Kubas Wirtschaft zeigt leichte Erholung

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Nickelmine in Moa: Wartungsinvestitionen lassen dieses Jahr den Output schrumpfen (Quelle: Penultimosdias)

Bereits auf der Tagung des Ministerrats im Juli wurde klar, dass 2014 kein gutes Jahr für die kubanische Wirtschaft werden würde. Nun hat die kubanische Statistikbehörde ONE  jüngst neue Zahlen zur kubanischen Konjunktur veröffentlicht. Bei den Investitionen, einer Achillesverse der kubanischen Wirtschaft, wurde im ersten Halbjahr ein Rückgang von 1,8 Prozent im Vergleich zu 2013 gemeldet. In den ersten sechs Monaten lag das BIP-Wachstum bei nur um 0,6 Prozent, für das gesamte Jahr rechnet man mit einem Plus von 1,4 Prozent.

Insgesamt wurden bis Juni 1,9 Milliarden US$ in die Volkswirtschaft investiert, davon mehr als 62 Prozent in Konstruktion und Wartung und 20 Prozent in Ausrüstungen. Die größten Zuwächse gab es dabei im Bausektor. Dort wurden im ersten Halbjahr 49 Prozent mehr investiert als im Vorjahreszeitraum. Doch auch im Bergbau (+37 Prozent), im Bereich der öffentlichen Verwaltung und sozialen Sicherheit (+31 Prozent) und beim Handel (+25 Prozent) gab es deutliche Investitionsschübe. Bei Finanzvermittlungen (-72 Prozent), in der Zuckerindustrie (-50 Prozent) und im Transportsektor (-49 Prozent) gingen die Mittelzuweisungen allerdings deutlich zurück.

Knapp die Hälfte der Investitionen erfolgten dabei in der Hauptstadt Havanna, wo auch viele Unternehmen des Landes ihren Sitz haben. Am stärksten stiegen die Investitionen jedoch auf der Insel der Jugend (+39 Prozent) und Matanzas (+22 Prozent) an, während sie in Ciego de Ávila (-59 Prozent) und Mayabeque (-42 Prozent) stark zurückgingen. Als Außreiser sticht in der Statistik die Provinz Artemisa hervor, in die bereits in diesem Jahr 230 Millionen US$ investiert wurden (Havanna: 934 Mio. US$). Dort wird gerade die Sonderwirtschaftszone von Mariel ausgebaut.

Der Transportsektor ist ein wichtiger Indikator für den Status der kubanischen Wirtschaft, auch hier lieferte ONE neue Zahlen. So wurden im ersten Halbjahr 2014 nur 3.000 Personen mehr transportiert als noch im letzten Jahr, ein Zuwachs von 0,3 Prozent. Während es bei den öffentlichen Bussen einen leichten Anstieg von 3,6 Prozent gab, schrumpften im ersten Halbjahr fast alle anderen Transportarten. Auch wurden 0,4 Prozent weniger Fracht transportiert als im Vorjahreszeitraum, was auf eine stagnierende Ökonomie hindeutet.

Der Bausektor schwächelt in Kuba ebenfalls. Der Wert der bis Juni errichteten Gebäude lag zwar 4,9 Prozent über dem Vorjahresergebnis, allerdings gingen die staatlich initiierten Bauten um 25 Prozent zurück. Mittlerweile werden 63 Prozent der Wohnungen von Privatleuten errichtet, und nur knapp 37 Prozent vom Staat. Vor wenigen Jahren war dieses Verhältnis noch umgekehrt. Bis Juni wurden in Kuba 10.063 Wohnungen errichtet, knapp 5 Prozent weniger als im Vorjahr. Auch wurden 8,5 Prozent weniger Baumaterialien produziert als 2013.

Die herstellende Industrie der Insel sendet ebenfalls gemischte Signale. Die Produktion von Nahrungsmitteln, Getränken und Tabak stieg im ersten Halbjahr um 3 Prozent, während die Produktion langlebiger Haushaltsgeräte um 29 Prozent zurückging. Auch die Herstellung von Bussen und Fahrrädern ging zurück, während es bei den „anderen Konsumgütern“ (darunter Bücher, Zeitungen und Waschmittel) einen Zuwachs von 8 Prozent gab.

