China verstärkt Handel mit Kuba

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Die Präsidenten Chinas und Kubas, Xi Jinping und Raúl Castro bei ihrem Zusammentreffen in Havanna im Juli 2014 (Quelle: Cubadebate)

Havanna/Peking. Mit einer Steigerung von 1,6 Milliarden US-Dollar im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Warenverkehr zwischen China und Kuba in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 57 Prozent deutlich erhöht. China festigt damit nach Venezuela den zweiten Platz als einer der wichtigsten Handelspartner der Karibikinsel, erklärte kürzlich Ma Keqiang, wirtschaftlicher Berater der chinesischen Botschaft in Havanna.

Zum Ausbau des Handels trugen vor allem die um 1,3 Mrd. Dollar (82,4 Prozent) gestiegenen chinesischen Exporte bei, während die Ausfuhren von Kuba nach China aufgrund der Reduktion des Bedarfs an Nickel, eines der wichtigsten kubanischen Exportprodukte, stagnierten.

Um den Austausch weiter zu erhöhen, nehmen Unternehmensgruppen aus China an der in dieser Woche stattfindenden 33. Internationalen Handelsmesse (FIHAV) in Havanna teil. Ma gab bekannt, dass über 40 chinesische Unternehmen mit einer Vielfalt von Produkten aus der Automobil-, Haushaltsgeräte-, Maschinen- und Lichtindustrie bei der Messe vertreten sind.

Auch im wissenschaftlichen Bereich soll die Kooperation zwischen Kuba und China ausgebaut werden. Zu diesem Zweck befand sich Fidel Castro Díaz-Balart, wissenschaftlicher Berater des kubanischen Staatsrates und 66-jähriger Sohn von Revolutionsführer Fidel Castro, Ende Oktober in der Volksrepublik. In Peking traf er mit hochrangigen wissenschaftlichen und politischen Vertretern, darunter auch mit dem chinesischen Vizepremier Liu Yandong, zusammen. Ziel sei es, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und vor allem in der Nanotechnologie weiterzuentwickeln. Schon jetzt bestünde ein hoher Grad an technologischer Kooperation zwischen beiden Ländern, in denen derzeit sehr ähnliche politische Prozesse ablaufen mit dem Ziel, die Wirtschaftsleistung durch Innovation und kreativen Geist zu steigern, so Castro Díaz-Balart.

Ab 27. Dezember wird es auch erstmals eine direkte Flugverbindung zwischen Kuba und China geben. Die Air China fliegt dann mit nur einem Zwischenstopp in Kanada von Peking nach Havanna.

von Michael Wögerer / Amerika21

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Kuba und Europäische Union setzen ihre Gespräche fort

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Die 6. Gesprächsrunde zwischen Kuba und der EU wird am 1. und 2. Dezember in Brüssel stattfinden (Quelle: Cubadebate)

Havanna. Vertreter der Europäischen Union und Kubas werden am 1. und 2. Dezember in Brüssel zum sechsten Mal zusammentreffen, um die Verhandlungen eines Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit weiterzuführen. Dies kündigte das kubanische Außenministerium am Donnerstag an.

Die europäische Delegation wird von Christian Leffler geleitet, dem Direktor des Europäischen Auswärtigen Dienstes für Nord- und Südamerika, die kubanische vom stellvertretenden Außenminister Abelardo Moreno.

Das von der EU und Kuba angestrebte Abkommen soll den 1996 auf Druck der damaligen rechtskonservativen spanischen Regierung unter José María Aznar durchgesetzten Gemeinsamen Standpunkt ablösen, der die Beziehungen zu Kuba an einen Systemwechsel knüpft. Dies hatte nicht nur in den bilateralen Beziehungen, sondern auch innerhalb der EU zunehmend für Konflikte gesorgt. Politische Organisationen und Vertreter des Europäischen Parlaments hatten ihn in den vergangenen Jahren wiederholt als unfair kritisiert. Kuba warf der EU vor, die Beziehungen von grundlegende Veränderungen des politischen Systems abhängig zu machen, was eine Einmischung in seine inneren Angelegenheiten bedeute. Ungeachtet dieser Differenzen hatten beide Seiten im Oktober 2008 beschlossen, den Dialog wieder aufzunehmen.

