringlichkeit

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Mehr als 2.000 Familien haben bisher ein neues Dach über dem Kopf erhalten (Quelle: Granma)

„Es wurde beschlossen, die Arbeiten an diesem Projekt zu verstärken um eine Antwort auf die Situation zu finden in der sich diese Leute befinden. Man muss bedenken, dass es in Havanna eine überdurchschnittliche Zahl solcher Notunterkünfte gibt, auf die in der Vergangenheit nur sehr langsam reagiert wurde“, drückte es die Granma aus.

Um die gerechte Verteilung der Wohneinheiten zu gewährleisten wurde ein Bedarfsplan mit  Gruppen verschiedener sozialer Dringlichkeit erstellt. Die Zuteilung wird von einer lokalen Kommission unter Leitung des Wohnungsinstituts und des Sozialministeriums geregelt. Zunächst erhalten diejenigen Wohnraum, die seit über 20 Jahren in einer Notunterkunft hausen. Ihnen folgen diejenigen, die in stark baufälligen Häusern wohnen sowie die Gruppe der Sozialfälle, wozu unter anderem körperlich und mental eingeschränkte Personen zählen.

Seit Beginn des Programms haben über 2.000 Familien von den Neubauten profitiert, noch immer gibt es allerdings 18 Familien, die seit über 20 Jahren in einer Notunterkunft leben. Diese Situation soll sich bis zum Ende des Jahres geändert haben, so dass im nächsten Jahr Personen bedient werden können, die zwischen 15 und 20 Jahren ohne Wohnung sind. 2016 sollen dann diejenigen eine Wohnung erhalten, welche zwischen 10 und 14 Jahren in der Notunterkunft leben.

Der Erfolg des Programms zeigt sich auch in der Meinung der neuen Eigentümer: „Manche Leute sagen, dass diese Häuser nicht gut seien. Aber das sagen diejenigen, die niemals das erlebten was mein Sohn und ich durchgemacht haben. Ich kann mich nicht wie die anderen beklagen, ich hatte keinen Ort zum Leben“, sagt Teresa Pillar, eine 70-jährige Mutter die über zehn Jahre in einer Notunterkunft verbracht hat. Sie gehörte im Dezember 2013 zu den ersten, die ihre neuen Wohnungen beziehen konnten. Heute lebt sie zusammen mit anderen Familien in der Siedlung „VI. Parteitag“, die erste unter den dreizehn Neugründungen am Rande der Hauptstadt.

Kritik an der spartanischen Ausstattung

Die Granma wies auch auf bauliche Mängel bei der Umsetzung des Programms hin. Kritik gab es vor allem an der spartanischen Grundausstattung der Haushalte: die Wohnungen werden mit Zementboden in der Küche und ohne Badfließen übergeben. Auch seien einige Wohnungen noch unfertig übergeben worden, wobei den Angaben der Funktionäre zu Folge inzwischen überall nachgebessert wurde. Zu den Vorwürfen der niedrigen Qualität kommentierte ein beteiligter Ingenieur: „Zunächst muss festgestellt werden, dass diese Gebäude unter dem Gesichtspunkt der Wirtschftlichkeit errichtet wurden.“

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Auch für Sozialwohnungen gelten gewisse Mindeststandards (Quelle: Granma)

Und weiter: „Wir garantieren die Mindestvoraussetzungen an Funktionalität und Bewohnbarkeit und tragen Verantwortung für die bauliche Struktur, die Hausanlagen, die Zimmermannsarbeiten sowie die Abdichtungen und Oberflächen die ein Haus als bewohnbar qualifizieren.“ Weitere technische Verbesserungen sowie der Ausbau der Inneneinrichtung blieben den Anwohnern selbst überlassen.

Die Häuser wurden mit Hilfe der Großtafelbauweise in den Systemen „Forsa“ und „Gran Panel“ errichtet, wobei letzteres eine kubanische Abwandlung sowjetischer Entwürfe der 1960er und 1970er Jahre darstellt. Eine Wohnung in einem „Forsa“-Haus hat 86 Quadratmeter Wohnfläche, im „Gran Panel“ stehen den Bewohnern 52 Quadratmeter zu Verfügung. Probleme gibt es noch bei der lokalen Produktion der Platten, die derzeit aus anderen Provinzen importiert werden müssen.

