Spanien will wirtschaftliche Präsenz in Kuba ausbauen

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Hoher Besuch aus Übersee: Der spanische Handelssekretär Jaime García-Legaz (mitte), begleitet vom Vizepräsident der spanischen Geschäftsorganisationen, Joaquim Gay Montella (rechts) und Modesto Piñeiro (links), stellvertretender Vorsitzender der spanischen Handelskammer (Quelle: EFE)

Eine Delegation aus 45 spanischen Unternehmern ist vergangenen Dienstag in Havanna eingetroffen, um sich über neue Investitionsmöglichkeiten in Kuba zu informieren. Angeführt wurde die Gruppe vom spanischen Staatssekretär für Handel, Jaime García-Legaz. Während Spaniens Wirtschaftsministerium vor kurzem neue Kredite für Geschäfte mit der Insel genehmigt hat, bekundeten die Unternehmer vor Ort ihr Interesse an den vorgestellten Investitionsprojekten. Spanien will an der „vordersten Front der Veränderungen“ in Kuba stehen, sagte García-Legaz am Dienstag.

Kubas wichtigster Handelspartner in Europa

„Spanische Firmen wollen die Insel im aktuellen Veränderungsprozess begleiten und Nutzen aus den neuen Möglichkeiten ziehen, die sich in Kuba eröffnen“, sagte der Staatssekretär gegenüber den Medien und fügte hinzu: „Spanien hat die kubanische Regierung über sein Interesse informiert, die bilateralen Beziehungen auf eine breitere Basis zu stellen.“ Die ehemalige Kolonialmacht ist nach Venezuela und China heute Kubas drittwichtigster Handelspartner. Mehr als 200 spanische Firmen sind derzeit auf der Insel präsent, während der Warenaustausch zwischen beiden Ländern im letzten Jahr bei über einer Milliarde Euro lag – 38% des gesamten Handelsvolumens zwischen Kuba und der EU.

Spanien hat mit dem jüngsten Arbeitstreffen in Havanna sein Interesse an einer Vertiefung dieser Geschäftsbeziehungen bekäftigt. Zu den Teilnehmern der Delegation zählten unter anderem der Vizepräsident der spanischen Geschäftsorganisationen (CEOE), Joaquim Gay Montella sowie Modesto Piñeiro, stellvertretender Vorsitzender der spanischen Handelskammer. Delegationsleiter Jaime García-Legaz war seit dem Besuch von Außenminister José Manuel García-Margallo vergangenen November der höchstrangige spanische Regierungsgast auf der Insel. Verganges Jahr hatte Spanien bereits angekündigt, seine Beziehungen zu Kuba „normalisieren“ zu wollen.

Als Teil des zweitägigen Besuchs stand neben einer Besichtigung der neuen Sonderwirtschaftszone von Mariel auch die Teilnahme an einem von der kubanischen Handelskammer organisierten Geschäftsforum auf dem Programm. Dort stellten die Kubaner ihre aktualisierten Gesetze über ausländische Direktinvestitionen vor, die von den Gästen positiv aufgenommen wurden. Kuba habe eine offenere rechtliche Grundlage mit einer ganzen Reihe neuer Möglichkeiten geschaffen, kommentierte García-Legaz. „Das heißt nicht, dass sich alles schlagartig von null auf hundert entwickelt hat, aber es stimmt dass sie Dinge wie Firmen mit 100 Prozent spanischem Kapital erlauben“, sagte der Staatssekretär.

Neben Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca waren zahlreiche hochrangige kubanische Regierungsvertreter auf dem Geschäftstreffen anwesend, darunter Zentralbankchef Ernesto Medina. Die Kubaner stellten auf dem Forum einige der neuen Investitionsmöglichkeiten vor, insbesondere die Tourismusindustrie stieß auf das Interesse der Gäste. Die Mehrzahl der spanischen Joint-Ventures arbeitet im Tourismussektor. Die Hotelketten Mélia und Iberostar betreiben über 90 Prozent der Hotels auf der Insel in den Kategorien zwischen vier und fünf Sternen. Kuba plant die verfügbaren Übernachtungskapazitäten bis 2020 um gut ein Drittel aufzustocken und sucht hierfür ausländische Partner.

Streichung von US-Terrorliste bringt Erleichterungen

Auch Sektoren wie Transport, Infrastruktur, Telekommunikation und erneuerbare Energien weckten das Interesse der Unternehmer. Spanien will seine Präsenz in Kuba nicht nur ausbauen, sondern auch diversifizieren. García-Legaz gab noch während seines Besuchs auf der Insel zwei neue Investitionsvorhaben auf Kuba bekannt: Ein Projekt zur Errichtung einer Bierfabrik und ein weiteres Projekt zur Errichtung einer Fabrik für Baumaterialien und sanitäre Anlagen. Deborah Vives vom kubanischen Außenhandelsministerium erklärte indes, dass angesichts des großen Investitionsbedarfs in Kuba auch kleinere und mittelständische Unternehmen gefragt seien. In der Vergangenheit hat man sich in Havanna verstärkt auf Deals mit Großkonzernen konzentriert.

