Kuba stoppt Vermarktung von Chávez- und Che-Parfüm

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Kubas Regierung hat die Entwicklung von Duftstoffen unter dem Namen Che Guevaras und Hugo Chávez‘ verboten (Quelle: Dailymail)

Kuba hat die Vermarktung zweier Parfüme gestoppt, die den Namen „Ernsto“ und „Hugo“ tragen sollten, in Erinnerung an Che Guevara und den verstorbenen venezolanischen Staatschef Hugo Chávez. Die Produkte wurden vor wenigen Tagen von Vertretern des kubanischen Lebensmittel- und Medizinkonzerns „Labiofarm“ der internationalen Presse vorgestellt und sollten eigentlich 2015 auf den Markt kommen.

Überraschend schnell hat der kubanische Ministerrat jetzt auf die Medienberichte reagiert und in einem knappen Statement in der Granma die Einstellung der Produktion bekanntgegben:

Die Symbole sind unantastbar
Auf einem jüngst von der Firma LABIOFARM organisierten Kongress wurden zwei Parfüme vorgestellt, die den Angaben von Funktionären der Firma gegenüber der internationalen Presse zu Folge die Markennamen „Ernsto“ und „Hugo“ tragen sollten, in angeblicher „Ehrerbietung“ gegenüber den Kommandanten Ernsto „Che“ Guevara und Hugo Chávez Frías.
Die Einzelheiten dieser unverantwortlichen Aktion wurden vergangee Nacht, am Freitag den 26. September, mit dem Leiter der Firma und den Funktionären die das Produkt vorstellten, tiefgründig analyisiert. Obwohl das Produkt sich noch in der Entwicklung befindet, wird es weder vermarktet und noch weniger offiziell registriert werden. Es wurde geklärt, dass weder die Familien von Che noch die von Chávez einer derartigen Verwendung ihres Namens zugestimmt haben, wie einer der Funktionäre gegenüber der nordamerikanischen Nachrichtenagentur AP angab.

Für diesen schweren Fehler werden angemessene disziplinarische Maßnahmen ergriffen werden.
Derartige Initiativen werden niemals von unserem Volk oder seiner revolutionären Regierung akzeptiert werden.
Die Symbole sind gestern, heute und für immer unantastbar.

Labiofarm ist Kubas wichtigster Produzent für Impfstoffe und Medizintechnik und wurde in den letzten Jahren vor allem durch neue Medikamente gegen Krebs bekannt. Den Duftstoff hatte die Firma in Zusammenarbeit mit dem französischen Herstelller „Robertet“ entwickelt. Vorsitzender von Labiofarm ist übrigens José Fraga Castro, ein Neffe von Raúl und Fidel Castro. In den Kommentaren auf den Websites der kubanischen Onlinemedien wurde das Vermarktungsverbot mehrheitlich begrüßt.

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Kuba öffnet sich für ausländische Investitionen

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Bauarbeiten an der Sonderwirtschaftszone in Mariel samt neuem Hafenterminal im Hintergrund: Kubas neuer „Haupteingang“ für Waren und ausländisches Kapital (Quelle:  NBC / AP).

In Kuba wird derzeit an der lange angekündigten Neufassung des Gesetzes über ausländische Investitionen gearbeitet. Pedro San Jorge, Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung beim Ministerium für Außenhandel und Investitionen, erklärte einer Gruppe britischer Geschäftsleute vergangene Woche: „Auslandsinvestitionen werden jetzt über eine rein ergänzende Funktion gegenüber den heimischen Investitionen hinausgehen, ihnen wird eine wichtige Rolle in Sektoren wie der Landwirtschaft zukommen, wo ausländische Direktinvestitionen bislang selten waren.“ In der kubanischen Zeitschrift Opciones kündigte San Jorge an, dass das kubanische Parlament im März zu einer Sondersitzung zusammenkommen wird, um das neue Gesetz zu beschließen. Dies wurde mittlerweile von der kubanischen Nachrichtenagentur ACN bestätigt.