Teil des „Plan 2030“

Bis das Problem der Notunterkünfte vollständig gelöst ist, wird es noch einige Jahre dauern. Wenn wie geplant 2.000 neue Wohnungen pro Jahr fertiggestellt werden, können in knapp 17 Jahren alle bedürftigen Familien eine neue Wohnung erhalten. Die Langfristigkeit des Programms zeugt von den großen Ambitionen der Kubaner bei der Errichtung eines „wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus“ bis zum Jahr 2030.

Es stellt seit der Sonderperiode den ersten systematischen Lösungsansatz für das Problem der Notunterkünft in Havanna dar. Noch nie seit 1990 wurde in Kuba sozialer Wohnungsbau in solchem Ausmaß geplant. Damit ist das Projekt der bisher greifbarste Ausdruck von Raúl Castros Versprechen, niemanden durch die Wirtschaftsreformen zurückzulassen. Nicht zufällig trägt die erste Siedlung daher den Namen „VI. Parteitag“.

Auch andernorts geht der Wohnungsbau weiter. In der östlichen Metropole Santiago de Cuba wurde jüngst ein ambitioniertes Projekt beschlossen, dass die Errichtung von über 29.000 neuen Wohnungen bis zum Jahr 2025 vorsieht. Die Sozialwohnungen Havannas machen derweil nur einen Bruchteil der 4.110 Wohnungen aus, die im letzten Jahr in der Hauptstadt errichtet wurden.

Doch bereits jetzt entfaltet das Programm seine Wirkung, meint die für Havannas Notbehausungen zuständige Funktionärin Ana Maria Nápoles. Die Leute in den Unterkünften hätten heute mehr Vertrauen als früher, denn sie wüssten nun, dass sich ihre Situation in absehbarer Zeit ändern wird. „Sie haben jetzt nicht mehr diese Unsicherheit“, sagte Nápoles.

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Havanna feiert 495-jähriges Bestehen

Zwei markante Gebäude Havannas befinden sich in den Händen der Restaurateure

Zwei markante Gebäude der Stadt befinden sich augenblicklich in den Händen der Restaurateure: Das Revolutionsmuseum (links) und das Kapitol der kubanischen Hauptstadt (Quelle: Radiorebelde)

Am 16. November feierte die kubanische Hauptstadt Havanna ihr 495-jähriges Bestehen. Die Stadt wurde im Jahr 1519 auf Geheiß der spanischen Krone als San Cristóbal de la Habana gegründet und ist eine der ältesten Kolonien in der Neuen Welt. Mit über zwei Millionen Einwohner ist Havanna heute die größte Metropole der Karibik. Zum Jubiläum gab der Stadthistoriker Eusebio Leal einen Überblick über geplantes und bereits erreichtes bei der umfangreichen Restaurierung der Altstadt.

Sanierung in Zeiten knapper Kassen

Seit 1982 ist die historische Altstadt La Habana Vieja anerkanntes UNESCO-Weltkulturerbe. Zwar leben hier nur knapp 90.000 Habaneros, wie sich die Einwohner der Stadt selbst nennen, doch zählt die Altstadt mit ihren barocken und neoklassizistischen Bauten zu den besterhaltendsten Kolonialstädten Amerikas. In den 1950er Jahren plante der Diktator Fulgencio Batista noch den kompletten Abriss des Viertels, was durch die Revolution verhindert wurde.

Nach dem Sieg der Revolution konzentrierte sich die Politik zunächst auf die Entwicklung des ländlichen Kubas. Das Übergewicht Havannas wurde zugunsten regionaler Entwicklungsprogramme reduziert, die Lebensverhältnisse haben sich in den verschiedenen Provinzen langsam angeglichen. In der Folge wurde allerdings die Restauration des kolonialen Erbes vernachlässigt. Eine Situation, die sich erst mit der Öffnung zum Tourismus Ende der 1980er Jahre langsam zu ändern begann.

Im Jahr 1994 schließlich wurde der Historiker Eusebio Leal Spengler beauftragt, die umfangreiche Restaurierung der Hauptstadt zu koordinieren. Diese sollte sich in Zeiten knapper Kassen vor allem durch Einnahmen aus dem Tourismus refinanzieren. Mit einem Startkapital von einer Million US-Dollar hat die staatliche Firma Habanaguex vor zwanzig Jahren damit begonnen, koloniale Prachtbauten in Hotels, Gaststätten und Museen zu verwandeln.

