Kubas Parlamentspräsident in Vietnam: „Wir sind gekommen, um zu lernen“

Kubas Parlamentspräsident Esteban Lázo Hernández (links) im Gespräch mit Vietnams Staatspräsident Quang (Quelle: Juventud Rebelde)

Der Präsident des kubanischen Parlaments, Esteban Lazo Hernández, hat vergangenen Sonntag eine achttägige Reise in die Sozialistische Republik Vietnam begonnen, bei der er am Montag auf deren Premierminister Nguyễn Xuân Phúc sowie Staatspräsident Tran Dai Quang traf. Die kubanische Delegation will dabei insbesondere von der Funktionsweise des vietnamesischen Parlaments lernen, wie Lazo betonte.

Während Gesprächen mit hochrangigen Regierungsmitgliedern und Vertretern des vietnamesischen Parlaments, hob Lazo die Fortschritte hervor welche Vietnam seit Beginn des Reformprozesses (Đổi mới) 1986 erreicht habe und übermittelte einen Gruß Raúl Castros. Vietnams Präsident Quang wiederum erinnerte an seine Zusammenkünfte mit Kubas langjährigem Revolutionsführer Fidel Castro und dessen „Freundschaft mit dem vietnamesischen Volk, die uns mit Rührung bewegt“, so Quang.

Im Anschluss an die Gespräche, bei der es auch um Wirtschaftsfragen und die Vertiefung der bilateralen Beziehungen ging, durfte sich Esteban Lazo in einer Rede an die vietnamesische Nationalversammlung wenden. Er erklärte, die kubanische Delegation sei nach Vietnam gereist „um die Gelegenheit zu nutzen, alles zu lernen, was sich auf die Eigenheiten unseres Modells übertragen lässt und was uns helfen kann, das System der Volksmacht zu perfektionieren“, sagte Lazo vor den Abgeordneten.

Es seien bereits zahlreiche kubanische Kader und Institutionen nach Vietnam gereist, um die Erfahrungen des Landes zu studieren, betonte Lazo. „Auf Kuba beginnen wir diese Wege zu beschreiten, doch dauert unsere Aktualisierung des Modells gerade einmal fünf Jahre an, während ihr bei eurem Erneuerungsprozess bereits seit 30 Jahren voranschreitet“, so Lazo.

Kuba und Vietnam pflegen seit Dezember 1960 diplomatische Beziehungen, welche stets von engen solidarischen Banden geprägt wurden. Beide Länder waren im Rahmen des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) Teil des sozialistischen Weltsystems und wurden – anders als China, dessen KP ebenfalls eng mit Kuba zusammenarbeitet –  ideologisch vom Marxismus-Leninismus sowjetischer Prägung geformt. Im Jahr 1986 begann die regierende Kommunistische Partei Vietnams (KPV) einen „Đổi mới“ genannten Reformprozess, der – trotz seiner Eigenständigkeit – nach chinesischem Vorbild marktwirtschaftliche Elemente in die vorher strikt zentralistische Planwirtschaft integriert hat.

Kuba führt bereits seit einigen Jahren einen ideologischen Austausch auf Parteiebene mit der KPs Chinas und Vietnams, bei dem insbesondere die Ergebnisse der jeweiligen Reformprozesse ausgewertet werden. Kubas Präsident Raúl Castro kündigte indes auf dem letzten Parteitag eine Wahlrechts- und Verfassungsreform an, die noch während seiner 2018 endenden Amtszeit umgesetzt werden soll. Die Vietnamesische Nationalversammlung hat sich nach einer Verfassungsreform 1992 zu einem Ort der Debatte entwickelt, in dem mitunter kontroverse Diskussionen ausgetragen werden bei denen auch der Premierminister vor laufender Kamera mit kritischen Fragen konfrontiert wird. Zudem spielt Vietnams Parlament heute eine proaktivere Rolle in der Gesetzgebung und bringt eigene Initiativen ein.