Bislang stellt neben dem Handelsembargo auch die Nennung Kubas in der US-Terrorliste eine Belastung für die Geschäftsbeziehungen der Insel dar. Nach der Ankündigung von US-Präsident Obama, Kuba von der Liste streichen zu wollen, stellte das spanische Wirtschaftsministerium bessere Rahmenbedingungen für Projekte mit der Insel in Aussicht. Neben öffentlichen Fonds wollen auch private spanische Banken einfacher Kredite an Unternehmen vergeben, die in Kuba investieren. Die Insel schuldet dem spanischen Kreditinstitut CESCE etwa 2,3 Milliarden Euro, weshalb dieses seit dem Jahr 2000 keine Investitionen mehr gedeckt hat. Im Zuge der fortgeschrittenen Verhandlungen mit dem Pariser und dem Londoner Club, Kubas wichtigste Gläubiger, sollen allerdings wieder neue Mittel freigegeben werden.

Nach der angekündigten Streichung des Landes von der US-Terrorliste hat die „Banco de España“ ihre Sanktionen gegen Kuba ebenfalls aufgehoben. Der Zugang zu internationalen Krediten dürfte für das Land in Zukunft einfacher werden, wovon nicht nur spanische Investoren profitieren werden. Kuba wiederum hat einigen spanischen Unternehmen, die dem Land auch in schlechten Zeiten die Treue gehalten haben, Kompensationsmittel für Teile der verhängten US-Sanktionen angeboten. Die kubanische Regierung habe damit unterstrichen, „dass sie Firmen, die hier in schwierigen Jahren gearbeitet haben, nicht vergessen werden“, sagte García-Legaz über den Schritt.

Fazit

Der jüngste Besuch der spanischen Unternehmerdelegation war für Kuba eines der wichtigsten Geschäftstreffen der letzten Jahre. Die spanischen Firmen zeigten sich optimistisch gegenüber den Investitionsbedingungen in Kuba und planen ihre Präsenz auf der Insel zu verstärken, um weiterhin an der Spitze der ausländischen Partner zu stehen. Auch die spanische Regierung unterstützt diesen Schritt, indem sie den Unternehmen mit neuen Krediten entgegenkommt. Zusammen mit den kubanischen Partnern werde man laut García-Legaz bereits „in den kommenden Monaten“ neue Projekte ins Rollen bringen. Spanien will damit eine neue Etappe der „kontinuierlichen und intensiven“ Beziehungen mit dem sozialistischen Inselstaat einleiten.

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Kuba plant Reifenfabrik in Mariel

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Zukünftiger Industriepark in der Sonderwirtschaftszone von Mariel (Computergrafik) (Quelle: Cubastandard)

Mariel, Kuba. In der kubanischen Hafenstadt Mariel sollen ab 2015 die ersten Joint-Ventures in der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone ihre Arbeit aufnehmen. Seit im November 2013 ein zuständiges Büro eröffnet wurde, das die wirtschaftlichen Kontakte koordiniert, sind dutzende Vorschläge eingetroffen, von denen sich über 30 derzeit in der Verhandlung befinden. Darunter auch die Errichtung einer Reifenfabrik, für die jetzt chinesische und russische Partner gefunden werden konnten. Dies meldete die kubanische Nachrichtenagentur ACN.

Das russische Mineralölunternehmen Tatneft mit einem jährlichen Umsatz von 18,9 Milliarden US-Dollar will zusammen mit kubanischen Partnern ein Joint-Venture in Mariel gründen. Die Investitionssumme für die neue Fabrik beträgt 223 Millionen US-Dollar. Sie soll mindestens 1,2 Millionen Reifen pro Jahr sowohl für Automobile als auch für LKWs herstellen. Auf Kuba werden jährlich etwa 800.000 Reifen benötigt. Die restliche Produktion soll in den Export gehen.

Kuba muss bereits seit zehn Jahren Reifen importieren, da die heimische Industrie den Bedarf nicht annähernd decken kann. Dies könnte sich nun kurzfristig ändern. Zusätzlich zu der Fabrik in Mariel schlägt die kubanische Seite die Modernisierung zweier Reifenfabriken in den Provinzen Havanna und Mayabeque vor, die mit Hilfe der Sowjetunion errichtet worden waren. Hier soll nach Möglichkeit auch wieder russische Technik zum Einsatz kommen, um die bestehenden Anlagen zu modernisieren.