Tourismus und sozialer Wohnungsbau

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Teatro Martí nach der Sanierung (Quelle: Cubanet.org)

Mittlerweile ist der Tourismussektor der Hauptstadt mehrere hundert Millionen Dollar schwer, mit steigender Tendenz. Knapp die Hälfte der drei Millionen Touristen, die jedes Jahr in Kuba zu Gast sind, statten der Hauptstadt einen Besuch ab. Deren Hotelsektor zählt mittlerweile 60 Einrichtungen mit über 13.000 Unterkünften. Dadurch können jedes Jahr ca. 8 Millionen US$ durch Habanaguex in Restaurationsarbeiten investiert werden. Insgesamt flossen letztes Jahr 2,4 Milliarden US$ in die Wirtschaft der kubanischen Hauptstadt, knapp die Hälfte aller staatlichen Investitionen.

Eine wichtige Rolle bei der Sanierung Havannas spielt die Berücksichtigung des sozialen Aspekts. So werden die Einwohner der Altstadt während der Restauration zeitweise umgesiedelt, dürfen danach allerdings kostenlose wieder in ihre frisch hergerichteten Wohnungen zurückkehren. Auch sozialer Wohnungsbau und öffentliche Kultureinrichtungen werden vom Unternehmen des Stadthistorikers kofinanziert und sollen der Gentrifizierung entgegenwirken. Auf diese Weise konnten hunderte vom Verfall bedrohte Wohnhäuser der Kolonialära gerettet werden.

Anlässlich des Jubiläums trat der deutschstämmige Eusebio Leal jüngst vor die kubanischen Medien, um Auskunft über den Stand der Arbeiten zu geben. „Ich bin froh, dass wir heute nicht das 500. Jubiläum feiern, sondern das 495.“, sagte Leal. Für das nächste Jubiläum 2019 müsse ein „wackerer Aufwand für Havanna betrieben werden, der sich nicht auf das Streichen von Fassaden beschränkt“, so Leal. Bereits 2015 sollen 21 neue Projekte realisiert werden.

Zu den bedeutendsten Vorhaben die dieses Jahr fertiggestellt wurden zählt die Wiedereröffnung des seit 1977 geschlossenen Teatro Martí. Auch die Sanierung eines alten Warenhauses im Hafenviertel, das in eine Bierbrauerei umfunktioniert wurde sowie die Neueröffnung der legendären Slappy Joe’s Bar wurden in diesem Jahr bewältigt. Zahlreiche historische Cafés, Museen und Wohngebäude wurden 2014 restauriert, ebenso das zentrale Reiterdenkmal für Calixto García.

Das Hafenviertel rückt in den Fokus

Im kommenden Jahr soll die Generalüberholung der Stromleitungen und der Kanalisation der Altstadt abgeschlossen werden, deren Baufortschritt derzeit bei 55 Prozent liegt. Gleichzeitig werden Glasfaserleitungen verlegt, um die Kolonialstadt fit für die Zukunft zu machen. Doch der Stadthistoriker will sich nicht auf La Habana Vieja beschränken, sondern für das 500-jährige Jubiläum auch den neueren Stadtteilen ihre alte Schönheit zurückgeben.

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Neue Brauerei im Hafenviertel Havannas (Quelle: Thecubanhistory)

Für die nächsten Jahre ist ein umfangreiches Programm zur Aufwertung des Hafenviertels angesetzt. Durch die Eröffnung des Containerports von Mariel, 45 Kilometer westlich der Hauptstadt, soll der gesamte Frachtverkehr der Hauptstadt schrittweise auf den neuen Port verlagert werden. So verliert der Hafen von Havanna nach vielen Jahrhunderten seine ursprüngliche Funktion, mit der er die Entwicklung der Stadt maßgeblich prägte.

Für die Bewohner dürfte das kein Grund für nostalgische Gefühle sein, denn der rege Schiffsverkehr verschlechtert die Wasser- und Luftqualität in der Hafengegend nicht unerheblich. Durch die Stillegung des Hafens wird so eine touristische Umnutzung des gesamten Stadtteils erst möglich. Hierzu soll die Uferpromenade Avenida del Puerto stellenweise ausgebaut werden, beim historischen Zollgebäude wird derzeit ein begehbarer Mittelstreifen zur Fahrbahntrennung integriert.