Die offiziellen Verhandlungen wurden im April 2014 begonnen. Vorausgegangen war die Entscheidung des EU-Ministerrates vom 10. Februar 2014, Kuba zu Gesprächen einzuladen. „In diesem Prozess, der eine neue und konstruktive Etappe für beide Seiten eröffnete, hat Kuba seine Bereitschaft bekräftigt, in den Verhandlungen mit der Europäischen Union auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt voranzukommen“, heißt es in der Mitteilung des Außenministeriums weiter.

Die vorhergehenden Gesprächsrunden fanden abwechselnd in Havanna und Brüssel statt.

von Vilma Guzmán / Amerika21

Bilaterale Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam werden ausgebaut

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Die Verleihung des José-Martí-Ordens durch Raúl Castro an Vietnams Staatspräsidenten Truong Tan Sang (Quelle: Razonesdecuba)

Havanna. Kubas Präsident Raúl Castro und sein vietnamesischer Amtskollege Truong Tan Sang haben sich in Havanna zu offiziellen Gesprächen getroffen. Im Fokus stand die Ausweitung des politischen Dialogs sowie der Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, wie die kubanische Tageszeitung Granma berichtete.

In diesem Zusammenhang unterzeichneten beide Präsidenten während eines Unternehmensforums sechs Kooperationsabkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit und Förderung der gegenseitigen Investitionen. Hierbei kam es sowohl zwischen der kubanischen Handelskammer und der vietnamesischen Industrie- und Handelskammer zu Vereinbarungen, als auch zwischen der Nationalbank Kubas und der Bank für landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung (Agribank) Vietnams. Auch eine Zusammenarbeit der Agribank und der Internationalen Handelsbank Kubas wurde dabei beschlossen. Zu den Vereinbarungengehört ebenso die Einrichtung eines Joint Venture, das den Bau eines Fünf-Sterne-Hotels in Havanna ermöglichen soll.

Kuba und Vietnam unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung über gemeinsame Erkundungen von Erdöl- und Erdgasvorkommen in Kuba sowie in kubanischen Gewässern. Auch soll der Zeitplan für die Gründung eines weiteren Joint Ventures in der Sonderentwicklungszone Mariel durch beide Länder besprochen werden.

Das Ende der Gespräche markierte die Verleihung der höchsten Auszeichnung Kubas an den vietnamesischen Staatschef, des José-Martí-Ordens.

Vor dem Besuch Präsident Truong Tan Sang erklärt, dass der Erneuerungsprozess Vietnams sowie die Notwendigkeit einer Anpassung des kubanischen Wirtschaftssystems eine beständige Grundlage für die Ausweitung der Kooperation seien.

Vietnam ist einer der zwei Handelspartner Kubas im pazifisch-asiatischen Raum. Beide Länder feiern in diesem Dezember die seit 55 Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen.

von Frederike Schwarz / Amerika21

USA bauen Restriktionen gegen Kuba ab

Die Lockerungen sollen nach dem Willen der US-Regierung „längst überfällige Wirtschaftsreformen“ in Kuba stimulieren (Quelle: desdelahabana)

Washington. Die US-Regierung hat ab heute zahlreiche Restriktionen gelockert, die in den komplexen Blockade-Regularien der USA gegen Kuba enthalten sind. Die neuen Vorschriften, die kurz vor dem Besuch von Papst Franziskus in Kuba bekannt gegeben wurden und ab dem 21. September gelten, dienen allesamt einer Lockerung der Beschränkungen für US-amerikanische Unternehmen, Geschäfte in und mit Kuba zu betreiben. Viele davon bedürfen einer Lizenzierung durch die US-Exportkontrollbehörde (OFAC).