Die Finanzierung der Projekte soll derweil durch chinesische Kredite abgesichert werden, die Präsident Xi Jinping bei seinem letzten Besuch in Havanna im Juli zugesichert hat. Vor wenigen Tagen hat Kuba sein neues Investitionsportfolio vorgestellt, in dem 246 Projekte mit einer Gesamtsumme von 8,7 Milliarden US-Dollar vertreten sind, darunter auch die erwähnte Reifenfabrik. Kuba plant damit jährlich mindestens zwei Milliarden US-Dollar an Investitionsmitteln zu gewinnen.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Befristete Staatsbürgerschaft für Investoren

Havanna. Die Regierung in Kuba hat in einem Gesetzesblatt neue Regelungen für Ausländer veröffentlicht, die den Erwerb einer befristeten Staatsbürgerschaft ermöglichen. Wer als Ausländer in Kuba zur Miete wohnt oder ein Haus besitzt, kann eine temporäre Staatsbürgerschaft beantragen, die zunächst für ein Jahr gültig ist und dann erneuert werden kann. Der Erwerb dieses Status kostet einmalig 200 Konvertible Pesos (CUC), die Erneuerung muss jedes Jahr mit 140 CUC bezahlt werden.

Zu den Bedingungen gehört, dass Nebeneinkünfte wie das Vermieten des Hauses, nur mit einer Lizenz des Tourismusministeriums möglich sind. Andere Immobiliennutzungen bedürfen einer Sondergenehmigung. Aktivitäten, die gegen die Verfassung oder die Gesetze gerichtet sind, können zum Verlust der temporären Staatsbürgerschaft führen. Wer sich länger als ein Jahr im Ausland aufhält oder seine Immobilie in Kuba verliert, muss die Staatsbürgerschaft wieder abgeben.

Das neue Gesetz stellt eine Reform des Ausländerrechtes mit Blick auf zukünftige ausländische Investoren dar. Kuba rechnet mit einem größeren Zustrom ausländischer Geschäftsleute, die über einen längeren Zeitraum in dem Land leben und arbeiten. Der Staat baut aus diesem Grund derzeit mehr als 400 Wohnungen für Ausländer in der Region Varadero, nahe einem geplanten Golfplatzprojekt. Die Regelung richtet sich an Ausländer „die Eigentümer oder Mieter von Immobilien sind sowie deren ausländische Verwandte, wenn Notwendigkeit besteht“, heißt es im Gesetzestext. Die bisherigen Regelungen zum Erwerb von Häusern für Privatpersonen bleiben von der Reform unangetastet, jedoch wurde der Verkauf und die Vermietung an ausländische Investoren mit dem neuen Gesetz über Direktinvestitionen im März ermöglicht.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Neues Gesetz über Auslandsinvestitionen in Kuba

Preside Raúl Castro Asamblea Nacional. Foto: Ismael Francisco/Cubadebate.

Raúl Castro (links) vor dem kubanischen Parlament am 30. März (Quelle: Cubadebate).

Havanna. Am vergangenen Samstag haben die mehr als 600 Abgeordneten des kubanischen Parlament ein neues Gesetz über Auslandsinvestitionen verabschiedet. Der Entwurf wurde bereits in den Wochen zuvor in den Provinzparlamenten diskutiert, wobei diverse Änderungen in den Gesetzestext mit eingearbeitet wurden. Das Investitionsgesetz soll dringend benötigtes Kapital in das sozialistische Land holen und stellt eine umfangreiche Neufassung der bestehenden Regelung von 1995 dar.

Zu den wesentlichen Neuerungen gehört neben größerer Rechtssicherheit für Investoren, die Reduzierung der Gewinnsteuer bei Joint-Ventures von 30 auf 15 Prozent. Außerdem wurde die Lohnsteuer von ehemals 25 Prozent abgeschafft und diverse Höchststeuersätze reduziert. Die Gewinnsteuer wird künftig in den ersten acht Jahren eines Joint-Ventures erlassen. Neben den Staatsunternehmen dürfen nun auch Kooperativen und Kleinbauern mit ausländischen Investoren zusammenarbeiten. Privatbetrieben bleibt dies weiterhin untersagt.

Kuba will mit dem Gesetz jährlich zwischen 2 und 2,5 Milliarden US-Dollar an ausländischen Investitionen anlocken. „Wenn die Wirtschaft nicht auf einem Level von gut sieben Prozent wächst, sind wir nicht in der Lage uns zu entwickeln“, sagte der Minister für Handel und Auslandsinvestitionen, Rodrigo Malmierca vergangenen Freitag im kubanischen Fernsehen. Im Jahr 2011 hat die Kommunistische Partei Kubas (PCC) einen umfangreichen Reformplan bis ins Jahr 2016 verabschiedet, mit dem Ziel, einen „nachhaltigen und wohlhabenden Sozialismus“ zu schaffen und die Folgen der Sonderperiode nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu überwinden. Neben der Vereinheitlichung der Währung war auch die Neufassung des Investitionsgesetzes vorgesehen.