Die 8-tägige Reise des kubanischen Parlamentspräsidenten ist eine der umfassendsten Regierungskonsultationen mit dem asiatischen Land in den vergangenen Jahren. Vertreter der KP Kubas betonen immer wieder die Bedeutung der Erfahrungen Chinas und Vietnams für den eigenen „Aktualisierungsprozess“, obschon man deren Modelle nicht blindlings kopieren wolle.

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Vietnam und Kuba – ¿Por qué en Cuba no ocurren milagros como los de Vietnam?

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Der Vizepräsident des Staatsrats, Salvador Valdés Mesa, (links) neben Vietnams Präsident Tran Dai Quang mit Ehefrau (Quelle: Granma)

Am gestrigen Donnerstag ging der dreitägige Staaatsbesuch des vietnamesischen Präsidenten Tran Dai Quang auf Kuba zu Ende. Es war der erste Besuch Quangs, der erst seit April 2016 als Staatsoberhaupt des südostasiatischen Landes amtiert. Während seines Aufenthalts absolvierte Quang ein umfangreiches Programm, das auch ein Treffen mit Kubas Revolutionsführer Fidel Castro beinhaltete.

Nicht zuletzt Wirtschaftsfragen standen im Zentrum des ersten Staatsbesuchs von Quang auf Kuba. Kubanische Diplomaten unterstrichen die Bedeutung der bilateralen Wirtschaftskommission, die auf einem Treffen während des Besuchs die Agenda der wirtschaftlichen Zusammenarbeit für den Zeitraum 2017 bis 2021 absteckte. Insbesondere in Fragen der Landwirtschaft, Biotechnologie und auf dem Bausektor wolle man intensiver zusammenarbeiten.

Derzeit finanziert Vietnam ein 2011 gestartetes Programm in Pinar del Río, um die Reisproduktion des Landes anzukurbeln. In diesem Jahr wird mit einer Ernte von 400.000 Tonnen gerechnet, die rund zwei Drittel des heimischen Bedarfs decken könnte, der bei rund 700.000 Tonnen liegt. Quang startete auch der Sonderwirtschaftszone in Mariel (ZEDM) einen Besuch ab, dort sollen künftig auch vietnamesische Firmen Fuß fassen.

Dabei wurden die hervorragenden diplomatischen Beziehungen beider Länder betont, die bis ins Jahr 1960 zurückreichen und mit Kubas Unterstützung im Vietnamkrieg einen ersten Höhepunkt erreichten. Das Treffen endete mit der Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung beider Länder. Darin wurde bekannt, dass Raúl Castro der Einladung Quangs zum Gegenbesuch in Vietnam gerne folgen will.

Während des Besuchs berichteten die kubanischen Medien ausführlich über die vietnamesischen Wirtschaftserfolge seit Beginn der Reformpolitik „Doi moi“ im Jahr 1986. Dabei wurde die Frage nach dem weg dorthin weitgehend ausgeklammert. Im Folgenden geben wir die Meinung des ehemaligen BBC-Korrespondenten Fernando Ravsberg wieder, der seit über 20 Jahren in Kuba lebt und ein guter Beobachter des politischen Diskurses auf der Insel ist. (Englische Version, siehe hier).

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Fábrica en Vietnam (fuente: cartasdesdecuba)

Gracias a la visita del presidente vietnamita, la prensa cubana presenta los éxitos socio-económicos de ese país. Sin embargo, poco se habla sobre como lo han conseguido, más allá de algunas genéricas menciones a la Doi Moi, su proceso de reformas.

Las exportaciones crecen a un ritmo del 17% anual. Venden teléfonos, computadoras, equipos y maquinarias, madera, textiles, mariscos, arroz y café. Desde que iniciaron las reformas el Producto Bruto Interno ha crecido a un promedio del 7% anual.

Y la vida de la gente mejoró. La pobreza se redujo al 12 %, sacaron de la miseria a 25 millones de personas, tienen muy baja tasa de desempleo y el ingreso de los ciudadanos, que era de 15 y 20 dólares al mes, “ahora oscila entre los 200 y los 300”. El 90 % de la población está alfabetizada y la esperanza de vida es de 72 años.