Betroffen sind vor allem die Wirtschaftsbereiche Reisen, Telekommunikation, internetbasierte Dienste, Geschäftsbetrieb und Banken. Darüber hinaus wurden die restriktiven Begrenzungen von Geldmengen aufgehoben, die zum Beispiel die Überweisungen von Familienangehörigen nach Kuba betreffen. Außerdem zeichnen sich durch vereinfachte Lizenzierung von Reise- beziehungsweise Transportunternehmen weitere Erleichterungen bei Reisen und Transporten nach Kuba ab, die bisher von US-Seite sehr eingeschränkt werden.

Eines der maßgeblich beteiligten US-Ministerien erläuterte dazu: „Eine intensivere, offene US-Kuba-Beziehung hat das Potenzial, die wirtschaftlichen Möglichkeiten für Amerikaner und Kubaner gleichermaßen zu verbessern.“ Weiter führte US-Finanzminister Jacob Lew aus, dass die weitere Lockerung der Sanktionen „den USA dabei helfen soll, das kubanische Volk in seinem Bemühen zu unterstützen, die politische und wirtschaftliche Freiheit zu erlangen, die notwendig ist, um ein demokratisches, prosperierendes und stabiles Kuba aufzubauen.“

In der Meldung der Nachrichtenagentur Reuters werden US-Ministerialbeamte mit den Worten zitiert, dass die aktuellen Änderungen auf den Ausbau der Geschäftsmöglichkeiten gerichtet sind, aber auch versuchen, sogenannte People-to-People Kontakte zwischen Amerikanern und Kubanern zu steigern. Der US-Handelsminister Penny Pritzker bestätigte die Funktion der jüngsten Maßnahmen, Kubas Entwicklungskurs zu beeinflussen: die in Gang gesetzten ökonomischen Erleichterungen hätten „das Potenzial, längst überfällige Wirtschaftsreformen im ganzen Land zu stimulieren.“

Zu den neuen Optionen für Akteure aus den USA gehört auch die Erlaubnis, internetbasierte Kurse anzubieten „um die Bildungschancen in Kuba zu erhöhen“. Inwiefern solche Vorhaben auch auf Resonanz der kubanischen Regierung und Bevölkerung stoßen, ist noch offen.

Zugleich wurde durch die Zeitschrift U.S News and World Report bekannt, dass die US-Marine einen Auftragnehmer sucht, um eine neue Schule für die Militärangehörigen und Zivilangestellten in der Militärbasis im kubanischen Guantánamo Bay zu bauen. Der Abzug der US-Truppen und die Rückgabe des in Guantánamo besetzten Territoriums sind für Kuba eine der Bedingungen für eine dauerhafte Normalisierung der Beziehungen zu den USA.

von Edgar Göll / Amerika21

Fidel Castro trifft Japans Außenminister

Fidel Castro und Fumio Kishida

Fidel Castro und Fumio Kishida (Quelle: EFE)

Havanna. Japans Außenminister Fumio Kishida ist im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Kuba auch mit dem ehemaligen Staats- und Regierungschef Fidel Castro zusammengekommen. Zuvor hatte er sich mit dem amtierenden Präsidenten Raúl Castro getroffen. Der erste Besuch eines japanischen Außenministers in Kuba endete am Sonntag.

Nach Angaben der kubanischen Tageszeitung Juventud Rebelde war Kishido am Samstagnachmittag in Fidel Castros Privathaus im Osten der Hauptstadt Havanna zu Gast. Japans Chefdiplomat war am Mittwoch zu einem mehrtägigen Besuch in Kuba eingetroffen. Zuvor war er in den USA, wo er unter anderem vor dem Kongress in Washington eine Rede hielt. In beiden Staaten wurde Kishido von rund zwei Dutzend Unternehmern begleitet, vor allem aus der Automobilindustrie und dem Finanzsektor.