Das bislang gültige Gesetz für Auslandsinvestitionen stammt aus dem Jahr 1995 und sieht eine Staatsquote von mindestens 51 Prozent bei Joint-Ventures vor. Auch sind bestimmte Sektoren der Wirtschaft für ausländische Investitionen gesperrt, diese konzentrierten sich bislang vor allem auf den Tourismus. „Es wurde entschieden, das neue Gesetz deutlich tiefergehend zu gestalten und an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes anzupassen“, sagte der Funktionär gegenüber der Zeitschrift. Vergangene Woche war eine Gruppe britischer Unternehmer in Kuba zu Gast, dabei wurde ein Vertrag in Höhe von 4 Millionen US$ unterzeichnet, der Investitionen in die kubanische Kaffeeproduktion im Südosten der Insel vorsieht. Dadurch soll die Herstellung hochwertiger Kaffeebohnen für den Export stimuliert werden.

Bereits auf der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember kündigte Präsident Raúl Castro an, dass ausländische Investitionen eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes spielen werden. San Jorge sagte, dass ein Teil der neuen Investitionsbedingungen in Übereinstimmung mit den Regeln der Sonderwirtschaftszone in Mariel sein werden. Diese sehen unter anderem vor:

  • Bis zu 100 Prozent ausländischer Anteil an den Unternehmen
  • niedrige Export- und Importzölle
  • Befreiung von lokalen Abgaben sowie der Lohnsteuer
  • 14 Prozent Sozialabgaben
  • 12 Prozent Gewinnsteuer (Befreiung in den ersten zehn Jahren)
  • 1 Prozent Steuer auf Verkäufe und lokale Dienstleistungen
  • Einzahlung von 0,5 Prozent des Gewinns an einen Fond zum Erhalt und Ausbau der Zone.

Insbesondere im Bereich der Landwirtschaft sind Auslandsinvestitionen in jüngster Zeit besonders erwünscht. Der Sektor ist seit Jahrzehnten unterkapitalisiert und ineffizient, weshalb Lebensmittelimporte in Milliardenhöhe heute eine schwere Bürde für den Staatshaushalt darstellen. Aus diesem Grund wurde bereits 2012 eine Zuckermühle von der brasilianischen Firma Odebrecht übernommen und mit einer Anfangsinvestition von 60 Millionen US$ modernisiert. Der kubanische Staat verfügt auch in vielen anderen Bereichen derzeit nicht über das notwendige Kapital, um bestehende Fabriken zu modernisieren oder neue zu errichten und ist deshalb auf ausländische Investitionspartner angewiesen. „Wir müssen die Kapazitäten des Landes erhöhen, um Produkte selbst herzustellen, die wir derzeit importieren müssen“, fasst Jorge das Ziel dieser Investitionen zusammen. Obwohl bisher bevorzugt befreundete Länder wie Venezuela, Brasilien und China zum Zug kommen, zeigten auch EU-Länder wie die Niederlande in jüngster Zeit Interesse in Kuba zu investieren.

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Anzahl der Unternehmen unter ausländischen Direktinvestitionen in Kuba nach Herkunft, 1999 und 2011 (Quelle: TheCubanEconomy).

Dabei ist die absolute Anzahl der Joint-Ventures seit Jahren rückläufig. Nach der wirtschaftlichen Erholung in den 2000er Jahren hat man in Havanna verstärkt auf Kooperation mit Venezuela gesetzt, das nicht nur Öl zu Vorzugskonditionen liefert, sondern sich auch an der Modernisierung wichtiger Raffinerien beteiligt hat. Gerüchten zu Folge sollen einige dieser Großprojekte aufgrund eigener wirtschaftlicher Probleme ins Stocken geraten sein, während der Rohstoffexport weitergeht. Wohl auch aufgrund der ungewissen Zukunft in Venezuela nach dem Tod von Hugo Chávez, dürfte Kuba in Zukunft stärker auf eine Erweiterung seiner Handelspartner setzen. Brasilien, China, Russland und Weißrussland sind derzeit die wichtigsten Newcomer auf der Liste, aber auch Länder wie Angola und Iran haben ihre Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba in den letzten Jahren gestärkt.