Ebenfalls in Arbeit ist die Restaurierung der Kaimauer San Francisco, die Erneuerung des Kreuzfahrtterminals Sierra Maestra, sowie die Sanierung des historischen Bürogebäudes Hines. Der Plan reicht zeitlich bis ins Jahr 2017 und sieht Investitionen in Höhe von 50 Millionen US$ vor. Nach 2017 soll die Kaimauer von La Coubre restauriert und ein Hafen für touristischen Schiffs- und Yachtverkehr errichtet werden. Entlang der Uferpromenade sollen zahlreiche alte Lagerhäuser in Restaurants, Geschäfte und Kulturzentren umgewandelt werden.

Die Hauptstadt der Zukunft

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Bauarbeiten im Hafenviertel (Quelle: wunitv.com)

In den kommenden Jahren soll sich Havanna im Südosten stärker dem Meer öffnen, was in Zukunft auch durch den Rückbau von Industrieanlagen bzw. deren Verlagerung in die Sonderwirtschaftszone von Mariel begünstigt werden könnte. So plant das Büro des Stadthistorikers auf lange Sicht einen neuen Malecón am südlichen Teil der Bucht zu errichten. Mit neuen Wohnanlagen soll sich der Stadtteil eigenständig entwickeln und durch ein dichteres Busliniennetz mit einem aufgewerteten Stadtzentrum verbunden werden.

Auch im Zentrum, das in der ersten Hälfte des 20. Jahrhundert errichtet wurde, laufen die Arbeiten derzeit auf Hochtouren. Vor wenigen Monaten wurde dort das aus Mafiazeiten bekannte Hotel Capri im Stil der 30er Jahre wiedereröffnet. Bis 2018 soll die Restauration des Kapitols abgeschlossen sein. Das Nationaltheater und das Gebäude des Revolutionsmuseums befinden sich derzeit in der Endphase ihrer Sanierung. In letzter Zeit rücken auch Themen wie Schul- und Krankenhaussanierungen sowie der soziale Wohnungsbau in den Vordergrund.

In Kuba wird auf lange Sicht geplant, das gilt auch für die Hauptstadt. Parallel zur Erarbeitung des Perspektivplans für das Jahr 2030 hat auch das Büro des Stadthistorikers seine Vision für das künftige Havanna beschrieben: Eine Stadt der Forschung, des geistigen Kapitals und der Kreativwirtschaft. Gleichzeitig soll Havanna eine regierbare, demokratische, dezentralisierte und wohnliche Stadt sein, die kommunale Dienstleistungen wie ÖPNV von hoher Qualität anbieten kann.

Bis dahin ist es noch ein weiter Weg für Havanna, wo die Probleme der Sonderperiode wie Wohnungsnot und das schlecht funktionierende Verkehrssystem erst noch bewältigt werden müssen. Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist allerdings die touristische Erschließung und Sanierung, mit deren Hilfe Schritt für Schritt die notwendigen Investitionsgelder gesammelt werden können. In den letzten Jahren wurde so bereits viel erreicht. Die enthusiastischen Pläne von Eusebio Leal lassen hoffen, dass bis zum großen Jubiläum im Jahr 2019 zumindest ein Teil des neuen Havannas bereits Wirklichkeit ist.

Über 350.000 Kubaner erhielten Kredite vom Staat

Kubas Banken haben in den vergangenen Jahren Kleinkredite im Wert von 3,2 Mrd. Peso an die Bevölkerung ausgegeben, was einer Summe von 129 Millionen US$ entspricht. Im Interview mit der kubanischen Tageszeitung Granma erklärte der Vizepräsident der kubanischen Zentralbank, Francisco Mayobre, das seit Beginn des Programms Ende 2011 Kleinkredite an über 378.000 Personen für verschiedene Zwecke ausgegeben wurden. Den größten Anteil hatten Kredite für Baumaßnahmen, die 63 Prozent aller vergebenen Darlehen ausmachten.

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Francisco Mayobre, Vizepräsident der kubanischen Zentralbank (Quelle: Granma)

Mit den Mikrokrediten will Kuba vor allem private Bautätigkeiten beschleunigen und Hurrikanopfern gezielte Hilfe zukommen lassen. Bis August 2013 wurden umgerechnet 60 Millionen Dollar ausgegeben, diese Zahl wurde nun mehr als verdoppelt. 1,1 Mrd. Peso (ca. 4 Millionen US$) wurden Kleinbauern zu Verfügung gestellt. Eine Summe von umgerechnet 400.000 US$ kam dem Erwerb von energiesparenden Haushaltsgeräten zu Gute, die ebenfalls durch das Programm gefördert werden. Bereits während der „Energierevolution“ im Jahr 2005 wurden Energiesparlampen und neue Kühlschränke über Kredite an die Bevölkerung gebracht.