Das Interesse Japans an Kuba hängt auch mit der Annäherung zwischen den USA und dem sozialistischen Inselstaat zusammen. „Der Fortschritt in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba ist sehr wichtig“, sagte Ken Okinawa, der Pressesprecher des japanischen Außenministers. Der Delegation gehe es darum, in der neuen Situation die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Japan und Kuba voranzubringen.

Nach Berichten internationaler Medien sind japanische Industrieunternehmen vor allem an Investitionen in die Nickel- und Kobaltförderung in Kuba interessiert. Auch der Tourismus scheint für Japan ein interessantes Investitionsfeld zu sein.

von Christian Kliver / Amerika21

Dritte Gesprächsrunde Kuba-EU beendet

Kubas Vizeaußenminister Abelardo Moreno und Christian Leffler, zuständiger Direktor der EU für Beziehungen zu Nord-und Südamerika

Kubas Vizeaußenminister Abelardo Moreno und Christian Leffler, zuständiger Direktor der EU für Beziehungen zu Nord-und Südamerika und Chefunterhändler (Quelle: Cubadebate)

Havanna. In der kubanischen Hauptstadt haben erneut Gespräche zwischen der Europäischen Union (EU) und Kuba stattgefunden. Vertreter der EU waren am vergangenen Mittwoch für zweitägige Gespräche in Havanna eingetroffen, um einen zukünftigen Vertrag über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit dem Karibikstaat zu erarbeiten. Das Treffen markierte die dritte Gesprächsrunde seit der Wiederaufnahme des Dialogs mit Kuba im April 2014.

Beide Seiten hoben den konstruktiven Dialog hervor, bei dem auch Fragen wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit diskutiert wurden. Insbesondere bei der Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur, Bildung, Gesundheit und Landwirtschaft seien Fortschritte erzielt worden, betonte Kubas Vizeaußenminister Abelardo Moreno. Man sei substanziell weitergekommen bei den rechtlichen und technischen Bestimmungen der Zusammenarbeit, sagte Christian Leffler, zuständiger Direktor der EU für Beziehungen zu Nord-und Südamerika.

Die Verhandlungen waren die ersten zwischen der EU und Kuba, seitdem das Land vergangenen Dezember den Dialog mit den USA wieder aufgenommen hat. Das ursprünglich für Januar angesetzte Treffen wurde von den Kubanern mehrfach verschoben.

Bei den Gesprächen ging es auch darum, den „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU von 1996 abzulösen, der die Beziehung mit dem sozialistischen Staat an politische Bedingungen knüpft. Dieses von der damaligen rechtskonservativen Regierung Spaniens durchgesetzte Dokument verlangt einen „Regimewechsel“ in Kuba. In den vergangenen Jahren kam es vermehrt zu Auseinandersetzungen unter den Mitgliedsstaaten der EU, weil dieser „Gemeinsame Standpunkt“ gegenüber Kuba, der ein Einzelfall in den Außenbeziehungen Brüssels ist, nur einstimmig abgeschafft werden kann. Eine kleine Staatengruppe um die CDU-geführte deutsche Bundesregierung hatte sich immer gegen diesen Schritt gewandt. In den vergangenen Jahren haben jedoch bereits 14 Staaten der EU bilaterale Abkommen mit Kuba abgeschlossen.

Frankreichs Präsident François Hollande hat bereits für den 11. Mai einen Staatsbesuch in Kuba angekündigt. Es wäre der erste Besuch eines französischen Präsidenten auf der sozialistischen Insel. Die Lockerungen des US-Embargos könnten europäische Unternehmen bald der Konkurrenz durch die Vereinigten Staaten aussetzen, kommentierte die französische Zeitung „Le Monde“ die Ankündigung aus dem Élysée-Palast.