Das neue Gesetz öffnet nun auch erstmals alle Sektoren der kubanischen Wirtschaft für Auslandsinvestitionen – mit Ausnahme von Bildung, Gesundheit und den Streitkräften. Der Lohn für die Beschäftigten kann künftig flexibler zwischen den Parteien ausgehandelt werden, wobei alle Arbeitskräfte weiterhin über staatliche Agenturen vermittelt werden. Diese waren wegen ihrer Ineffizienz und ihrem Hang zur Korruption häufig Gegenstand von Kritik. Künftig sollen sie nicht mehr Geld einstreichen, als zu ihrem Unterhalt notwendig.  Zusammen mit dem Gesetz wird auch ein umfangreicher Katalog mit bevorzugten Investitionsobjekten veröffentlicht. Kapital wird vor allem für die Landwirtschaft, die Industrie und die Erneuerung der Infrastruktur gesucht.

Während der Parlamentsdebatte wurden einige dutzend Vorschläge aufgenommen, vor allem der Schutz der nationalen Souveränität und die Rechte der kubanischen Arbeiter standen dabei im Mittelpunkt. Das Gesetz sowie alle zugehörigen Bestimmungen wird innerhalb von 90 Tagen in Kraft treten.

von Marcel Kunzmann / Amerika21

Kuba investiert in Nickelbergbau

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Nickelmine „Ernesto Che Guevara“ im Municipio Moa, Provinz Holguín. (Quelle: Radio Cadena Agramonte).

Die kubanische Nickemine „Ernsto Che Guavara“ in der östlichen Provinz Holguín wird in diesem Jahr ihre größte Modernisierung seit ihrer Fertigstellung 1986 erhalten. Nach einer Meldung der kubanischen Nachrichtenagentur ACN, die von Reuters praktisch übernommen wurde, wird hierfür die Produktion für 2014 auf 14.700 Tonnen heruntergefahren, die Kapazität der Mine liegt bei 30.000 Tonnen jährlich. Ziel ist es, die Produktionskosten von derzeit 12.000 US$ pro Tonne um mindestens 20 Prozent zu reduzieren, um die kubanische Nickelproduktion wieder wettbewerbfähig zu machen. Der Weltmarktpreis für Nickel liegt aktuell bei etwa 14.400 US$.

Kuba verfügt über 30 Prozent der weltweiten Vorkommen des seltenen Metalls, das vor allem in der High-Tech-Industrie als Legierung von großer Bedeutung ist. Entsprechend lang reichen die Anfänge des kubanischen Nickelbergbaus zurück. Bereits in den 1940er Jahren wurde auf Initiative der USA eine Nickelholding gegründet, deren einzige Mine jedoch im Jahr 1947 geschlossen wurde. 1955 wurde in Moa die zweite Mine des Landes eröffnet, die Gegend ist bis heute der wichtigste Standort für den Abbau. 1960 wurde die „Moa Mining Company“, deren Wert damals über 120 Millionen US$ betrug, enteignet und die übrigen Produktionsstätten vom Staat weiterbetrieben.

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Grafik 1: Weltmarktpreis von Nickel, 1999 bis 2014 (Quelle: Index Mundi).

Aufgrund der niedrigen Weltmarktpreise spielte der Export von Nickel damals jedoch kaum eine Rolle, Kuba war wirtschaftlich vor allem vom Zucker abhängig. Dennoch eröffnete 1986 in Moa die Mine mit dem gewichtigen Namen „Ernesto Che Guavara“, was Kubas jährliche Exportkapazität für den Rohstoff auf 80.000 Tonnen erweiterte. Eine zweite Mine, die Ende der 1980er Jahre mit tschechoslowakischer Hilfe bereits zu 85% fertiggestellt war, konnte aufgrund der Auflösung des RGW und der Sowjetunion nicht fertiggestellt werden, das Projekt wurde im Jahr 2000 endgültig aufgegeben. Im Dezember 1994 schloss Kuba mit dem kanadischen Bergbauunternehmen „Sherritt Inc“ einen Vertrag über ein 50:50 Joint-Venture über den Betrieb der Mine „Pedro Sota Alba“, die eine jährliche Produktionskapazität von etwa 38.000 Tonnen verfügt.

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Grafik 2: Nickelproduktion Kubas in tausend Tonnen, 2002 – 2014 (Quelle: ONE, Reuters).