Durch die gestiegene Nachfrage nach Bankdienstleistungen bilden sich jedoch immer größere Schlangen vor den Dienststellen, was zu erheblichen Wartezeiten führen kann. Um dem Problem entgegenzuwirken wurden die Öffnungszeiten der meisten Fillialen bis in die frühen Abendstunden verlängert und die Eröffnung neuer Geschäftsstellen in Erwägung gezogen.

Ein weiterer Schritt um Qualität und Verfügbarkeit des Bankwesens zu erhöhen, ist die Errichtung neuer Bankautomaten und die Ausgabe von Magnetkarten. Dadurch sollen beispielsweise Rentner ihre Pension über die Geldautomaten beziehen können. Viele Kubaner könnten sich dann den Gang in die überlasteten Büros sparen. Auf lange Sicht ist auch das bargeldlose Bezahlen in den Läden des Landes vorgesehen. Heute gibt es in Kuba lediglich 581 Geldautomaten, davon befinden sich 396 in Havanna. Für 2015 plant die Zentralbank den Bestand um 30 Prozent zu vergrößern und 175 neue Automaten aufzustellen. Außerdem sollen 2,4 Millionen Geldkarten in Umlauf gebracht werden.

Allerdings gibt es auch Probleme: Die Privatunternehmen beklagen sich über mangelnden Zugang zu Krediten und Bankkonten. „Wir haben Umfragen durchgeführt und festgestellt, dass viele Selbstständige Bedenken und Probleme mit der Arbeit der Bank haben“, sagte Mayobre. Ihre Vorschläge seien im vergangenen Jahr teilweise umgesetzt wurden, als die Kreditvergabe erleichtert und zusätzliche Sicherheiten akzeptiert wurden. Dennoch wurden bis heute weniger als 100 Kleinkredite an Privatunternehmen vergeben.

Kubas staatlicher Bankensektor steht derzeit vor der Herausforderung, sich rasch dem wachsenden Bedarf an professionellen Bankdienstleistungen anzupassen und gleichzeitig die anstehende Währungsreform zu bewältigen. Die Ausgabe von Kleinkrediten nahm in den letzten Jahren rasch an Fahrt auf und könnte bald zu einer wichtigen Stütze des neuen Privatsektors werden. Um dem gerecht zu werden, kündigte Mayobre die Reduzierung der Zinssätze und die Erleichterung von Kontoeröffnungen an.

Wohnungsbau in Kuba vereinfacht

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Es gibt viel zu tun: Neben dem Wohnungsbau gehört der Erhalt der Bausubstanz zu Kubas drängendsten Problemen (Quelle: Ahora.cu)

Havanna. Kubas Regierung hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, mit denen der Wohnungsbau auf der Insel künftig vereinfacht werden soll. Mit dem Gesetz wird das Nationale Wohnungsinstitut (INV) dem Bauministerium untergeordnet und wird sich nun vorrangig mit der Durchsetzung der staatlichen Wohnungsbaupolitik befassen.

Die Verordnung soll die Anzahl der Behördengänge für private Bauvorhaben deutlich reduzieren, da die Zuständigkeiten in Zukunft besser zugeordnet sein sollen. Das Institut für urbane Planung (IPF) wird mit der Vergabe von Bauplätzen beauftragt. Seit der Sonderperiode kam es in Kuba verstärkt zu illegalen Bauten in Risikogebieten.

Die ordnungsgemäße Erteilung einer Baugenehmigung sowie die Überprüfung der gesetzlichen Standards soll nun wieder zur Normalität werden. Mit der Reform wird in Kuba erstmals das seit 1988 in Kuba gültige Wohnungsgesetz grundlegend aktualisiert. Das Gesetz wird am 5. Januar nächsten Jahres in Kraft treten.

Gleichzeitig bekräftigte INV-Funktionär Roberto Vázquez gegenüber Prensa Latina, dass dem Land jedes Jahr über 27 Millionen Dollar allein im Bausektor durch die US-Blockade verloren gingen. Die technologische Modernisierung des kubanischen Baugewerbes würde durch das Embargo stark erschwert.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Parlamentssitzung beschließt neues Arbeitsgesetz

Sesión Plenaria Asamblea Nacional. Foto: Ismael Francisco/Cubadebate.