Die französische Unternehmerschaft habe großes Interesse, sich an den Geschäfts-und Investionsmöglichkeiten in Kuba zu beteiligen, betonte Frankreichs Staatsminister für Außenhandel, Matthias Fekl, bei einer Pressekonferenz am Samstag in Havanna. Auf der „Basis von Respekt und Zusammenarbeit“ wolle Frankreich „Kuba in dieser Etappe der Aktualisierung seines ökonomischen Modells begleiten“. Dies käme der Entwicklung des Karibikstaates sowie der Diversifizierung seiner Beziehungen zum Ausland zugute, so Fekl.

Auch Spanien will seine Präsenz auf Kuba verstärken. Der Staatssekretär für Handel, Jaime García-Legaz, wird zusammen mit einer Unternehmerdelegation Mitte April nach Havanna reisen, um die Möglichkeiten für eine weitere Unterstützung spanischer Firmen auf der Insel auszuloten.

Mit harscher Kritik reagierte indes die spanische Regierung auf den Besuch des früheren Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero (2004–2011) Ende Februar in Kuba. Er war dort auch von Präsident Raúl Castro empfangen worden. Der Außenminister der konservativen Regierung in Madrid, José Manuel García-Margallo, warf Zapatero mangelnde Loyalität gegenüber der Außenpolitik seines Landes vor. Zapatero hielt dagegen, er versuche immer „im Interesse Spaniens“ zu handeln. In Havanna war der frühere Regierungschef auch mit Kubas Außenminister Bruno Rodríguez und dem Minister für Außenhandel, Antonio Carricarte, zusammengetroffen.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba erweitert Hafen von Santiago de Cuba

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Bis 2018 soll der Hafen von Santiago de Cuba ausgebaut werden (Quelle: Panoramio)

In den vergangenen Tagen hat der Ausbau des Hafens von Santiago de Cuba begonnen. Der „Puerto Guillermón Moncada“ ist der zweitgrößte Frachthafen Kubas und soll bis 2018 ein neues Containerterminal bekommen, um die vorhandenen Kapazitäten zu steigern und damit den Handel im gesamten Oriente zu verbessern. Nach dem Hafenausbau von Mariel, wird nun auch in der östlichen Metropole Santiago ein modernes Containerterminal entstehen, das um ein Industriegebiet ergänzt wird.

Mit Hilfe einer chinesischen Baufirma wird in den kommenden Jahren ein Mehrzweck-Terminal errichtet, das mit Hilfe dreier Landestege Schiffe auf einer Länge von 231 Metern aufnehmen kann. Durch das Ausbaggern der Bucht sollen künftig Schiffe mit bis zu 40.000 Tonnen Fracht und 14 Metern Tiefgang entladen werden können, bisher können nur Schiffe bis zu 20.000 Tonnen in Santiago andocken. In Zukunft soll der jährliche Warenumsatz des Hafens auf 565.000 Tonnen gesteigert werden.

Zusätzlich zum Hafen wird auf dem Gelände ein Industriegebiet von mindestens 10 Hektarn Größe entstehen, welches potentiell zu einer neuen Sonderwirtschaftszone werden könnte. Zwei neue Lagerhäuser und modernste Logistiktechnologie sollen den Warenaustausch effizienter und kostengünstiger machen. Zudem erhält das neue Terminal ebenso wie in Mariel direkten Anschluss an das Schienennetz.

Mit der Hafenerweiterung will Kuba wesentliche Konzepte des Projekts von Mariel im kleineren Maßstab für den Oriente verfügbar machen. Verantwortliche Ingenieure erklärten gegenüber der kubanischen Nachrichtenagentur ACN, dass mit dem neuen Terminal ein zentraler Warenumschlagsplatz für alle östlichen Provinzen des Landes entstehen soll, der auch den Binnentransport in Kuba erleichtern wird. Vor einigen Wochen kamen bereits die ersten chinesischen Ingenieure an, um das Gelände vor Ort zu begutachten. Das 120-Millionen Dollar Projekt soll bis Anfang 2018 fertig sein und wird mit Hilfe chinesischer Kredite finanziert.