Die Bedeutung der Nickelproduktion für die kubanische Wirtschaft seit der Sonderperiode wird dabei oft unterschätzt. Durch steigende Preise bei weitgehend konstanter Produktion erlebte Kuba in den Jahren 2002 bis 2007 einen regelrechten „Nickel-Boom“, in diesem Zeitraum machte Nickel wertmäßig 47 Prozent aller exportierten Waren des Landes aus, der Höchststand wurde mit 96 Prozent im Jahr 2006 erreicht. Damals lag der Weltmarktpreis auf einem Rekord von über 51.000 US$. In Folge der Wirtschaftskrise trat ein rascher Preisverfall ein, der Sektor befindet sich seitdem in einer permanenten Krise, die zunehmende Umweltverschmutzung in der Region um Moa war dabei nur das offensichtlichste Zeichen für den Zustand der veralteten Produktionsmittel in den Minen.

Dennoch gelang es Kuba weiterhin etwa 10 Prozent des weltweiten Markts mit seinem Nickel zu versorgen, die Aufrechterhaltung der Produktion wurde Priorität eingeräumt. Im Jahr 2012 die älteste Mine des Landes nach über 70 Betriebsjahren geschlossen, diese hatte ohnehin nur noch wenige tausend Tonnen pro Jahr produziert. Damit blieben dem Land noch zwei Minen übrig: Die Eingangs genannte, die letztes Jahr 23.700 Tonnen produzieren sollte und die von Sherritt Inc. betriebene „Pedro Soto Alba“-Mine mit einer jährlichen Kapazität von 38.000 Tonnen, die auch in zeiten fallender Weltmarktpreise mit Produktionskosten von 5.000 bis 7.000 US$ pro Tonne weiterhin rentabel bleiben kann. Dennoch blieb auch sie nicht von den Problemen des Sektors verschont: 2012 wurden 12 hochrangige Funktionäre wegen Hinterziehung von Geldern im Rahmen des Joint-Ventures verurteilt.

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Grafik 3: Gesamte Warenexporte Kubas 2002 bis 2012, in blau der Anteil der Nickelexporte (Quelle: ONE, eigene Berechnungen).

In Zukunft sollte der kubanischen Nickelindustrie mittels eines 700 Millionen US$-schweren Joint-Ventures mit Venezuela abgeholfen werden. Eine neue Mine samt Raffinerie würde eine jährliche Kapazität von weiteren 21.000 Tonnen Nickeln hinzufügen. Die Eröffnung war für 2014 geplant, allerdings wurde der Plan aufgrund finanzieller Schwierigkeiten vorerst auf Eis gelegt. Deshalb steht nun erst einmal die Modernisierung der vorhandenen Kapazitäten an. Durch eine Senkung der Kosten pro Tonne in der „Ernesto Che Guevara“-Mine von 12.000 US$ pro Tonne auf unter 9.600, könnte der Sektor mittelfristig wieder von größerer Bedeutung werden, zumal die Preise wieder steigen. Ein Rechenbeispiel: Bei 30.000 Tonnen Export zu aktuellen Preisen und Bedingungen würde die Mine etwa 75 Mio. US$ Gewinn machen, nach der Modernisierung beträgt dieser bei sonst gleichen Bedingungen etwa 150 Mio. US$, eine Steigerung von 100 Prozent.

Für das Jahr 2014 sind allerdings nur knapp 53.000 Tonnen geplant – das wäre Kubas niedrigster Nickelexport seit Jahren und dürfte sicherlich auch ein Grund für die verhalte BIP-Wachstumsprognose von 2,2 Prozent in diesem Jahr sein. Ab 2015 könnte sich das allerdings ändern. Eine zweistellige Millionensumme fließt derzeit in die Mine, mit dem Geld soll auch Kubas größtes dezentrales Schwerölkraftwerk errichtet werden, das mit einer Kapazität von 184 Megawatt nicht nur die modernisierte Mine, sondern auch die Städte Moa und Baracoa versorgen soll, die zusammen knapp 160.000 Einwohner zählen. Das Kraftwerk selbst kostet 10 Millionen US$ und ist bereits zu 90 Prozent fertiggestellt, zusätzlich werden über 20 Kilometer Pipeline für Wasser und Öl in der Region errichtet. Damit erhält Kubas Osten in den kommenden Jahre deutliche wirtschaftliche Impulse und die Exporte der Insel werden weiter diversifiziert. Trotz fallender Weltmarktpreise kann Kuba damit den Nickelbergbau als wichtigstes wirtschaftliches Standbein neben Tourismus und Dienstleistungsexport erhalten. Ob entsprechende Investitionen auch in die Verbesserung des miserablen Umweltmanagements fließen, bleibt abzuwarten.