Sitzung des kubanischen Parlaments am 19. Dezember (Quelle: Cubadebate).

Bei der Sitzung des kubanischen Parlaments am 20. und 21. Dezember in Havanna wurde unter anderem das neue Arbeitsgesetz verabschiedet. Die Abgeordneten diskutierten bereits einige Tage vorher in fachspezifischen Kommissionen über die anstehendenden Themen und fanden sich anschließend wie üblich im 1979 errichteten „Palacio de las Convenciones“ zur Sitzung zusammen. Und obwohl nicht allzu viele überraschende Neuerungen beschlossen wurden, gab es auch von einigen „Dauerbrennern“ neues zu berichten:

  • Vereinfachter Import von Neuwagen: Nicht auf der Parlamentssitzung, sondern auf der vorgelagerten Ministerratssitzung vom 18. Dezember wurde eine der wesentlichen Neuerungen des Jahres verkündet: Der Wegfall der staatlichen Autorisierung für den Neuwagenimport. Künftig kann jeder Kubaner mit den nötigen Devisen einen Neuwagen vom Staat beziehen, der allerdings mit 100 Prozent besteuert wird. Die Einnahmen daraus kommen einem Fond zur Wiederbelebung des ÖPNV zugute.
  • Arbeitsgesetz: Bei der Erarbeitung dieses neuen Gesetzes wurden in den letzten Monaten knapp 70.000 Diskussionsrunden abgehalten, an denen über 2,8 Millionen Arbeiter beteiligt waren. Ihre 171.000 Vorschläge haben zur Modifizierung von 101 Paragraphen geführt. Wesentliches Ergebnis war die Anpassung des seit 1984 bestehenden Gesetzes an die aktuellen ökonomischen Verhältnisse im Zuge der Aktualisierung des kubanischen Modells. Die Einführung einer Antidiskriminierungsklausel in Bezug auf die sexuelle Orientierung zählte zu den diskutierten Vorhaben, fand später dann allerdings nicht seinen Weg in den Gesetzestext. Die Rolle der Gewerkschaft hingegen wird mit dem Dokument auch in den Betrieben des Privatsektorszählen gestärkt. Eine weitere Neuerung: Jugendliche dürfen ab 15 Jahren eingeschränkt (mit Erlaubnis der Eltern und des Lehrers) und unter besonderem Schutz ökonomisch aktiv werden.
  • Wirtschaftsperformance 2013: Auf dem ersten Sitzung am Freitag stand vor allem die Analyse der diesjährigen Wirtschaftsperformance auf dem Programm. Das Wachstum wird mit 2,7 Prozent beziffert und liegt damit unter den geplanten 3,6 Prozent. Das Haushaltsdefizit fiel mit 905 Mio. Peso (ca. 36 Mio. US$) geringer als geplant aus und betrug 1,2 Prozent des BIP. Die Staatseinnahmen (netto) betrugen 43,9 Mrd. Peso (ca. 17,6 Mrd. US$), die Ausgaben 47,4 Mrd. Peso ( ca. 18,9 Mrd. US$). Für die Subvention von Baumaterialien wurden seit 2012 etwa 100 Millionen US$ ausgegeben.
  • Plan und Haushalt 2014: Für nächstes Jahr rechnet die Regierung mit einem Wachstum von lediglich 2,2 Prozent, was vor allem an den anstehenden Restrukturierungen im Staatssektor liegt. Dennoch soll die Wirtschaft gerade in Schlüsselbereichen deutlich zulegen. Im Zuckersektor ist ein Wachstum von 17,5 Prozent geplant, in der Landwirtschaft 7 Prozent. Der Tourismussektor soll um ca. 9 Prozent zulegen. Die Stärkung des Großhandels und die Reorganisation des Transportsektors unter Einbeziehung der Kooperativen wird eine wesentliche Aufgabe für 2014 sein. Des weiteren steht eine makroökonomische Konsolidierung bevor, um den Investitionsprozess und die interne Finanzlage zu stabilisieren, man rechnet mit verstärkten Einnahmen aus den neuem Steuergesetz. Marino Murillo, Chef der Kommission zur Implementierung der Leitlinien, hob den Fortschritt bei der theoretischen Fundierung des neuen kubanischen Modells und der langfristigen Planung bis 2030 hervor. Für 2014 werden