A pesar de las diferencias culturales y geográficas, mirarse en el espejo de Vietnam parece bastante lógico, teniendo en cuenta que se trata de un pequeño país, de escasos recursos naturales, organizado con un sistema socialista y dirigido por un solo partido. […]

por Fernando Ravsberg

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Full english version here.

Bilaterale Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam werden ausgebaut

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Die Verleihung des José-Martí-Ordens durch Raúl Castro an Vietnams Staatspräsidenten Truong Tan Sang (Quelle: Razonesdecuba)

Havanna. Kubas Präsident Raúl Castro und sein vietnamesischer Amtskollege Truong Tan Sang haben sich in Havanna zu offiziellen Gesprächen getroffen. Im Fokus stand die Ausweitung des politischen Dialogs sowie der Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern, wie die kubanische Tageszeitung Granma berichtete.

In diesem Zusammenhang unterzeichneten beide Präsidenten während eines Unternehmensforums sechs Kooperationsabkommen zur Stärkung der Zusammenarbeit und Förderung der gegenseitigen Investitionen. Hierbei kam es sowohl zwischen der kubanischen Handelskammer und der vietnamesischen Industrie- und Handelskammer zu Vereinbarungen, als auch zwischen der Nationalbank Kubas und der Bank für landwirtschaftliche und ländliche Entwicklung (Agribank) Vietnams. Auch eine Zusammenarbeit der Agribank und der Internationalen Handelsbank Kubas wurde dabei beschlossen. Zu den Vereinbarungengehört ebenso die Einrichtung eines Joint Venture, das den Bau eines Fünf-Sterne-Hotels in Havanna ermöglichen soll.

Kuba und Vietnam unterzeichneten zudem eine Absichtserklärung über gemeinsame Erkundungen von Erdöl- und Erdgasvorkommen in Kuba sowie in kubanischen Gewässern. Auch soll der Zeitplan für die Gründung eines weiteren Joint Ventures in der Sonderentwicklungszone Mariel durch beide Länder besprochen werden.

Das Ende der Gespräche markierte die Verleihung der höchsten Auszeichnung Kubas an den vietnamesischen Staatschef, des José-Martí-Ordens.

Vor dem Besuch Präsident Truong Tan Sang erklärt, dass der Erneuerungsprozess Vietnams sowie die Notwendigkeit einer Anpassung des kubanischen Wirtschaftssystems eine beständige Grundlage für die Ausweitung der Kooperation seien.

Vietnam ist einer der zwei Handelspartner Kubas im pazifisch-asiatischen Raum. Beide Länder feiern in diesem Dezember die seit 55 Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen.

von Frederike Schwarz / Amerika21

Mariel zieht hunderte Investoren an

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Der Hafen von Mariel hat inzwischen den alten Hafen von Havanna als wichtigsten Containerport des Landes abgelöst (Quelle: ACN)

Die Entwicklung in Kubas neuer Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) scheint langsam an Fahrt aufzunehmen. Nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins „Cuba Standard“ wurden bereits 120 Projekte genehmigt, wobei insgesamt über 300 Anfragen von ausländischen Unternehmen eingegangen sind. Anfang März wurde bekannt, dass die mexikanische Firma Richmeat als erstes Unternehmen in der Sonderwirtschaftszone Fuß fassen wird.

Von offizieller Seite hält man sich in Kuba stark bedeckt über neue Investitionsprojekte. Seit der Eröffnung der Sonderwirtschaftszone samt zugehörigem Containerport im Januar 2014 wurde es ruhig um das Megaprojekt. „Die genehmigten Projekte befinden sich in der Phase der Geschäftsanmeldung und werden bekannt gegeben, sobald sie auf dem Standort gegründet wurden“, sagte jüngst die Direktorin der Sonderwirtschaftszone, Ana Teresa Igarza, gegenüber der Nachrichtenagentur „Prensa Latina“.

Unter der Bedingung der Anonymität gaben kubanische Funktionäre jedoch einige Details bekannt. Viele der Interessierten Firmen kommen demnach aus Europa, China, Südkorea und Vietnam. Zu den herausragendsten Projekten, die nach Angaben von „Cuba Standard“ bereits genehmigt wurden, zählt eine Autofabrik des chinesischen Herstellers Geely sowie ein Joint-Venture mit einer chinesischen Toyota-Tochter. Auch der südkoreanische Konzern Hyundai plant offenbar eine Fabrik in Mariel zu errichten.