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Der von Pavel Videl entwickelte Trendindex zur kubanischen Konjunkturlage (Quelle: Cubastandard)

Trotz dieser durchwachsenen Bilanz zeigt die kubanische Wirtschaft noch keine Anzeichen einer Rezession. Ein neuer Trendindex, der vom kubanischstämmigen Ökonomen Pavel Vidal für das Portal „Cubastandard“ entwickelt wurde, zeigt deutlich eine konjunkturelle Eintrübung ab Herbst 2013. Diese ist aber nicht mit der Krise um 2009/10 zu vergleichen. Jüngst ist sogar wieder ein leicht positiver Trend zu beobachten, dennoch schätzt Vidal das Wachstum für 2014 auf insgesamt nicht mehr als 0,8 Prozent. Als Basis des Index werden die Handelsdaten von Kubas wichtigsten Außenhandelspartnern sowie Faktoren wie Zugang zu externer Finanzierung herangezogen. Diese zeigen in der Regel eine hohe Korrelation mit dem kubanischen BIP-Wachstum.

Was aber gibt dennoch Grund zu verhaltenem Optimismus? In diesem Jahr wurden viele langfristige Investitionsprojekte angegangen, deren Nutzen sich erst in einigen Jahren zeigen wird. So wird in Moa derzeit eine Nickelmine generalüberholt und in Camagüey eine Fabrik für Milchpulver errichtet. Große Sprünge sind jedoch mit der aktuellen Konjunkturlage nicht möglich. Externe Faktoren und die anhaltende Ineffizienz hätten die Lage in diesem Jahr noch zusätzlich verschlimmert, erklärte der Ministerrat vor einigen Monaten. Das Land versucht nun verstärkt auf ausländische Investitionen zu setzen, um einen Wachstumsschub zu initiieren.

Ein Lichtblick bietet da im November die „Feria de la Habana“, die nach eigenen Angaben größte Handelsmesse der Karibik. Die Ausstellung hat dieses Mal ausländische Investitionen zum Thema. Zu Beginn der Veranstaltung soll der bereits angekündigte Katalog für Investitionsobjekte veröffentlicht werden. Es werden 4.500 Aussteller auf mehr als 20.000 Quadratmetern Fläche erwartet. Dass die Messe dieses Jahr unter dem besonderen Stern der neu eröffneten Sonderwirtschaftszone von Mariel stehen wird, lässt hoffen.

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Neues Planungsmodell hält Einzug in Kuba

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Kubas Staatsbetriebe werden künftig nach anderen Regel wirtschaften (Quelle: Granma).

Kubas Staatsunternehmen erhalten größere Autonomie bei der Unternehmensführung. Ein entsprechendes Gesetz, in dem die Spielregeln für die zentral geplante Wirtschaft neu abgesteckt werden, wurde Ende April veröffentlicht. Die „Aktualisierung“ des wirtschaftlichen Modells in Kuba ist damit an ihrem Kernstück angelangt: den sozialistischen Staatsunternehmen, in denen gut 80% der erwerbstätigen Kubaner beschäftigt sind. Der Staatssektor kommt auch für den Löwenanteil des kubanischen BIPs auf, neben den Nickelminen sind auch alle Touristik- und Handelsunternehmen, sowie die gesamte Industrie des Landes in die Reform involviert, die alle 2.200 staatlichen Betriebe des Landes umfasst.

Mehr Geld und neue Indikatoren für die Unternehmen

Zu den wichtigsten Neuerungen zählt, dass die Unternehmen nun 50 statt bisher 30 Prozent ihrer Nettogewinne behalten dürfen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll vor allem die technische Basis der oftmals stark unterkapitalisierten Betriebe erneuert werden. Aber auch Forschung, Entwicklung, Neueinstellungen von Arbeitskräften und Abzahlung alter Schulden sollen damit realisiert werden. Des weiteren müssen die Unternehmen jetzt einen Reserve- und Investitionsfond anlegen, um langfristig unabhängiger von staatlichen Zuteilungen zu werden.