Mariel wird dabei eine Schlüsselrolle zukommen. Mit dem Ausbau des Hafens 45 Kilometer westlich von Havanna, wird das Land in diesem Jahr über einen der leistungsfähigsten Containerports der gesamten Karibik verfügen, durch die Erweiterung des Panamakanals werden ab 2015 auch die weltweit größten Containerschiffe in Mariel anlegen, wodurch der Hafen sein volles Potential entfalten kann. Die zugehörige Sonderwirtschaftszone soll befreundete Länder und potentielle Handelspartner zur Eröffnung neuer Fabriken und Betriebe motivieren. Sie umfasst eine Fläche von 466 Quadratkilometern und lockt mit den (für kubanische Verhältnisse) guten Investitionsbedingungen und hervorragender Infrastruktur. Das 900 Millionen US$-Projekt stellt das größte Bauvorhanden seit Beginn der Revolution dar und wird von der brasilianischen Firma Odebrecht ausgeführt. Brasilien gewährte Kuba hierfür einen Kredit von 640 Millionen US$.

Die Zuteilung von Arbeitskräften an die Joint-Ventures erfolgt allerdings wie bisher ausschließlich durch kubanische Agenturen, mit deren Hilfe der Staat auch weiterhin den Großteil der Löhne direkt abschöpfen wird. In den kommenden Tagen soll die Sonderwirtschaftszone (ZEDM, Zona especial de desarrollo) offiziell eröffnet werden, bereits jetzt gab Yanet Vázquez, Beamtin in der Verwaltung der Zone, Auskunft über ihre künftige Struktur. Zwar ist nicht bekannt, wie viele Firmen sich seit Freigabe der Einschreibungen im vergangenen November um einen Platz in Mariel beworben haben, allerdings sind 38 Prozent der Projekte der Industrie zuzuordnen, 21 Prozent der Agrarindustrie und 13 Prozent der Firmen sind im Bereich Infrastruktur und Telekommunikation aktiv. Das sind gute Neuigkeiten für Kuba, denn genau diese drei Bereiche nehmen eine Schlüsselstellung für die weitere Entwicklung des Landes ein.

Um die richtigen Rahmenbedingungen für einen effizienteren Außenhandel zu schaffen, wird jetzt auch das zugehörige Ministerium einer Umstrukturierung unterzogen. Der Handelskatalog soll verbreitert, Staats- und Betriebsfunktionen einer Trennung unterzogen werden. Ziel ist eine Steigerung und Diversifizierung der Exporte. Durch zusätzliche Joint-Ventures kann Kubas Importbedarf weiter sinken: Konsumgüter, Lebensmittel, Baumaterialien, Elektronik und anderes, was bisher teuer aus dem Ausland bezogen werden muss, könnte künftig im Land selbst produziert werden. Allerdings birgt die Öffnung für ausländisches Kapital auch enorme Risiken, insbesondere die Korruption war unter ausländischen Geschäftsleuten und ihren kubanischen Kollegen immer ein Problem. Das duale Währungssystem wirkt zudem nicht nur abschreckend auf Investoren, sondern begünstigt vor allem kriminelle Machenschaften in der Buchhaltung.