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Der Transport- und Logistikbereich im Bau (Quelle: ZEDM)

Die bisher genehmigten Projekte hätten eine Investitionssumme von insgesamt einer Milliarde US-Dollar. Dabei seien auch 30 Projekte wegen ihres zu geringen Umfangs abgelehnt worden, Mariel soll vor allem eine Anlaufstelle für große internationale Unternehmen werden. Mit Sicherheit bestätigt sind bisher lediglich drei Projekte: Eine Firma zur Herstellung von orthopädischen Prothesen durch das deutsche Unternehmen Otto Bock, ein Unternehmen zur Fabrikation von Waschmitteln und Windeln durch die vietnamesische Thai Binh Investment Trading Corp. sowie die Eingangs erwähnte Fleischverarbeitungsanlage des mexikanischen Unternehmens Richmeat S.A.

Zum Zeitpunkt der Eröffnung der Sonderwirtschaftszone vor über einem Jahr war zunächst lediglich die Basisinfrastruktur rund um den Hafen fertiggestellt. Vergangenen Sommer wurde die Zugverbindung nach Havanna eingeweiht, diese wird aktuell um ein Verladeterminal für Container ergänzt. Der Logistik- und Lagerbereich soll noch in diesem Sommer fertiggestellt werden. Dabei hat der Hafen von Mariel mittlerweile die Funktionen des alten Hafens von Havanna übernommen und arbeitet derzeit mit einer Kapazität von 250.000 Containern pro Jahr (TEU). Die Umstellung erfolgte ab Sommer 2014.

Mit der derzeitigen Tiefe von über 13 Metern kann die Bucht bereits Containerschiffe der Panamax-Generation aufnehmen. Bis zur Eröffnung des Panama-Kanals im Juni 2016 soll der maximale Tiefgang auf 18 Meter erhöht werden, so dass auch die weltweit größten Containerschiffe der Post-Panamax Generation in Mariel andocken können. Die Verladekapazität des Hafens soll dann schrittweise auf über 820.000 TEU gesteigert werden. Bei entsprechender Nachfrage wird mit einer Verdopplung des Piers auf 2,4 Kilometer Länge gerechnet. In diesem Fall könnte der Hafen bis zu 3 Millionen TEU abfertigen.

In den nächsten Jahren könnte sich Mariel zu einem bedeutenden Logistikzentrum für die gesamte Region entwickeln. Dass ausländische Investoren – auch im Zuge der Wiederannäherung an die USA – verstärkt auf die Sonderwirtschaftszone schauen, bestätigt der Ökonom Pavel Vidal in einem Bericht des „Cuba Standard“. Die Mehrzahl der ausländischen Investitionsvorschläge würden sich auf die Sonderwirtschaftszone von Mariel und den kubanischen Tourismussektor konzentrieren. Von 106 befragten Unternehmern die in Kuba aktiv sind, erwarten 61 Prozent noch in diesem Jahr eine Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen auf der Insel. Viele der geplanten Projekte werden jedoch erst in der zweiten Jahreshälfte an den Start gehen. Das entscheidende Jahr für Mariel wird deshalb wohl 2016 heißen.

Kuba intensiviert Freundschaft mit Vietnam und China

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Besuch der kubanischen Delegation in Hanoi am 10. September 2014 (Quelle: Vietnamnet)

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla traf am 9. September zu einem dreitätigen Besuch auf Einladung seines vietnamesischen Amtskollegens Pham Binh Minh in Hanoi ein. Am darauffolgenden Tag traf sich der Minister mit Tan Dung, dem Generalsekretär der regierenden kommunistischen Partei Vietnams. Dort fanden eine Reihe bilateraler Verträge ihren Abschluss, die beim Besuch von Premierminister Tan Dung Kuba im März dieses Jahres in Havanna vorbereitet wurden.