mit Nettoeinnahmen von 43,25 Mrd. Peso (ca. 17,3 Mrd. US$) und Ausgaben von 47,14 Mrd. Peso (ca. 18,8 Mrd. US$) gerechnet. Durch den Verbleib von 50 Prozent der Nettogewinne in den Staatsbetrieben, entsteht im kommenden Jahr eine Finanzierungskluft, weshalb mit einem Haushaltsdefizit von 155 Mio. US$ (4,7 Prozent des BIP) gerechnet wird. Um Inflation vorzubeugen, wird erstmals 30 Prozent des Defizits mit Bankkrediten und nicht mehr mit in Zirkulation befindlicher Währung finanziert. Finanzministerin Lina Pedraza hob die besondere Situation hervor, dass das Haushaltsdefizit im kommenden Jahr größer als das geplante Wachstum sei – etwas das im Plan für 2015 nicht mehr vorkommen soll.
    Der Privatsektor soll im kommenden Jahr 64 Millionen US$ an Steuereinnahmen erbringen, 12 Prozent mehr als 2013. Die Steuern aus dem Privatsektor machen damit 4 Prozent der Gesamteinnahmen aus. 54 Prozent der Haushaltsmittel werden auch 2014 in die Sozialsysteme fließen. Von den 13,6 Mrd. US$ die in den Bereich „soziale Absicherung“ fließen wird der Großteil der Erneuerung der kubanischen Altenheime zu Gute kommen.
  • Kreditprogramm: Seit Beginn des Programms im Jahr 2011 wurden bisher 218.400 Kleinkredite im Wert von 1,7 Mrd. Peso ausgegeben ( ca. 71 Mio. US$). Dieses Programm, mit dem subventionierte Baumaterialien bezogen werden können, soll weiter ausgedehnt werden und insbesondere den Opfern von Naturkatastrophen zu Gute kommen.
  • Kooperativen: Bisher gibt es in Kuba 270 Kooperativen außerhalb der Landwirtschaft, wobei sich davon noch 20 in der Gründungsphase befinden. Die Gründung von 228 weiteren Genossenschaften wurde bereits genehmigt. Bis dato erhielten 35 Prozent der Kooperativen staatliche Kredite zur Finanzierung. Eine der bekanntesten und derzeit spannendsten Projekte ist der im Süden Havannas operierende Großmarkt „El Trigal„, auf dem Agrarprodukte in Großabnehmermenge an alle natürlichen und juristischen Personen des Landes verkauft werden.
  • Selbstständige: Derzeit gibt es 444.109 selbstständig Beschäftigte in Kuba, 44.763 mehr als zu Beginn des Jahres, im Vergleich zu den vorhergehenden Jahren ein moderater zuwachs. Damit stellen die Cuentapropistas heute 9,16 Prozent aller Beschäftigten des Landes. 26 Prozent von ihnen sind Frauen, 32 Prozent sind unter 35 Jahre. 68 Prozent von ihnen gehen einer Tätigkeit nach, für die sie nicht ausgebildet wurden. Auf der Sitzung wurden deshalb auch geeignete Maßnahmen zum Schutz der jungen Selbstständigen diskutiert.
  • Zafra 2012/2013: Für die diesjährige Zuckersaison wird mit einer Ernte von 1,8 Millionen Tonnen gerechnet, was ein Zuwachs von 18 Prozent im Vergleich zum letzten Jahr darstellt. Die Restrukturierung des Sektors durch Gründung der staatlichen Holding „Azcuba“ im Jahr 2011 ist nun im wesentlichen abgeschlossen.
  • Bausektor: Trotz gestiegener Investitionen macht der Bausektor im Land noch immer Probleme. Das Wohnungsdefizit von ca. 600.000 kann nur langsam abgearbeitet werden, dieses Jahr wurden die Verträge nur zu 80 Prozent erfüllt. Ein Problem liegt in der Abwanderung von qualifiziertem Personal in den Privatsektor.
  • Weitere Themen: Eine Reihe weiterer Themen wurden ebenfalls vom Parlament diskutiert, allerdings ohne Beschluss von Gesetzen, darunter: Erneuerung der kubanischen Medien, die illegale Fällung von Bäumen und Zerstörung der Natur, Ausbau der sportlichen Infrastruktur, Aktualisierung des Strafgesetzbuches, Einrichtung eines neuen Programms über die Wirtschaft im kubanischen TV.