Zudem dürfen die Betriebe im Rahmen ihrer Möglichkeiten Löhne selbst festlegen und Prämienzahlungen abhängig von ihren Gewinnen an die Arbeiter ausschütten – allerdings nur, wenn durch die regelmäßig durchgeführten Audits eine solide Bilanz innerhalb der letzten 18 Monate festgestellt werden konnte. Bisherige Restriktionen, was Art und Umfang der Prämien angeht, wurden aufgehoben. Die Ausgestaltung des Prämiensystems kann nun jeder Betrieb für sich selbst vornehmen. Dies ist Teil einer sektorenübergreifenden Politik, um die Löhne direkter an das jeweilige Arbeitsergebnis zu koppeln und neue Anreizsysteme zu entwickeln.

Außerdem können die Unternehmen einige Entscheidungen autonom treffen, und z.B. ihre Produktionsüberschüsse nach Erfüllung des Plans auf Basis von Angebot und Nachfrage vermarkten. Defekte oder veraltete Produktionsmittel dürfen ebenfalls nach eigenem Ermessen weiterverkauft werden. Die zahlreichen Indikatoren, mit denen bisher die Wirtschaftsperformance jedes Betriebs gemessen wurde, konnten nun auf sieben reduziert werden:

  • Gesamter Nettoumsatz
  • Quartalsgewinne
  • Staatliche Aufträge (Planerfüllung)
  • Exporterlöse
  • Amortisation der staatlichen Investitionen
  • Arbeitskräftefluktuation
  • Devisenerlöse (bis zur Währungsreform)

Das kubanische Planungssystem wird durch die Reform in der dritten Generation „neu aufgelegt“: von 1960 bis 1994 war die zentrale Plankommission „Juceplan“ für die Planung zuständig, ab da übernahm das  „Ministerium für Wirtschaft und Planung“ ihre Funktion, womit die Betriebe direkt den jeweiligen Staatsorganen unterstanden. Noch 2014 wird die neu geschaffene zentrale Unternehmensaufsicht (OSDE) die Erarbeitung und Durchführung der Pläne übernehmen. Durch die Trennung von Staats- und Unternehmensfunktionen soll die Effizienz gesteigert werden und die Betriebe besser ihren produktiven Aufgaben nachgehen können.

„Jetzt kommt das wirklich wichtige Zeug“

Zu dem neuen Gesetz gehört auch die „Flexibilisierung der sozialen Ziele“ der jeweiligen Unternehmen. Damit wird in den Betrieben Spielraum für Sekundäraktivitäten geschaffen: Ein metallverarbeitender Betrieb darf jetzt z.B. eine Recyclingstation eröffnen, oder eine Genossenschaft für diese Aufgabe unter Vertrag nehmen. Die Etablierung von Verträgen mit dem Privatsektor ist den kubanischen Staatsunternehmen schon seit Anfang des Jahres erlaubt, nun eröffnet sich ihnen allerdings erstmal die Möglichkeit, von dieser Option sinnvollen Gebrauch zu machen.

Diese Maßnahmen waren bereits seit einigen Jahren in ausgewählten Betrieben (z.B. im Zuckersektor) in der Erprobung. Im Ergebnis wird das umfangreich evaluierte Modell in den kommenden Monaten auf die gesamte Volkswirtschaft übertragen werden. „Jetzt kommt das wirklich wichtige Zeug, nun sind wir am kochen“, kommentierte ein anonymer kubanischer Ökonom das neue Gesetz. Das Ziel der Regelungen sei „Bedingungen herzustellen, in denen sich die Unternehmen schrittweise entwickeln können, in Übereinstimmung mit ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten und der Fähigkeit ihrer Kader – die eine bestmögliche Vorbereitung und Schulung benötigen“, erklärte die Granma.