Bewährte Freundschaft mit Vietnam

Auf Seiten der Kubaner erschien Raúl Castro zuletzt im Juli 2012 Vietnam, gefolgt vom Besuch des Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel im Juni 2013. Das Verhältnis beider Länder ist stark freundschaftlich geprägt, nicht zuletzt durch Kubas Solidarität im Vietnamkrieg und auch schon während des vietnamesischen Unabhängigkeitskampfes. Im kommenden Jahr werden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und Vietnam ihr 55. Bestehen feiern. Heute werden auf Ebene der Vizepräsidenten jährlich koordinierende Gespräche zwischen beiden Regierungen abgehalten.

Bei dem Besuch hob Parilla Vietnams positive Rolle in der Bewegung der Blockfreien und in der UN hervor. Kuba wisse die Solidarität Vietnams in den letzten Jahren zu schätzen, so der Außenminister. Vietnams Parteichef lobte derweil Kubas Erfolge bei der Umsetzung der vom VI. Parteitag in Gang gesetzten Reformen in dem sozialistischen Bruderland und schlug vor, praktische Maßnahmen zu beschließen um die Freundschaft zwischen den beiden Völkern gerade in der jungen Generation stärker zu vermitteln.

Der jährliche Handel zwischen Vietnam und Kuba liegt bei etwa 200 Millionen US$. Das asiatische Land liefert Kuba 200.000 Tonnen Reis pro Jahr und unterstützt die Insel gleichzeitig bei der Wiederbelebung der eigenen Reisproduktion. Beide Länder haben bei dem jüngsten Treffen in Hanoi zahlreiche bilateralen Verträge unterzeichnet, darunter in den Sektoren Telekommunikation, Baumaterialien, Elektronik und Medizin. Vietnam ist unter anderem an einem neuen kubanischen Impfstoff gegen Meningitis A und B interessiert, der letztens erfolgreich erprobt wurde.

Vietnams Landwirtschaftsministerin Cao Duc Phat versichterte den Kubanern, dass die Zusammenarbeit bei der Verarbeitung von Fisch und beim Kaffeeanbau ebenfalls ausgeweitet werde. Bereits wenige Tage zuvor war Kubas Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca Diaz, in Vietnam zu Gast. Dort referierte er auf einem Seminar für vietnamesischen Unternehmer über die Möglichkeiten von Kubas neuer Sonderwirtschaftszone in Mariel. Er erklärte, sein Land werde „spezielle Begünstigungen“ für vietnamesische Investitionen in Kuba entwickeln und ausbauen.

Erstes Theorieseminar in 54 Jahren

Etwa zur selben Zeit weilte Mercedes López Acea, Vorsitzende der PCC für die Stadt Havanna, zu einem Theorieseminar in China. Bei der Veranstaltung wurde die Rolle der Partei innerhalb der sozialistischen Gesellschaft diskutiert. Sie war das erste gemeinsame Theorieseminar zwischen beiden KPs seit Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 54 Jahren. López, die ebenfalls Mitglied in Politbüro und Staatsrat ist, traf in Peking den Vorsitzenden der KPCh für die chinesische Hauptstadt und Mitglied des Politbüros, Guo Jinlong.

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Raúl Castro und Xi Jinping in Santiago de Cuba im Juli 2014 (Quelle: Cubadebate)

López erklärte, dass Seminar diene dem Zweck des Erfahrungsaustausches zwischen beiden Parteien, um die Rolle der Partei im Kontext der Veränderungen die sich in Kuba und China ereignen, zu diskutieren. Kubas KP müsste sich gut auf die anstehenden Veränderungen vorbereiten, die Gespräche mit den chinesischen Funktionären seien „nützlich und erfolgreich“. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitiert sie mit dem Satz: „Kuba aktualisiert derzeit aktiv sein Wirtschaftssystem und ist bereit, über den Austausch zwischen den kommunistischen Parteien von China zu lernen, um gemeinsam in der sozialistischen Sache voranzuschreiten.“

Nach dem Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping im Juli dieses Jahres in Havanna haben die beiden Länder ihre Zusammenarbeit weiter vertieft. China gewährte Kuba unter anderem einen neuen Kredit in Höhe von über 100 Millionen US$ zur Erneuerung des Hafens von Santiago de Cuba. Dieser soll ein neues Dock von 200 Metern Länge bekommen und dank neuer Ausrüstung auch moderne Containerschiffe entladen können. Er wäre dann Kubas zweiter Tiefseehafen nach Mariel. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Kubas. Der Handel mit der Volksrepublik lag im letzten Jahr bei 1,88 Milliarden US$.