Kuba eröffnet Hafen von Mariel

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Die ersten 700 Meter des neuen Containerterminals in Mariel (Quelle: Cubadebate).

Havanna. Der kubanische Präsident Raúl Castro hat am Montag in einer feierlichen Zeremonie den Hafen von Mariel und die gleichnamige Sonderwirtschaftszone eingeweiht.

Gemeinsam mit der brasilianischen Präsidentin Rousseff nahm Castro den 700 Meter langen Steg in Augenschein, an dem bereits am Sonntag das erste reguläre Schiff andockte. Brasilien ist wesentlich an der Finanzierung des Hafens und der Errichtung der Sonderwirtschaftszone beteiligt.

Die ersten Bauarbeiten des Projekts, das als größtes Bauvorhaben seit Beginn der Revolution gilt, begannen im Jahr 2010. Ziel war die Errichtung eines modernen Hafens, der auch Frachter der neuesten Generation mit bis zu 50 Metern Breite und 18 Metern Tiefgang empfangen kann, die ab 2015 den Panamakanal passieren. Der Hafen von Mariel bietet die notwendigen Voraussetzungen, um Schiffe mit über 12.000 Containern (TEU) zu entladen und verfügt bereits über eine Kapazität von 824.000 Container pro Jahr, nach vollständigem Ausbau im kommenden Jahr soll diese auf über eine Million steigen. Damit wird Kuba über einen der leistungsfähigsten Häfen der Karibik verfügen. Zum Vergleich: Die Kapazitätsgrenze des bisherigen Hafens von Havanna liegt bei etwa 350.000 Containern pro Jahr, der größte Karibikhafen in den Bahamas verfügt über eine Kapazität von 1,2 Millionen Containern.

An den Hafen schließt sich eine 466 Quadratkilometer große Sonderwirtschaftszone an, die mit Vorteilen wie guter Infrastruktur und zehnjähriger Befreiung von der Unternehmenssteuer ausländische Investoren ins Land locken soll. Seit 1. November können sich Unternehmen registrieren lassen, bisherige Investitionen kommen vor allem aus China, Brasilien und Venezuela, wobei noch keine genauen Zahlen bekannt sind. Mariel soll damit als Drehscheibe für Waren und Exportprodukte zur Entwicklung der kubanischen Wirtschaft beitragen. Das gesamte Projekt kostet 957 Millionen US-Dollar, wovon 682 Millionen von der brasilianischen Bank für Entwicklung als Kredit gegeben wurden. Die Ausführung erfolgt durch das brasilianische Unternehmen Odebrecht.

Bei der Zeremonie sagte Rousseff, Mariel sei „ein Symbol der anhaltenden Freundschaft“ zwischen beiden Ländern. Raúl Castro führte in seiner Rede aus: „Dieses Container-Terminal und die dazugehörige mächtige Infrastruktur sind konkreter Ausdruck des Optimismus und der Zuversicht, welche die Kubaner in Hinblick auf die sozialistische und wohlhabende Zukunft des Landes haben.“

Die zweite Bauphase des Projekts umfasst die Verlängerung des Docks auf 2,4 Kilometer Länge, die Anbindung an den Schienenverkehr und die Steigerung der Kapazität des Hafens. Sie wird voraussichtlich 2015 zusammen mit der Erweiterung des Panamakanals abgeschlossen sein.

Quelle: Amerika21 / von Marcel Kunzmann.

Weitere Infos, siehe Cubadebate:

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Der Ausbau des Schienennetzes ist bis 2015 geplant, bereits diesen Sommer wird das direkte Verladen von Containern auf die Schiene ermöglicht.

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Geplanter Ausbau des Terminals bis 2015.

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Bisher konnten in Kubas Häfen nur die obersten beiden Schiffsklassen andocken, Mariel wird auch Schiffen der „Post Panamax“ und „New Panamax“-Generation den Zugang ermöglichen.

Kuba öffnet sich für ausländische Investitionen

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Bauarbeiten an der Sonderwirtschaftszone in Mariel samt neuem Hafenterminal im Hintergrund: Kubas neuer „Haupteingang“ für Waren und ausländisches Kapital (Quelle:  NBC / AP).

In Kuba wird derzeit an der lange angekündigten Neufassung des Gesetzes über ausländische Investitionen gearbeitet. Pedro San Jorge, Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung beim Ministerium für Außenhandel und Investitionen, erklärte einer Gruppe britischer Geschäftsleute vergangene Woche: „Auslandsinvestitionen werden jetzt über eine rein ergänzende Funktion gegenüber den heimischen Investitionen hinausgehen, ihnen wird eine wichtige Rolle in Sektoren wie der Landwirtschaft zukommen, wo ausländische Direktinvestitionen bislang selten waren.“ In der kubanischen Zeitschrift Opciones kündigte San Jorge an, dass das kubanische Parlament im März zu einer Sondersitzung zusammenkommen wird, um das neue Gesetz zu beschließen. Dies wurde mittlerweile von der kubanischen Nachrichtenagentur ACN bestätigt.