Marino Murillo, der ökonomische Kopf des Politbüros, hat derweil abermals bekräftigt, dass die großen sozialistischen Staatsunternehmen auch weiterhin die dominierende Rolle im künftigen kubanischen Modell spielen werden, weshalb die Steigerung ihrer Effizienz und Leistungskraft unerlässlich sei. Der Staat werde sich allerdings aus dem Mikromanagement der Betriebe zurückziehen und sich stattdessen stärker auf makroökonomische Gleichgewichte und langfristige Perspektivplanung konzentrieren. Dieser Rückzug wird etappenweise erfolgen, bisher bleiben größere Investitionen genehmigungspflichtig und auch das Außenhandelsmonopol behält der Staat sich vor.

Learning by doing

Raúl Castro hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Aktualisierung des kubanischen Modells in diesem Jahr in ihre komplexeste Phase getreten sei. Mit der Währungsreform, dem Gesetz über Auslandsinvestitionen, der Schaffung von Kooperativen und der nun eingeläuteten Unternehmensreform sind jetzt alle großen Projekte der 2011 verabschiedeten „Leitlinien“ auf dem Weg in die Praxis. Sie sollen das Fundament für einen mit Blick auf das Jahr 2030 zu schaffenden „wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus“ werden, der Werte wie Gleichheit, Gerechtigkeit und Wohlstand durch ökologisch und sozial nachhaltiges Wachstum sichern soll. Neben einem marginalen Privatsektor sollen vor allem die  Staatsbetriebe und Genossenschaften seine ökonomischen Grundpfeiler bilden.

Das jetzige Gesetz ist dabei nicht in Stein gemeißelt, sondern wird immer wieder angepasst werden. „Die Frage ist, ob die Staatsbetriebe die notwendigen Rohstoffe zugeteilt bekommen, um über den Plan hinaus zu produzieren – oder ob sie auf diesen beschränkt sein werden“, kommentierte die kubanische Ökonomin Grisel Tristá Arbesú, die auch an der Umsetzung der Reform beteiligt ist. „Der harte Teil wird sein, den Managern auch die Streichung überzähliger Stellen zu erlauben oder unrentable Betriebe zu schließen“, sagte der amerikanische Ökonom Phil Peters. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Staatsbetriebe fusioniert oder in Genossenschaften umgewandelt, bis zum Jahr 2016 sollen etwa 1,8 Millionen Stellen im Staatssektor wegfallen, wovon bisher etwa ein Drittel erreicht wurde. Die Arbeitslosigkeit lag 2013 bei 3,3 Prozent.

Die Zahl der Kooperativen hat sich derweil auf über 450 erhöht, sie erhielten erst neulich weitere Steuervergünstigungen. Ihre Bedeutung für die staatlichen Unternehmen dürfte in den kommenden Jahren stark ansteigen. Derzeit verpachtet beispielsweise die Restaurantkette „Palmares“ all ihre Lokale an Genossenschaften, die ihre Rohstoffe exklusiv von dem Staatskonzern erhalten – womit eine Art sozialistisches Franchisesystem entsteht. Ähnlich geht die staatliche Taxigesellschaft „Cubataxi“ vor, die private Taxifahrer unter Vertrag nimmt. “Das ist nicht der Privatsektor einer neoliberalen Wirtschaft; das ist ein Privatsektor, den wir als eine Ergänzung der staatlichen Ökonomie sehen“, erklärte der kubanische Vizepräsident Miguel Díaz-Canel – doch am Ende hängt alles vom Erfolg der staatlichen Wirtschaft ab.

Binnen 30 Tagen soll das neue Gesetz in Kraft treten, die vollständige Implementierung des Planungssystems wird allerdings den Rest des Jahres beanspruchen. Da die Umsetzung naturgemäß im „laufenden Betrieb“ erfolgen muss, sind partielle Knappheiten und Engpässe derzeit keine Seltenheit in Kuba; erste positive Ergebnisse werden für das kommende Jahr erwartet. „Dies sind die tiefgreifendsten Veränderungen, die am meisten Genauigkeit und Analyse erfordern, deren Auswirkungen permanent überwacht werden müssen“, sagte Díaz-Canel in Bezug auf die Reform und fügte vorausschauend hinzu: „Wir werden einige der getroffenen Entscheidungen in Zukunft korrigieren müssen“.