Was macht eigentlich Fidel Castro?

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Fidel Castro mit Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung am 26. März 2014 (Quelle: NBC)

Um den ehemaligen kubanischen Präsidenten und „Führer der kubanischen Revolution“, Fidel Castro, ist es in den letzten Monaten ruhig geworden. Indes feierte Bruder Raúl vergangenen Dienstag seinen 83. Geburtstag – im engsten Kreis, ohne Notiz in den Medien. Fidels letzter öffentlicher Auftritt war der Urnengang bei den Parlamentswahlen im Sommer 2013, während des CELAC-Gipfels im Januar traf er sich mit zahlreichen Staatsoberhäuptern der Region. Danach blieb es ruhig um den 87-jährigen.

Kubas Regierung hält sich traditionell mit Informationen über den Gesundheitszustand Castros weitgehend zurück. Eine Ausnahme bildeten jedoch die Aussagen des kubanischen Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel: Nach dem Tod des Schriftstellers Garcia Marquez, einem engen Freund des Revolutionärs, sei Castro „bestürzt“ gewesen, arbeite jedoch mit Konzentration an seinen aktuellen Projekten. „Sein Gesundheitszustand ist sehr gut“, sagte Díaz-Canel Ende April gegenüber kubanischen Medien.

Nach dem CELAC-Gipfel traf sich Fidel noch mit dem vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung Ende März, mit dem chinesische Außenminister Wang Yi im April und mit Russlands Außenminister Sergei Lavrov im Mai. Es kann davon ausgegangen werden, dass in der Zwischenzeit auch zahlreiche informelle Treffen mit befreundeten Staatsoberhäuptern wie Nicolas Maduro stattgefunden haben. Fidel scheint seinen Einfluss gekonnt hinter den Kulissen geltend zu machen, hält sich dabei jedoch seit 2012 mit öffentlichen Äußerungen bewusst zurück. Erst kürzlich ereignete sich allerdings ein kleiner Skandal, als vergangenen Samstag bei der Trauerzeremonie für den kubanischen Sportler und Trainer Eugenio George der Blumenkranz des Commandante fehlte.

Am 3. Juni, dem Geburtstag seines Bruders, meldete sich dieser daher in der Granma zu Wort: „Mehrere Genossen wunderten sich über das Fehlen eines Kranzes von mir in Begleitung seines Sarges“, schrieb Castro in der kurzen Notiz, die auf Seite eins der Granma erschien „Ich, der ihn immer sehr bewundert habe, erfuhr von seinem Ableben erst mehrere Stunden später“, entschuldigte sich Fidel gegenüber den Kubanern, die sich in den Kommentaren zu der Nachricht oftmals enttäuscht über das Ausbleiben einer Blumenspende zeigten.

Was war also geschehen? Hat Fidel keine Informationen vom Tod Georges erhalten, oder hat er zu spät reagiert? Hat der Personenkreis versagt, der Fidel auf dem aktuellen Stand halten soll? – wir wissen es nicht. Etwas Klarheit könnte eine Aussage von Evo Morals bringen: „Fidel hatte in letzter Zeit nur noch seine Reden vorzubereiten, aber wusste nicht mehr, was vor sich geht. Das zumindest hat man mir gesagt“, erklärte das bolivianische Staatsoberhaupt im Mai gegenüber der Zeitschrift „Vanity Fair“.