Womöglich wurde auch wegen diesen Schwierigkeiten so lange mit der Überarbeitung des Investitionsgesetzes gewartet, denn bereits 2012 war eine baldige Neufassung angekündigt. Durch die laufende Kampagne gegen Korruption sowie zahlreiche Prozesse, versuchte Raúl Castro in den vergangenen Jahren das Haus aufzuräumen, bevor er die Tür öffnet. Das Aufblühen von Korruption soll um jeden Preis verhindert werden. Das alle der neuen Regeln in Mariel auf das gesamte Land ausgedehnt werden, ist nicht nur deshalb unwahrscheinlich. Kuba will nicht zu einem Paradies für ausländische Unternehmer werden, sondern versucht vielmehr durch gezielte Investitionen seine Wirtschaft zu modernisieren und Know-How aus dem Ausland zu erwerben. Die Aufteilung der bisherigen Investitionen in Mariel zeigt, dass es vor allem um eine Belebung von Industrie und Landwirtschaft geht, was für das Fortbestehen der kubanischen Wirtschaft – zur Not auch ohne Hilfe aus Venezuela – von tragender Bedeutung ist. Es geht auch darum, neue Handelspartner ins Boot zu holen, um neue Branchen zu erschließen und neue Exportprodukte zu entwickeln. Das Kuba seine Tür für ausländisches Kapital öffnen wird, steht fest. Flächendeckender Bedarf wie in China ist bei der überschaubaren und stark konzentrierten kubanischen Volkswirtschaft allerdings nicht gegeben. Wie weit der Spalt dann wirklich offen stehen wird, zeigt sich deshalb in wenigen Monaten.

Zwei Stunden mit Fidel…

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Von links: Ignacio Ramonet, Dalia Soto (Fidel Castros Frau), Fidel Castro. (Quelle: Alex Castro ©, via Amerika 21).

Am 13. Dezember 2013 wurde der spanische Journalist Ignacio Ramonet (bekannt durch sein Buch „100 Stunden mit Fidel„) von Fidel Castro auf seinem Wohnsitz in Havanna empfangen. Wenige Tage später war Nicolas Maduro ebenfalls zu Gast in Havanna. Bei seinem zweistündigen Gespräch, das Ramonet als freundschaftlich bezeichnet, unterhielt sich dieser mit Fidel in Beisein seiner Frau, Dalia Soto. In einem ausführlichen Bericht über das Gespräch gibt Ramonet zahlreiche Details wieder. Er stellt die Neugier und das sichtliche Interesse des kubanischen Revolutiosnführers an zahlreichen weltpolitischen Themen fest, darunter der Tod Nelson Mandelas, Hugo Chávez und die Entwicklungen in Venezuela sowie der Konflikt um den Iran. Hierzu konstatierte Castro: „Der Iran hat das Recht auf seine zivile nukleare Energie.“ Gleichzeitig warnte er jedoch vor den fatalen Folgen des weltweiten Atomwaffenarsenals. Zwischenzeitlich wohnte sein Sohn Alex Castro der Unterhaltung bei.

Bei dem Gespräch gab Fidel Castro auch Auskunft über seinen Tagesplan, der nach wie vor gut gefüllt zu sein scheint. Der 87-Jährige pflegt zahlreiche persönliche Kontakte und beschäftigt sich neben politischen, auch mit wissenschaftlichen Fragen wie der Botanik. Nach dem Treffen mit Ramonet war ein Experte über Maulbeerbäume bei Fidel zu Gast. Bereits in einer seiner letzten „Reflexionen“ vom 17. Juni 2012 sprach Fidel die Bedeutung dieser Bäume für die kubanische Landwirtschaft an. Der Tod von Hugo Chávez, den Castro als seinen „besten Freund“ bezeichnet, scheint den Commandante sehr mitgenommen zu haben, das Gespräch verfiel bei diesem Thema in einen kurzen Moment des Schweigens, berichtet Ramonet. Insgesamt scheint Fidel Castro bei weiterhin ausgezeichneter mentaler Verfassung zu sein, die Inhalte des Gesprächs sowie der gesamte Bericht von Ramonet sind höchst interessant. Der lesenswerte Text ist auf Amerika21 dokumentiert:

Zwei weitere Stunden mit Fidel

Es war ein frühlingshafter Tag, überflutet von schimmerndem Licht und der charakteristischen Luft des zauberhaften kubanischen Dezembers. Vom nahen Meer wehten Gerüche herüber und man hörte die Palmen sanft im Wind wiegen. In einem der jetzt so zahlreich anzutreffenden Paladares (Privatrestaurants) saß ich mit einer Freundin beim Mittagessen, als plötzlich das Telefon klingelte. Es war mein Kontaktmann: „Die Person, die du treffen willst, erwartet dich in einer halben Stunde. Beeil dich.“ Ich ließ alles stehen und liegen, verabschiedete mich von der Freundin und ging zum vereinbarten Ort. Dort wartete ein unauffälliges Auto auf mich und der Fahrer fuhr sofort Richtung Westen der Hauptstadt los. […]

Quelle: Amerika 21

Kuba ohne Chávez

AIN-Startseite am 06./07.03

ACN-Startseite am 06./07.03

Nach der plötzlichen Nachricht vom Tod des Hugo Chávez verbreiteten auch die kubanischen Medien die Meldung noch in der selben Nacht. Die Regierung gab eine offizielle Erklärung des Bedauerns und der Solidarität auf der Titelseite der Granma ab, die im übrigen wie auch in den folgenden Tagen ohne ihre roten Überschriften auskommen muss, da diese während der Trauerzeit in schwarz erscheinen.

Nachdem der Sarg von Chávez am Mittwoch durch Caracas getragen wurde, fanden am Donnerstag in Kuba die Trauerkundgebungen statt. In jeder Stadt wurden an geeigneten Einrichtungen z.B. an den Revolutionsplätzen kleine Gedenktafeln mit einem Bild von Chávez errichtet, an denen die Kubaner in langen Schlangen dem Führer der bolivarischen Revolution die letzte Ehre erwiesen. Raúl Castro beteiligte sich am Revolutionsplatz in Santiago de Cuba, und reiste daraufhin nach Caracas um am Freitag persönlich an der Beerdigung teilzunehmen.

Mit Hugo Chávez verlor Kuba nicht nur einen ideologischen Partner, der die Einigung Lateinamerikas vorantrieb und die kubanische Wirtschaft großzügig mit günstigen Öllieferungen unterstützte, sondern auch einen engen Verbündeten und Freund Fidel Castros, eine Führungspersönlichkeit für eine künftige Entwicklung der erstarkten sozialistischen Bewegung Lateinamerikas. Vor einigen Jahren noch hätte sich Fidel Castro wohl nicht träumen lassen, dass er seinen „geistigen Sohn“, den er einst symbolisch ebenso als eine Art „Präsident Kubas“ würdigte, überleben würde. Die vielfältigen Kooperationen im Rahmen der ALBA, gerade auf den Gebieten Gesundheit und Bildung, haben zu einem intensiven Austausch beider Länder geführt, Freundschaften wurden geknüpft. Umso schmerzhafter ist der Verlust auch für die Kubaner.

Doch was für Auswirkungen hat Chavez‘ Tod für das Kuba? Das wird wohl vor allem die kommende Wahl zeigen müssen, wobei der Wunschnachfolger Nicolas Maduro den Umfragen zu Folge gute Chancen auf einen Sieg hat. Mittelfristig könnte es allerdings Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung der bisherigen Subventionspolitik für Kuba geben. Der Handel mit Venezuela machte im Jahr 2011 etwa 8,3 Mrd. US$ aus – bei 20 Mrd. US$ Gesamthandelsvolumen ein nicht ganz unbedeutender Anteil. Mark Frank widmet sich in einer guten Analyse zu den möglichen Auswirkungen:

(Reuters) – A mix of sorrow, self-interest and dread took hold of Cuba Tuesday evening as word spread like wildfire that Venezuelan President Hugo Chavez, who had done so much for the country, was dead.

Mark Frank: Stunned Cuba ponders future without Chavez