Kuba investiert in Nickelbergbau

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Nickelmine „Ernesto Che Guevara“ im Municipio Moa, Provinz Holguín. (Quelle: Radio Cadena Agramonte).

Die kubanische Nickemine „Ernsto Che Guavara“ in der östlichen Provinz Holguín wird in diesem Jahr ihre größte Modernisierung seit ihrer Fertigstellung 1986 erhalten. Nach einer Meldung der kubanischen Nachrichtenagentur ACN, die von Reuters praktisch übernommen wurde, wird hierfür die Produktion für 2014 auf 14.700 Tonnen heruntergefahren, die Kapazität der Mine liegt bei 30.000 Tonnen jährlich. Ziel ist es, die Produktionskosten von derzeit 12.000 US$ pro Tonne um mindestens 20 Prozent zu reduzieren, um die kubanische Nickelproduktion wieder wettbewerbfähig zu machen. Der Weltmarktpreis für Nickel liegt aktuell bei etwa 14.400 US$.

Kuba verfügt über 30 Prozent der weltweiten Vorkommen des seltenen Metalls, das vor allem in der High-Tech-Industrie als Legierung von großer Bedeutung ist. Entsprechend lang reichen die Anfänge des kubanischen Nickelbergbaus zurück. Bereits in den 1940er Jahren wurde auf Initiative der USA eine Nickelholding gegründet, deren einzige Mine jedoch im Jahr 1947 geschlossen wurde. 1955 wurde in Moa die zweite Mine des Landes eröffnet, die Gegend ist bis heute der wichtigste Standort für den Abbau. 1960 wurde die „Moa Mining Company“, deren Wert damals über 120 Millionen US$ betrug, enteignet und die übrigen Produktionsstätten vom Staat weiterbetrieben.

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Grafik 1: Weltmarktpreis von Nickel, 1999 bis 2014 (Quelle: Index Mundi).

Aufgrund der niedrigen Weltmarktpreise spielte der Export von Nickel damals jedoch kaum eine Rolle, Kuba war wirtschaftlich vor allem vom Zucker abhängig. Dennoch eröffnete 1986 in Moa die Mine mit dem gewichtigen Namen „Ernesto Che Guavara“, was Kubas jährliche Exportkapazität für den Rohstoff auf 80.000 Tonnen erweiterte. Eine zweite Mine, die Ende der 1980er Jahre mit tschechoslowakischer Hilfe bereits zu 85% fertiggestellt war, konnte aufgrund der Auflösung des RGW und der Sowjetunion nicht fertiggestellt werden, das Projekt wurde im Jahr 2000 endgültig aufgegeben. Im Dezember 1994 schloss Kuba mit dem kanadischen Bergbauunternehmen „Sherritt Inc“ einen Vertrag über ein 50:50 Joint-Venture über den Betrieb der Mine „Pedro Sota Alba“, die eine jährliche Produktionskapazität von etwa 38.000 Tonnen verfügt.

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Grafik 2: Nickelproduktion Kubas in tausend Tonnen, 2002 – 2014 (Quelle: ONE, Reuters).

Die Bedeutung der Nickelproduktion für die kubanische Wirtschaft seit der Sonderperiode wird dabei oft unterschätzt. Durch steigende Preise bei weitgehend konstanter Produktion erlebte Kuba in den Jahren 2002 bis 2007 einen regelrechten „Nickel-Boom“, in diesem Zeitraum machte Nickel wertmäßig 47 Prozent aller exportierten Waren des Landes aus, der Höchststand wurde mit 96 Prozent im Jahr 2006 erreicht. Damals lag der Weltmarktpreis auf einem Rekord von über 51.000 US$. In Folge der Wirtschaftskrise trat ein rascher Preisverfall ein, der Sektor befindet sich seitdem in einer permanenten Krise, die zunehmende Umweltverschmutzung in der Region um Moa war dabei nur das offensichtlichste Zeichen für den Zustand der veralteten Produktionsmittel in den Minen.