Das wiederum steht im Gegensatz zur Aussage des russischen Außenministers Lavrov, der über sein Treffen mit Fidel viel über die Informiertheit des Ex-Präsidenten zu berichten wusste: „Seine Augen brennen, sie sind glühend. Er folgt praktisch allen Ereignissen auf der Welt: Den Begebenheiten auf der Krim, in der Ukraine; er wusste über die Entdeckung einer neuen Bakterie bescheid, deren korrekte Ausbreitung zur Bekämpfung der globalen Erwärmung beitragen kann“, sagte Lavrov am 18. Mai im russischen Fernsehen.
Dennoch fügte er hinzu: „Körperlich wurde er schwächer. Er ist jemand, der mehrere schwerere Eingriffe hinter sich hat und sich körperlich derzeit definitiv nicht in bester Verfassung befindet.“ Damit widerspricht Lavrov der Aussage des kubanischen Vizepräsidenten Ende April, wonach Fidels Gesundheitszustand „sehr gut“ sei. Was aber nun ist dran, an all den widersprüchlichen Behauptungen?

Zunächst einmal scheint Lavrovs Statement plausibel zu sein, Fidels Interesse an globalen Problemen konnte auch Ignacio Ramonet bei seinem letzten Treffen mit Castro im Dezember 2013 feststellen, was sich mit den Aussagen vieler weiterer Besucher in letzter Zeit deckt. Dass der körperliche Zustand des alternden Revolutionärs dabei nicht besser wird ist durchaus logisch, hier dürften Lavrovs Beobachtungen ebenfalls nicht ganz falsch sein.

Einen bitteren Nachgeschmack hinterlässt jedoch die Aussage von Evo Morales, die durch die jüngsten Ereignisse bestätigt scheint. In den Gesprächen Fidels mit seinen Gästen geht es meist um Weltpolitik und globale Probleme, die aktuelle Lage in Kuba scheint keine Rolle zu spielen. Nun verursachte Castros mangelnde Informiertheit einen politischen Fehler, der zu seiner erster schriftlicher Äußerung seit Jahren führte. Die Situation lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder Fidel – oder sein Informationsapparat haben versagt, was beides in dieser Form noch nicht vorgekommen ist. Es scheint jedoch die These zu bestätigen, dass der Comandante en jefe mit zunehmendem Alter zumindest teilweise vom kubanischen Tagesgeschehen abgeschnitten wird, mit Sicherheit erhält er nicht mehr alle Informationen so zeitnah wie früher. Über die Ursachen dafür lässt sich jedoch keine Aussage treffen.

In Mariel beginnen die ersten 15 Projekte

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Neuer Hafen samt Containerterminal in Mariel, 45 Kilometer westlich von Havanna. (Quelle: ZEDM)

Die im November 2013 eröffnete Sonderwirtschaftszone in Mariel, ca. 45 Kilometer westlich von Havanna, wird noch in diesem Jahr mit den ersten 15 Investitionsprojekten beginnen. Dies gab Ana Teresa Igarza, Direktorin der Zonenverwaltung, gestern in Havana bekannt. Die Namen der ausländischen Unternehmen, welche an den Investitionsprojekten beteiligt sind, nannte die Funktionärin nicht. Allerdings soll die Mehrzahl von ihnen aus Spanien, Russland, Italien, China und Brasilien stammen. Die Projekte konzentrieren sich vor allem auf die „traditionelle Industrie“, sowie die Sektoren Nahrungsmittelproduktion und Biotechnologie.

„Sie sind ziemlich weit fortgeschritten, es sind etwa 15, mit denen wir eine kontinuierliche und persönliche Zusammenarbeit haben, mit dem Ziel, die notwendigen Dokumente so schnell wie möglich vorzuzeigen“, sagte die Direktorin gegenüber Vertretern der kubanischen Presse am Rande der internationalen Baumesse in Havanna. Die Messe findet seit 1998 statt und soll in diesem Jahr die Vertreter ausländischer Unternehmen für Investitionen in den kubanischen Bausektor begeistern. In diesem Jahr waren 160 Firmenvertreter aus 23 Ländern nach Havanna gereist, positive Reaktionen gab es vor allem aus Spanien. Insbesondere für die Herstellung von Keramikprodukten, Wandpanelen, Rohren und Metallstrukturen sucht Kuba ausländische Partner, um den Bausektor des Landes wiederzubeleben.