Das bislang gültige Gesetz für Auslandsinvestitionen stammt aus dem Jahr 1995 und sieht eine Staatsquote von mindestens 51 Prozent bei Joint-Ventures vor. Auch sind bestimmte Sektoren der Wirtschaft für ausländische Investitionen gesperrt, diese konzentrierten sich bislang vor allem auf den Tourismus. „Es wurde entschieden, das neue Gesetz deutlich tiefergehend zu gestalten und an die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes anzupassen“, sagte der Funktionär gegenüber der Zeitschrift. Vergangene Woche war eine Gruppe britischer Unternehmer in Kuba zu Gast, dabei wurde ein Vertrag in Höhe von 4 Millionen US$ unterzeichnet, der Investitionen in die kubanische Kaffeeproduktion im Südosten der Insel vorsieht. Dadurch soll die Herstellung hochwertiger Kaffeebohnen für den Export stimuliert werden.

Bereits auf der letzten Sitzung des kubanischen Parlaments im Dezember kündigte Präsident Raúl Castro an, dass ausländische Investitionen eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes spielen werden. San Jorge sagte, dass ein Teil der neuen Investitionsbedingungen in Übereinstimmung mit den Regeln der Sonderwirtschaftszone in Mariel sein werden. Diese sehen unter anderem vor:

  • Bis zu 100 Prozent ausländischer Anteil an den Unternehmen
  • niedrige Export- und Importzölle
  • Befreiung von lokalen Abgaben sowie der Lohnsteuer
  • 14 Prozent Sozialabgaben
  • 12 Prozent Gewinnsteuer (Befreiung in den ersten zehn Jahren)
  • 1 Prozent Steuer auf Verkäufe und lokale Dienstleistungen
  • Einzahlung von 0,5 Prozent des Gewinns an einen Fond zum Erhalt und Ausbau der Zone.

Insbesondere im Bereich der Landwirtschaft sind Auslandsinvestitionen in jüngster Zeit besonders erwünscht. Der Sektor ist seit Jahrzehnten unterkapitalisiert und ineffizient, weshalb Lebensmittelimporte in Milliardenhöhe heute eine schwere Bürde für den Staatshaushalt darstellen. Aus diesem Grund wurde bereits 2012 eine Zuckermühle von der brasilianischen Firma Odebrecht übernommen und mit einer Anfangsinvestition von 60 Millionen US$ modernisiert. Der kubanische Staat verfügt auch in vielen anderen Bereichen derzeit nicht über das notwendige Kapital, um bestehende Fabriken zu modernisieren oder neue zu errichten und ist deshalb auf ausländische Investitionspartner angewiesen. „Wir müssen die Kapazitäten des Landes erhöhen, um Produkte selbst herzustellen, die wir derzeit importieren müssen“, fasst Jorge das Ziel dieser Investitionen zusammen. Obwohl bisher bevorzugt befreundete Länder wie Venezuela, Brasilien und China zum Zug kommen, zeigten auch EU-Länder wie die Niederlande in jüngster Zeit Interesse in Kuba zu investieren.

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Anzahl der Unternehmen unter ausländischen Direktinvestitionen in Kuba nach Herkunft, 1999 und 2011 (Quelle: TheCubanEconomy).

Dabei ist die absolute Anzahl der Joint-Ventures seit Jahren rückläufig. Nach der wirtschaftlichen Erholung in den 2000er Jahren hat man in Havanna verstärkt auf Kooperation mit Venezuela gesetzt, das nicht nur Öl zu Vorzugskonditionen liefert, sondern sich auch an der Modernisierung wichtiger Raffinerien beteiligt hat. Gerüchten zu Folge sollen einige dieser Großprojekte aufgrund eigener wirtschaftlicher Probleme ins Stocken geraten sein, während der Rohstoffexport weitergeht. Wohl auch aufgrund der ungewissen Zukunft in Venezuela nach dem Tod von Hugo Chávez, dürfte Kuba in Zukunft stärker auf eine Erweiterung seiner Handelspartner setzen. Brasilien, China, Russland und Weißrussland sind derzeit die wichtigsten Newcomer auf der Liste, aber auch Länder wie Angola und Iran haben ihre Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba in den letzten Jahren gestärkt.