Dennoch gelang es Kuba weiterhin etwa 10 Prozent des weltweiten Markts mit seinem Nickel zu versorgen, die Aufrechterhaltung der Produktion wurde Priorität eingeräumt. Im Jahr 2012 die älteste Mine des Landes nach über 70 Betriebsjahren geschlossen, diese hatte ohnehin nur noch wenige tausend Tonnen pro Jahr produziert. Damit blieben dem Land noch zwei Minen übrig: Die Eingangs genannte, die letztes Jahr 23.700 Tonnen produzieren sollte und die von Sherritt Inc. betriebene „Pedro Soto Alba“-Mine mit einer jährlichen Kapazität von 38.000 Tonnen, die auch in zeiten fallender Weltmarktpreise mit Produktionskosten von 5.000 bis 7.000 US$ pro Tonne weiterhin rentabel bleiben kann. Dennoch blieb auch sie nicht von den Problemen des Sektors verschont: 2012 wurden 12 hochrangige Funktionäre wegen Hinterziehung von Geldern im Rahmen des Joint-Ventures verurteilt.

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Grafik 3: Gesamte Warenexporte Kubas 2002 bis 2012, in blau der Anteil der Nickelexporte (Quelle: ONE, eigene Berechnungen).

In Zukunft sollte der kubanischen Nickelindustrie mittels eines 700 Millionen US$-schweren Joint-Ventures mit Venezuela abgeholfen werden. Eine neue Mine samt Raffinerie würde eine jährliche Kapazität von weiteren 21.000 Tonnen Nickeln hinzufügen. Die Eröffnung war für 2014 geplant, allerdings wurde der Plan aufgrund finanzieller Schwierigkeiten vorerst auf Eis gelegt. Deshalb steht nun erst einmal die Modernisierung der vorhandenen Kapazitäten an. Durch eine Senkung der Kosten pro Tonne in der „Ernesto Che Guevara“-Mine von 12.000 US$ pro Tonne auf unter 9.600, könnte der Sektor mittelfristig wieder von größerer Bedeutung werden, zumal die Preise wieder steigen. Ein Rechenbeispiel: Bei 30.000 Tonnen Export zu aktuellen Preisen und Bedingungen würde die Mine etwa 75 Mio. US$ Gewinn machen, nach der Modernisierung beträgt dieser bei sonst gleichen Bedingungen etwa 150 Mio. US$, eine Steigerung von 100 Prozent.

Für das Jahr 2014 sind allerdings nur knapp 53.000 Tonnen geplant – das wäre Kubas niedrigster Nickelexport seit Jahren und dürfte sicherlich auch ein Grund für die verhalte BIP-Wachstumsprognose von 2,2 Prozent in diesem Jahr sein. Ab 2015 könnte sich das allerdings ändern. Eine zweistellige Millionensumme fließt derzeit in die Mine, mit dem Geld soll auch Kubas größtes dezentrales Schwerölkraftwerk errichtet werden, das mit einer Kapazität von 184 Megawatt nicht nur die modernisierte Mine, sondern auch die Städte Moa und Baracoa versorgen soll, die zusammen knapp 160.000 Einwohner zählen. Das Kraftwerk selbst kostet 10 Millionen US$ und ist bereits zu 90 Prozent fertiggestellt, zusätzlich werden über 20 Kilometer Pipeline für Wasser und Öl in der Region errichtet. Damit erhält Kubas Osten in den kommenden Jahre deutliche wirtschaftliche Impulse und die Exporte der Insel werden weiter diversifiziert. Trotz fallender Weltmarktpreise kann Kuba damit den Nickelbergbau als wichtigstes wirtschaftliches Standbein neben Tourismus und Dienstleistungsexport erhalten. Ob entsprechende Investitionen auch in die Verbesserung des miserablen Umweltmanagements fließen, bleibt abzuwarten.