Ende Januar waren bereits 138 Anfragen bei der Verwaltung der Sonderwirtschaftszone eingetroffen, davon 72 zur Realisierung konkreter Projekte und 66 für weitere Informationen. Dabei gab es bereits die ersten Absagen: So berichtet ein anonymer Vertreter eines Großkonzerns gegenüber der Website Cubastandard, dass sein Vorschlag zur Errichtung eines Servicecentrums abgelehnt wurde. Die Ablehnung an sich stellt dabei ein Novum dar, denn früher verliefen die Verhandlungen mit ausländischen Investoren bei einem Fehlschlag meist im Sande, eine explizite Absage erhielten nur die wenigsten. Dies ändert sich jetzt mit dem neuen Regelwerk, das für die Bearbeitung der Anfragen klare Fristen vorsieht.

Am 29. März hat das kubanische Parlament ein neues Gesetz über Auslandsinvestitonen verabschiedet, nachdem bereits im November 2013 die Investitionsbedingungen in Mariel veröffentlicht wurden, die neben 100% ausländischem Eigentum auch Steuerbefreiungen in den ersten 10 Jahren vorsehen. Der zur Sonderwirtschaftszone gehörige Containerhafen, mit einer Kapazität von 825.000 Containern (TEU) pro Jahr hat im Januar 2014 seinen Betrieb aufgenommen. Er wurde durch die brasilianische Baufirma Odebrecht mit einem Kredit in Höhe von 900 Millionen US$ errichtet. Bis zum Juni soll die Zugverbindung nach Havanna fertiggestellt sein, ebenso wie die Logistikeinheit des Hafens. Derzeit wird noch an der Verlegung der Glasfaserleitungen für einen schnellen Internetzugang gearbeitet. Erst neulich erhielt Kuba einen neuen Kredit in Höhe von 290 Millionen US$ von der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES, um die Infrastruktur der Sonderwirtschaftszone zu errichten.

Auch das Entlohnungssystem in Mariel wird sich vom Rest des Landes unterscheiden: Während die staatliche Vermittlungsagentur 20 Prozent des Lohns einbehält, wird der Rest für den Angestellten in nationaler Währung zu einem Kurs von 1:10 ausbezahlt. Bei einem Lohn von 1000 US$ bzw. CUC würde dies also bedeuten, dass dem Arbeiter nach Abzug der 20 Prozent 8.000 Peso (ca. 320 US$) blieben. Durch diese Aufwertung des CUP wird in Mariel der mögliche künftige Wechselkurs von 1:10 vorweggenommen, gleichzeitig kann der Staat Devisen abschöpfen: Bei einer Fabrik von 100 Arbeitern, in denen jeder 1.000 US$ monatlich verdient, werden durch die 20%ige Lohnabgabe gut 240.000 US$ pro Jahr in die Staatskassen gespült. Auch dies kann als deutliches Indiz dafür gesehen werden, dass die kubanische Regierung im Vorfeld der Währungsreform ein Liquditätspolster aufzubauen versucht, um den neuen Peso untersetzen zu können. Für die Arbeiter in Mariel bedeutet das jedoch vor allem einen Job mit landesweiten Höchstlöhnen zu erhalten.

Der Erfolg der Sonderwirtschaftszone wird entscheidend für das Gelingen aller weiterer Vorhaben, insbesondere der Währungsreform, sein. Die Chancen für einen Erfolg stehen gut, neben 31 brasilianischen Unternehmen haben auch Vertreter aus China, Spanien, Frankreich, Russland und Vietnam Geschäftsbesuche im Juni angekündigt. Derzeit befindet sich der französische Außenminister in Havanna, um den Dialog mit der EU wieder aufzunehmen, dabei werden wohl auch wirtschaftliche Aspekte erörtert werden. In Miami macht man sich derweil um den Zustand der eigenen Infrastruktur sorgen, die örtliche Hafenverwaltung will derzeit zur sozialistischen Konkurrenz lieber keine Stellung nehmen – auch das darf als gutes Omen gewertet werden.