Mariel wird dabei eine Schlüsselrolle zukommen. Mit dem Ausbau des Hafens 45 Kilometer westlich von Havanna, wird das Land in diesem Jahr über einen der leistungsfähigsten Containerports der gesamten Karibik verfügen, durch die Erweiterung des Panamakanals werden ab 2015 auch die weltweit größten Containerschiffe in Mariel anlegen, wodurch der Hafen sein volles Potential entfalten kann. Die zugehörige Sonderwirtschaftszone soll befreundete Länder und potentielle Handelspartner zur Eröffnung neuer Fabriken und Betriebe motivieren. Sie umfasst eine Fläche von 466 Quadratkilometern und lockt mit den (für kubanische Verhältnisse) guten Investitionsbedingungen und hervorragender Infrastruktur. Das 900 Millionen US$-Projekt stellt das größte Bauvorhanden seit Beginn der Revolution dar und wird von der brasilianischen Firma Odebrecht ausgeführt. Brasilien gewährte Kuba hierfür einen Kredit von 640 Millionen US$.

Die Zuteilung von Arbeitskräften an die Joint-Ventures erfolgt allerdings wie bisher ausschließlich durch kubanische Agenturen, mit deren Hilfe der Staat auch weiterhin den Großteil der Löhne direkt abschöpfen wird. In den kommenden Tagen soll die Sonderwirtschaftszone (ZEDM, Zona especial de desarrollo) offiziell eröffnet werden, bereits jetzt gab Yanet Vázquez, Beamtin in der Verwaltung der Zone, Auskunft über ihre künftige Struktur. Zwar ist nicht bekannt, wie viele Firmen sich seit Freigabe der Einschreibungen im vergangenen November um einen Platz in Mariel beworben haben, allerdings sind 38 Prozent der Projekte der Industrie zuzuordnen, 21 Prozent der Agrarindustrie und 13 Prozent der Firmen sind im Bereich Infrastruktur und Telekommunikation aktiv. Das sind gute Neuigkeiten für Kuba, denn genau diese drei Bereiche nehmen eine Schlüsselstellung für die weitere Entwicklung des Landes ein.

Um die richtigen Rahmenbedingungen für einen effizienteren Außenhandel zu schaffen, wird jetzt auch das zugehörige Ministerium einer Umstrukturierung unterzogen. Der Handelskatalog soll verbreitert, Staats- und Betriebsfunktionen einer Trennung unterzogen werden. Ziel ist eine Steigerung und Diversifizierung der Exporte. Durch zusätzliche Joint-Ventures kann Kubas Importbedarf weiter sinken: Konsumgüter, Lebensmittel, Baumaterialien, Elektronik und anderes, was bisher teuer aus dem Ausland bezogen werden muss, könnte künftig im Land selbst produziert werden. Allerdings birgt die Öffnung für ausländisches Kapital auch enorme Risiken, insbesondere die Korruption war unter ausländischen Geschäftsleuten und ihren kubanischen Kollegen immer ein Problem. Das duale Währungssystem wirkt zudem nicht nur abschreckend auf Investoren, sondern begünstigt vor allem kriminelle Machenschaften in der Buchhaltung.

Womöglich wurde auch wegen diesen Schwierigkeiten so lange mit der Überarbeitung des Investitionsgesetzes gewartet, denn bereits 2012 war eine baldige Neufassung angekündigt. Durch die laufende Kampagne gegen Korruption sowie zahlreiche Prozesse, versuchte Raúl Castro in den vergangenen Jahren das Haus aufzuräumen, bevor er die Tür öffnet. Das Aufblühen von Korruption soll um jeden Preis verhindert werden. Das alle der neuen Regeln in Mariel auf das gesamte Land ausgedehnt werden, ist nicht nur deshalb unwahrscheinlich. Kuba will nicht zu einem Paradies für ausländische Unternehmer werden, sondern versucht vielmehr durch gezielte Investitionen seine Wirtschaft zu modernisieren und Know-How aus dem Ausland zu erwerben. Die Aufteilung der bisherigen Investitionen in Mariel zeigt, dass es vor allem um eine Belebung von Industrie und Landwirtschaft geht, was für das Fortbestehen der kubanischen Wirtschaft – zur Not auch ohne Hilfe aus Venezuela – von tragender Bedeutung ist. Es geht auch darum, neue Handelspartner ins Boot zu holen, um neue Branchen zu erschließen und neue Exportprodukte zu entwickeln. Das Kuba seine Tür für ausländisches Kapital öffnen wird, steht fest. Flächendeckender Bedarf wie in China ist bei der überschaubaren und stark konzentrierten kubanischen Volkswirtschaft allerdings nicht gegeben. Wie weit der Spalt dann wirklich offen stehen wird, zeigt sich deshalb in wenigen Monaten.